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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 30. April 2018

Anwesende

  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Andreas Zimmermann (AZI)
  • Jan Fader (JFA/BB)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Ariane Beldi (ABE/VD)

Abwesende
  • Carlos Polo (CPO)
  • David Herzog (DHE/ZH)
  • (???/VS)
  • (???/ZS)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: ???/JAN

  • MFP hat neu KBR den Admin-Zugriff auf civiCRM für Press gegeben
  • Die Datenbank an Pressekontakten muss mehr ausgebaut und teilweise überarbeitet werden

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/???

  • Keine nennenswerten Aktivitäten

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

  • Versicherungsspione
    • Erster Sammeltag erfolgreich. Zurzeit 17'000 Unterschriften. Am 1.5.2018 nochmals intensiv gesammelt
  • Initiative NoEVoting
    • Momentan in der Vorbereitungsphase, Vereinsgründung, Finanzplanung, Organisation generell. Interessierte für den Vorstand können sich bei JAN melden.

Vernehmlassungen: GSA/???

  • Status Quo

Politische Inhalte: GSA/???

  • Status Quo

Website: DE KBR/???

  • Weitere Links aktualisiert. Danke an JWI für die super Bebilderung der HeadlinerLinks
  • Überarbeitung Anmeldeformular für neue Mitglieder in Arbeit

Website: FR GSA/EGE

  • Status Quo

Social Events: ???/GSA

  • Am 12. Juli 2018 ist das 9Jährige Jubiläum der PPS. Bis jetzt noch nichts geplant.

Internationales: KBR/GSA

  • PPI Board Meeting vom 22.4 wurde voerschoben
    • PPI hat an ECOSOC Inititiative betr. Privatsphäre eingebracht.
  • PPEU Board Meeting https://ppeu.piratenpad.de/boardmeeting06
  • * Die PPEU wurde am 12. April 2018 offiziel registriert.
  • PP Slowenien: Die Wahlen sind defintiv am 3. Juli 2018
  • PP Deutschland: Am 09/10. Juni 2018 ist BPT181 sowie AV für die EP2019
  • Die Aussenminister der Schweiz und Spanien treffen sich, uA mit Thema Tausch Whistleblower gg politische Unabhängigskämpferin
  • Die DSGVO tritt am 25. Mai 2018 in Kraft
  • Mexico stehen Wahlen an. Eine Person hat sich bei der PPBB als mögliche Wahlbeobachterin gemeldet

Finanzen: AZI/???

  • FI sind bis jetzt einiges am laufen.
  • Die Formulare betreffend den neuen Unterschriftsregelungen sind in der Zirkulation. Neu mit AZI, GSI, KBR, RSO mit Unterschrift zu zweien.
  • RG von Infomanic neu von der AG DI Queue verschoben in FI

IT: JFA/???

  • Ticket für ARB in den Verteiler von Mail sowie Redmine usw aufgenommen.

Administration/Mitgliederdatenbank: ?/?

  • MBR hat KBR vollen Zugriff gegeben und eine Einweisung angeboten

Piratenpartei Schweiz: 1832 Mitglieder, 225 Stimmberechtigte, 35 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 120 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 102 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 110 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 40 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 211 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 121 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 224 Mitglieder, 32 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 391 Mitglieder, 59 Stimmberechtigte, 5 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 72 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte

MBR nimmt sich eine PPS-Auszeit bis am Ende Mai 2018

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • Nichts grosses Neues (ABL)

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/???

  • Flaschenpost 181 noch nicht raus

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/???

  • Nichts Neues

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • Bezüglich FMG gab es erneute Anhörungen zu den Netzsperren. Unser Vorschlag "Löschen statt Sperren" steht auf Messers Schneide. Es gibt weitere Anhörungen zu anderen Bereichen. Beratungen beginnen im Juni.

