Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei der Schweiz vom 13. Februar 2018¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei der Schweiz vom 13. Februar 2018
  • • Anwesende
    • Abwesende
  • Berichte der Ressorts
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN
    • Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR
    • Vernehmlassungen: GSA/STH
    • Politische Inhalte: GSA/STH
    • Website: DE STH/PHU
    • Website: FR GSA/EGE
    • Social Events: STH/GSA
    • Finanzen: STH/PHU
    • IT: STH/PHU
    • Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU
    • Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO
    • Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
    • Administrative Mitarbeiterin:
  • Berichte der Sektionen
    • Basel
    • Bern
    • Zürich
    • Vaud
    • Zentralschweiz
    • St. Gallen
    • Genf
    • Vallais
    • Fribourg
    • Tessin
    • Assozierte Parteien: Aargau
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • Antrag PPBE für Wahlhilfe
  • Antrag Soutien financier à la conférence Thinktwice
• Varia
  • Digiges Winterkongress
  • Rücktritt von Lumi als Präsident des Piratengericht
  • HateSpeech in den sozialen Medien
  • GESCHLOSSENER TEIL
  • Fragen der Mitglieder
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: Mumble
• Datum: 13.02.2018
• Zeit: 21:00 CET
• Ende: 22:16 CET
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
• Stream: https://www.youtube.com/channel/UCATqZbCwSw_oFUKtE7H0deA/live

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Kilian Brogli (KBR)
• Philipp Hug (PHU)
• Jan Fader (JFA/BS)
• Alfred Blaser (ABL/BE)

Abwesende¶

• Carlos Polo (CPO) (unentschuldigt)
• (entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶

Medienmitteilung zu NoBillag, leider kein Echo

Medienanfrage zu Swisscom Leaks
https://www.piratenpartei.ch/2018/02/09/computerworld-vom-9-2-2018/
https://www.piratenpartei.ch/2018/02/09/pctipp-vom-9-2-2018/

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

• https://www.lematin.ch/lematindusoir/edition-vendredi-risquent-cest-scandaleux/story/10165079

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶

• Der Bundesrat lehnt die Transparenz-Initiative ohne Gegenvorschlag ab. https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-69662.html
• Abstimmungstermin für Geldspielgesetz/Netzsperren am 10.06.2018

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

• Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) ist in der Vernehmlassung. JAN: Wie ist der Stand? GSA: Wird morgen erledigt.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Nichts neues.

Website: DE STH/PHU¶

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE¶

Nichts neues.

Social Events: STH/GSA¶

Nichts neues.

Internationales: KBR/GSA

• PPI Board Meeting https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2018_02_12
• PPEU Board Meeting https://ppeu.piratenpad.de/boardmeeting04?
• Secon Anmeldungen: https://pirate-secon.net/en/the-pirate-security-conference-2018/registration-2018/
• ThinkTwice Konferenz call for goodies adresse:
  Pirate Party of Israel
  POB 500,
  Jerusalem 9100400
  Israel

• Landesparteitag in Baden-Württemberg mit neuem 1. Vorsitzenden.
• PP Netherland hat am 21. März 2018 Referndum Sleepwet

Finanzen: STH/PHU¶

Jahresabschluss erstellt. Revision wird organisiert.
Sehr positives Resultat mit mehr als 8000.- wegen Rückzahlung BÜPF und grösserer Spende aus 2016 (Nachfrage wegen Fehlleitung ohne Ergebnis)

IT: STH/PHU¶

Noch offen: Rechnungsstellungstool funktoniert noch nicht

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU¶

• Piratenpartei Schweiz: 1889 Mitglieder, 298 Stimmberechtigte, 23 Akkreditierte
  • Piratenpartei Zürich: 400 Mitglieder, 75 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
    • Piratenpartei Stadt Zürich: 73 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Piratenpartei Winterthur: 41 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
  • Piratenpartei Bern: 226 Mitglieder, 41 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
    • Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
  • Parti Pirate Vaudois: 217 Mitglieder, 42 Stimmberechtigte, 4 Akkreditierte
  • Piratenpartei SGARAI: 127 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
  • Piratenpartei beider Basel: 126 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
  • Parti Pirate Genevois: 110 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
  • Piratenpartei Zentralschweiz: 108 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
  • Piratenpartei Wallis: 79 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
  • Parti Pirate Fribourg: 64 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
  • Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 6 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
  • Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

Nichts Neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶

Nichts Neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶

Werden einen Aufruf starten, bei Swisscom Einsicht zu nehmen wegen Leaks.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

• Frühjahressession 26. Februar - 16. März 2018. Gespräche bez. FMG sind geplant. Weitere Inputs?

Administrative Mitarbeiterin:¶

Arbeitsvertrag ist unterschrieben und eingeordnet.
Bearbeitet Aufragen wegen Rechnungen

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

• Stammtisch inkl. Parley hat statt gefunden
• Parolen für die Abstimmungen am 3. März 2018 https://piraten-basel.ch/2018/02/parolen-zu-den-abstimmungen-vom-4-maerz-2018/
• heute, 13.2.2018 findet CryptoParty "sichere Messenger" statt
• Am 10. März 2018 findet die nächste PV der PPBB statt

Bern¶

• ABL: Erste Zeitungsberichte zu Wahlen: http://unter-emmentaler.ch/news-details/luetzelflueh-pirat-will-in-den-berner-regierungsrat.html
• Donnerstag sind JAN und ABL bei NEO1 für Interview und Video zu den Wahlen.
• Flyer wurden alle in die Verteilzentren gebracht.(JAN, ABL und PFO)
• Ab 20 Feb Interview von Tele Bärn
• Freedomvote und Smartvote wurden ausgefüllt und sind Online.(JAN, ABL und )

Zürich¶

• WintiWahl18 am laufen.
• Podium der Stadtratskandidaten auf TeleTop
• Diverse Zeitungsberichte.

