h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 27. März 2018 {{>toc}} * Ort: Mumble * Datum: 27.03.2018 * Zeit: 21:00 CEST * Ende: 22:30 CEST * Leitung: Kilian Brogli * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR h3. Anwesende * Guillaume Saouli (GSA) * Jorgo Ananiadis (JAN) * Kilian Brogli (KBR) * Jan Fader (JFA/BB) h3. Abwesende * Carlos Polo (CPO) * Andreas Zimmermann (AZI) * Alfred Blaser (ABL/BE) * (???/VS) * (???/ZH) * (???/ZS) * (entschuldigt/unentschuldigt) h2. Berichte der Ressorts h3. Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: ???/JAN In Bearbeitung: https://pps-media.piratenpad.de/MM-PV181 h3. Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/??? In Bearbeitung: https://pps-media.piratenpad.de/MM-PV181 h3. Referenden & Initiativen / Wahlen und Abstimmungen: JAN/KBR * Referendum Geldspielgesetz ** Ideen für die beiden Komitees in der DE-Schweiz werden weiter gesucht. ** Am Donnerstag, 29. März 2018 finden Foto-Shootings in Bern und Zürich statt. ** Am 6. April findet die MV der JUSO Solothurn statt. Jorgo hat sich anerboten * E-Voting ** Derzeit laufen Vorgespräche https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20180420 h3. Vernehmlassungen: GSA/??? * #7842 RTV Pflichtenheft resp. Grundauftrag * #7823 Geldspielgesetz Verordnung * #7843 Eine Regelung für transparentes Lobbying im eidgenössischen Parlament > Frist: 2. Mai * laufende Vernehmlassungen: https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html ** Laufende Vernehmlassunge bis morgen, 28.03.2017 betr. Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) - KBR per email STH nachgefragt, sonst Rückweisung dieses Gesetzes oder Grundrechte angepasst durch JAN h3. Politische Inhalte: GSA/??? n/a h3. Website: DE ???/??? Anpassung Vorstand der PPS sowie im Redmine wurde gemacht. h3. Website: FR GSA/EGE n/a h3. Social Events: ???/GSA derzeit keins geplant h3. Internationales: KBR/GSA * PPI Board Meeting https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2018_03_25 * PPNL Referendum RefSleepweg in NL hat Erweiterung der Befugnisse des Nachrichtendienstes beerdigt. * PPNL Wahlen in Amsterdam und Utrecht haben leider keine weiteren Piratensitze ergeben. h3. Finanzen: RZI/??? n/a h3. IT: JFA/??? JFA für Leitung & Koordination der IT. Braucht mehr Personen, welche die Arbeit machen. h3. Administration/Mitgliederdatenbank: ???/??? ... h3. Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL * Nichts Neues h3. Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR * Flaschenpost mit Themen von Parolen, PV181, Beauftragungen sowie Geldspielgesetz Kampagne https://pps-orga.piratenpad.de/Flaschenpost181 h3. Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/??? * Themen wie in PPSDE-Flaschenpost h3. Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA * Pascal Fouquet hat neu Badge für das Bundeshaus, somit sind wir zukünftig zu zweit. h3. Administrative Mitarbeiterin: * Beantwortet die eMails betreffend Rechnungsanfragen. * Stark involviert in die PV, Anträge usw h2. Berichte der Sektionen h3. Basel * am Freifunk BaWü teilgenommen * Treff von Interessierten Kreisen betr. TISA teilgenommen * Teilnahme an der PV181 der PPS h3. Bern * Sonntag war Wahltag und (fast) keiner ging hin: ** Wahlbeteiligung war nur 30%! ** Wahlresultate waren für die Piraten schlechter als 2015 bei den Nationalratswahlen ** In einzelnen Gemeinden gab's Steigerungen ** Zusammenarbeit mit Freidenker bei den 2 Listen Biel-Seefeld und Mittelland-Nord * Die PPBE hatte PV ** Präsident: Jorgo Ananiadis, Vizepräsidenten: Alfred Blaser, Pascal Fouquet ** Parolen für die Abstimmungen am 10. Juni gefasst. Gleich wie PPS ausser Stimmfreigabe bei Vollgeld. * Es laufen weiterhin Gespräche bezüglich Freifunk Bern h3. Zürich * Stammtisch war am 26.03.2018 in Zürich * DHE hat an Sitzung Schupflege teilgenommen h3. Vaud * SA hat PPSVD den politischen Tagung organisiert. Interessante Debatten, für VD erfolgreich und gute Teilnehmerzahl. h3. Zentralschweiz n/a h3. St. Gallen / beide Appenzell * Präsident der Sektion war an der PV181 in Chateaux dOex h3. Genf n/a h3. Vallais n/a h3. Assozierte Parteien: Aargau h3. Inaktive Sektionen * Tessin - KBR nimmt Kontakt auf, auch bezüglich PV * Fribourg - n/a MPU ist nicht im Zentrum. * Neuchatel - n/a ARO kann sich leider politisch nicht mehr exponieren. h1. Traktanden h2. Annahme des Protokolls Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-03-13 *Abstimmung* *Nehmen wir das Protokoll an?