Administrative Mitarbeiterin:

  • OTRS Tickets bearbeitet
  • diverse Korrespondenz mit Mitgliedern
  • Bereinigung der Adresslisten
  • Special Tasks wie Zugriff KBR auf CiviCRM und für PPI

Berichte der Sektionen

Basel

  • Am 12.04.2018 Stammtisch, leider ohne internationale Beteiligung
  • Am SA 21.04.2018 gesammelt gegen die Versicherungsspione ATSG
  • Am 26.04.2018 Vorstandssitzung der PP beider Basel
  • Am 01.05.2018 Sammeltag ATSG in Liestal und Basel
  • Am 04.05.2018 Stammtisch OL mit Netzsperren

Bern

Zürich

  • Protokoll der PV181 der PPZH ist online:
    https://zh.piratenpartei.ch/piratenversammlung-27-03-2018/
  • Am 23.04.2018 Stammtisch der Piratenpartei Zürich
  • Am 24.04.2018 Patrick Stählin als Referent an der ersten LibertyBits Veranstaltung
  • Die Piratenpartei Winterthur mit neuer Fraktion im GrossenGemeinderat
  • Stand der DigiGes auf dem Kasernenareal 28.4-1.5 mit 350 Unterschriften

Vaud

  • Am 5. Mai findet die General Assembly statt.
  • Weiter an der Vision2050 am erarbeiten und dies über den Sommer finalisieren

Zentralschweiz

  • Die Wahllisten für die Richterwahlen werden zurzeit noch bereinigt.
    *Die Klage gegen die prohibitiven Kosten bei der Einsicht in die Gemeindeunterlagen/Öffentlichkeitsrecht eingereicht https://zg.piratenpartei.ch/archives/449738
  • Medienmitteilung zum Wahldatum inkl. den entstehenden Kosten
  • Am 30.4.2018 nächster Stammtisch im Giardino

St. Gallen

  • Kein Vertreter anwesend

Genf

  • GR und RR Wahlen ohne Piratenbeteiligung
  • Zum ersten Mal 100% elektronisch wählbar.

Vallais

  • Kein Vertreter anwesend

Fribourg

  • Kein Vertreter anwesend

Tessin

  • Kein Vertreter anwesend

Assozierte Parteien: Aargau

  • Stammtisch in Baden fiel aus. Nächster am 1.5.2018 in Rheinfelden
  • PPAG ist beim überparteilichen Komitee GSGnein

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-04-10
Link zum letzten Stream https://www.youtube.com/channel/UCATqZbCwSw_oFUKtE7H0deA/live

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (ABL, GSA, KBR, ABE, JAN)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (AZI)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

#7864 Mitgliedschaft OpenData (#6365 #7375)

eingereicht von: RSO
Die Rechnung für die Mitgliedschaft 2017/2018 ist eingetroffen.
Kosten CHF 450.00. Zahlbar bis 3. Mai 2018.

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz unterstützt weiterhin die OpenData Verein der Schweiz als Mitglied.

Diskussion
Keine Diskussion

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (ABL,GSA, JFA, AZI, JAN, KBR ABE)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
    Der Antrag ist angenommen!

KBR gibt die Zahlung via RSO frei.

#7879 Finanzielle Unterstützung Netzpolitisches Komitee GSGnein

eingereicht von: KBR/JAN

Mit dem Fotoshooting wurde der Auftakt für das 2. Komitee "Spielsucht und Netzsperren"
http://www.geldspielgesetz-nein.ch/ lanciert. Eine Finanzierung wird mittels Crowdfundig vollzogen und die Piratenpartei haben dies in eigenen SoMe betätigt.
Der Vorstand hat in der Sitzung vom 13.03.18 bis zu 1000 CHF für die Komitees vorgesehen. Die ersten Teile der Kampagne sind bekannt und die Pressekonferenz findet am 17.05.2018 statt.

Antragstext:
Die Piratenpartei unterstützt das Komitee mit CHF 1000CHF

Diskussion
  • KBR: Weitere Aktionen auch von der Piratenpartei Schweiz sind weiterhin erwünscht. KBR wird das bestmögliche aus der Situation machen, ab jetzt aktiv werden und noch einiges aufgleisen für die Piraten.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (ABL,GSA, KBR ABE, AZI, JAN)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
    Der Antrag ist angenommen!

KBR macht die Zusage unserer Zahlung und läst diese auslösen.

#7839 OpenStrategie Workshop neu

eingereicht von: KBR

Die Vorbereitungen für den Workshop am Sonntag, 6. Mai 2018, ab 11Uhr in Basel laufen. Die vorgezogenen Themen sind nun jene, welche strategisch eigentlich erst hinter den Visionen/Strategieworkshop platziert gewesen wären. Daher wird ein #PiratenLAB von Marketing/Strategie/Kampagnen bis zu Texten/Redigieren statt finden.

Raum 200.--
Getränke/Snack 100.--
Referenten 200.--
Event 230.--

Der Strategie/Visionsworkshop wird leider erst später statt finden können.