Vaud¶

• Partei Versammlung Neues Vorstand gewahlt - Neue Co-präsidenten Loic Arm & Bernard Déglon

Zentralschweiz¶

• Heute Medienmitteilung zur Intransparenz des Zuger Verwaltungsgerichts https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5560824/Stefan-Th%C3%B6ni-piesackt-das-Zuger-Verwaltungsgericht-%E2%80%93-und-wird-zur-Kasse-gebeten.htm
• Wahlvorbereitungen für die Verwaltungsgerichts laufen

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

Nichts neues.

Vallais¶

Gibt wahrscheinlich bald einen neuen Vorstand.

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

• Sektion Aarau gebildet https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/wir-haben-fragen-piraten-lokalpartei-entert-stadtpolitik-132121463
• Piratenpartei Aargau hatte am 10. Februar 2018 die Piratenversammlung. Neuer Präsident ist Markus Amsler, neu nur noch 1 VizePräsident Marc Landolt. Stimmfreifgabe für nationale Abstimmungen, Nein zu Studiengebühren-Splitting https://www.piraten-aargau.ch/protokolle/ordentliche-piratenversammlung-vom-10-februar-2018/

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-01-23

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (PHU)

• Das Protokoll ist genehmigt!

Antrag PPBE für Wahlhilfe¶

eingereicht von: JAN

Variatext:
Am 25.3. sind Wahlen im Kanton Bern. Ein Wahlflyer wurde erstellt, 750'000 Stück gedruckt und mit den Wahlunterlagen an über 700'000 Stimmberechtigte versendet. Die Kosten belaufen sich auf CHF 7118.60. Die Freidenkenden Region Bern FRB sowie einige private Spender beteiligen sich an den Aufwendungen mit total ca 3000.-. Der Fehlbetrag wird von der PPBE finanziert. Zum Wahlflyer: https://be.piratenpartei.ch/wp-content/uploads/2018/02/Wahlflyer-BE-2018-Piraten-Freidenker.pdf
Antrag: Die PPS möge sich mit 1000.- an dem Wahlflyer beteiligen.

Diskussion

• STH: Idealerweise sollten solche Anträge vor der Ausgabe der Kosten beantragt werden.
• KBR: Die Ausgaben für die laufenden Kampagnen wurden bis jetzt keine getätigt. Die politischen Aktivitäten in den Kantonen sind zu unterstützen und die Hauptausgaben der PPS sollten nicht nur im Verwaltungsaufwand liegen.
• JAN: Die PPBE war in den letzten Jahren sehr aktiv, auch die Beziehungen in das Parlament wird gepflegt, usw
• STH: Den Antrag enstprechend ändern, was und welche Wahlen anstehen und dies in Relation zu der Anzahl Kandidaten stellen.

STH macht einen Wahl-Finanzierungsvorschlag für eine der nächsten Sitzungen. Der Antrag in dieser Form wird verschoben. Ein Zahlung sollte jenachdem auch rückwirkend für diese Wahl gelten.

Antrag Soutien financier à la conférence Thinktwice¶

Un don de soutien de 500.- CHF pour le financement de la conférence Thinktwice à Jérusalem
https://think-twice.co/

Ordnungsantrag: Nichteintreten, da zuwenig Infos.

Abstimmung
*Nehmen wir den Ordnungsantrag an?

• Ja (KBR, JAN, JFA, PHU)
• Nein (STH, ABL)
• Enthaltung (GSA)

• Auf den Ordnungsantrag wird eingetreten!

Bitte mit mehr Infos nochmals einreichen.

Varia¶

Digiges Winterkongress¶

eingereicht von: JAN

Variatext:
Wer ist beim Digiges Winterkongress?
Gesucht werden auch Angels für die Bereitstellung der technischen Infrastruktur und administrativen Betreuung.

Diskussion
Dabei sind: Packi, JAN, Marcel. Panel KBR wurde nicht gegeben und viele andere haben keine Tickets erhalten.

Rücktritt von Lumi als Präsident des Piratengericht¶

eingereicht von: GSA

Variatext:
Aufgrund hoher personeller privater Ressource steht sie ab der kommenden PV181 nicht mehr zur Verfügung.

Diskussion

• STH: Nehmen wir zur Kenntnis.

HateSpeech in den sozialen Medien¶

eingereicht von: KBR

Variatext:
Heute ab 22.20 Uhr im SRFclub tritt Jolanda Spiess-Hegglin sowie Martin Steiger in der Diskussion. https://www.srf.ch/sendungen/club/hallo-hater-kampf-gegen-den-hass-im-netz

GESCHLOSSENER TEIL¶

Fragen der Mitglieder¶

Keine Mitglieder anwesend

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:16 CET.

Die nächste Sitzung ist am 27.02.2018 in Mumble um 21:00 CET.