* ** Ja (JFA, KBR, JAN, GSA) ** Nein (0) ** Enthaltung (0) *Das Protokoll ist genehmigt!* h1. Varia h2. Rückblick auf die PV181 der PPS in Chateaux dOex eingereicht von: _KBR_ *Variatext:* Rückblick auf die PV am vergangenen Wochenende. Orga: Wie war das 2-tägige Format? Was könnte geändert werden? Formel: Anträge und Parolen? * Die PV war an einem idealen Ort. Der Saal sehr angenehm und die Organisation top. * Für Socialising waren 2 Tage ideal, auch für die Ziele und was zu erarbeiten. * Die Wichtigkeit des Anlasses ist somit auch mehr gegeben. * Der Gemeindepräsident hat die Willkommensworte gesprochen. * Wlan dank Freifunk-Käfigturm * Aufnahmen dank ABL wieder im Kasten und auf YT https://www.youtube.com/channel/UCATqZbCwSw_oFUKtE7H0deA * Verdankungen fehlten. Ideen wurden nun an VS besprochen. #7841 Für die kommende PV ist das Tessin vorgesehen. * KBR wird mit CBA Kontakt aufnehmen und schauen, ob und wie was organisiert werden kann. Zugriffe für neue/ehemalige Mitglieder sind von STH schon viele angepasst. STH wird auch weiterhin beim TW betreuen, insbesondere da die Wahl . MM https://pps-media.piratenpad.de/MM-PV181 h2. Sitzungen vom Vorstand der Piratenpartei Schweiz eingereicht von: _KBR_ * Die Sitzungen des PPS-Vorstands finden regelmässig alle 2 Wochen im Mumble statt. ** Montag als möglicher Ausweichtag. Bis auf weiteres wird am DI belassen. * Das Sitzungsreglement gilt weiterhin https://projects.piratenpartei.ch/projects/rechtssammlung/wiki * Die Plattformen bleiben gleich. Weitere Collaboration-Tools werden evaluiert. * Die Traktanden werden 1 Woche vor Sitzung versendet. Ca 24 Std vorher mittels Reminder Mail nochmals erinnert. Alle Personen können laufend Ihre Punkte eintragen. * Die Sitzungen sind kurz zu fassen. Die Einträge sollten vorher gelesen werden und vorbereitet an der Sitzung teilnehmen. * Die Fristen für finalisierte Anträge beträgt weiterhin 48 Stunden und muss mittels Redmine Ticket erfasst sein. * Die in den Sitzungen gefassten Infos Arbeiten usw werden im Redmine abgebildet. h2. #7839 Ziele 2019 - Strategie/Ziele Workshop eingereicht von: _KBR_ Um die Ziele für die laufende Legislatur Periode der PPS VS festzulegen, sollte jede/r seine für seine Bereich definieren und in einer späteren Phase in einem Strategie/Ziel Workshop einfliessen und zu einem Masterplan zusammenfügen. SA und SO Tage vorgeben. Umfrage erstellt https://dudle.inf.tu-dresden.de/PPS2019/ Olten Flörli als 1. Wahl *Antragstext:* Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz führt einen Strategie/Ziele-Workshop durch. Ort- plus Terminfindung bis zur nächsten Sitzung mit allfäligem Kostenrahmen. h2. #7840 Konstituierung Vorstand der Piratenpartei Schweiz eingereicht von: _KBR_ Die Piratenpartei als Mitmachpartei sollte dies auch im Vorstand der PPS weiterführen. - Beibehaltung von Sektionsvertretungen - Ausschreibung der Beauftragungen bis zur nächsten VS - Vorschlag, einen Teil der Beauftragung durch VS und 2 Personen mittels Ausschreibung - Beauftragungen: Welche sind sinnvoll? welche sollten neu geschaffen werden? welche können zusammengelegt werden? welche unnötig. *Antragstext:* Die Piratenpartei Schweiz schreibt die Beauftragungen aus und beschliesst am 10. April 2018 diese. Diskussion aufgrund von Uhrzeit nicht statt gefunden. KBR/JAN durch Flaschenpost interessierte finden https://pps-orga.piratenpad.de/Flaschenpost181 h2. *Fragen der Mitglieder* Keine Mitglieder anwesend h1. Schluss und nächste Sitzung Sitzung wird durch den Sitzungsleitung geschlossen um 22:30 CEST. Die nächste Sitzung ist am 10.04.2018 in Mumble um 21:00 CEST.