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz spricht ein Budget von 800.-- für den Event.

Diskussion
  • KBR: Die Anmeldungen für den Visions/Strategie Workshop fehlten leider noch 3 Mitglieder vom Vorstand. Somit wird dieser mit einem neuen Datum im Juli/August, aber sicher vor der PV182 statt finden.
  • KBR: Bei der detaillierten Themensetzung noch einigermassen offen, ob eine einzelne Kampagne wie Geldspielgsetz oder bigPicture mit National/Ständeratswahlen 2019 angegangen "gelabt" wird.
  • KBR: Falls ja, soll der Start um 11 oder 12Uhr sein?

Dieser Workshop findet aufgrund zuweniger Anmeldungen nicht statt und somit Antrag obsolent.

#7859 Terminfindung der PV im 2019

eingereicht von: PPV

Die Abstimmungstermine im 2019 sind am 10.02.2019 / 19.05.2019 / Wahlen 20.10.2019 /24.11.2019

Am 20.10.2019 stehen die National- und Ständeratswahlen an.
Am 5.Juli 2019 feiert die PPS ihr 10Jähriges Jubiläum

Antragstext:
Die PV 191 soll an 1/2 Tagen stattfinden. Idealerweise 4/5/6/7/8 Wochen vor dem Abstimmungstermin
Die PV 192 soll an 1/2 Tagen stattfinden. Idealerweise 4/5/6/7/8 Wochen vor dem Abstimmungstermin

Diskussion
  • KBR: Der letzte grosse Event vor den Wahlen mit Sommerkongress würde sich gut im Juli-September anbieten
  • KBR: Evtl müssten wir auch überlegen, wann wir die nächsten Vorstandswahlen (PV191 und/oder einer nur PV193) machen

*Verschoben auf nächste Sitzung, jeder soll seine Punkte im Ticket eingeben"

PV182 am SA mit Raummiete

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Samstag wird der Raum für die PV 182 in der Jugendherberge reserviert.

Diskussion
Keine Diskussion

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (GSI, AZI, ABL, AZI,KBR )
  • Nein (0)
  • Enthaltung (JFA, JAN)
    Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!

Varia

#6818 Updaten der Wikipedia Seite

eingereicht von: KBR

Variatext:
- Der Text auf der Wikipedia Seite müssten für die letzten paar Jahre ergänzt werden.
- Teilnahme an Buepf NDG
- Erste erfolgreiche Initiative tanzverbotweg
- Kantonsrätin Spiess-Hegglin
- Kantonsrat Didier Bohny
- Guillaume Saouli als PPI Präsident
- Guillaume Saouli im Gemeinderat
- Wiederwahl Marc Wäckerlin
- Jorgo Annanidis in der Kommission für öffentliche Sicherheit in Ostermundingen
- Gabriel Klein als Gemeinderat präsident
- Marcel Waldvogel
- ?
- ?

Diskussion
  • KBR: Jeder kann laufend noch Ergänzungen/Anpassungen im Ticket vornehmen und/oder auch im Wikipedia selber edititieren.

Publikation der Stellung der PPS zu neuer Fraktion PP Winterthur

eingereicht von: KBR

Variatext:
Die Piratenpartei Schweiz publiziert pro-aktiv auf der Homepage/ Link in der Flaschenpost folgenden Text zur neuen Fraktion der PP Winterhur:

  • JAN: Ordnungsantrag: Wir behandeln das Thema inhaltlich im Anschluss an die Vorstandssitzung.
  • Ja (ABL,JAN, JFA, ABE, GSA)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (KBR)*

Der Ordnungsantrag ist angenommen!
Über die Publikation kann ausserhalb eines Vorstandsbeschlusses entschieden werden falls Konsens besteht.

Vertretung der PPS beim Frühlingskongress der PPS

eingereicht von: PST

Variatext:
Am Samstag findet in Bremgarten (ab 13:00) das Fruehlingstreffen der Digitalen Gesellschaft statt. Laut Teilnehmerliste bin ich der einzige Vertreter der Piratenpartei an diesem Treffen. Kann ich die Piraten offiziell vertreten und gibt es andere News zum weitergeben?

Diskussion
  • *ABL Ja gerne.

Es herrscht Konsens, Packi als offiziellen Vertreter zu bestimmen.

Fragen der Mitglieder

Keine Fragen

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:12 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 14.05.2018 im Mumble um 21:00 CEST.

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