Project

General

Profile

Protokolle »

Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 11. Juni 2018

  • Ort: Mumble
  • Datum: 28.05.2018
  • Zeit: 21:06 CEST
  • Ende: 22:17 CEST
  • Leitung: Kilian Brogli (KBR)
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Andreas Zimmermann (AZI)
  • Jan Fader (JFA/BB)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Carlos Polo (CPO)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Ariane Beli (ABE/VD)
  • David Herzog (DHE/ZH)
  • (???/VS)
  • (???/ZS)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/???

  • n/a

Referenden & Initiativen: JAN/KBR

  • BGS wurde mit rund 73% angenommen
    • Schlussabrechnung Kommitee folgt, aus zusätzlichem Budget (1500.-) wurden nicht verwendet
  • Transparenz-Initiative: Kommitee-Sitzung vom 7.6. JAN & PFO waren anwesend.
    • Argumentarium wurde ausgearbeitet, Feedback?
    • Die Unterstützung ist auch bei teilnehmenden Parteien z.T. nicht geschlossen
    • Botschaft des Bundesrates voraussichtlich nach den Sommerferien. Aktion diesbezüglich sucht Ideen und Unterstützer.
    • Diverse weitere Diskussionen bezüglich Anhörungen und Kommissionen
  • E-Voting Initiative ist in Vorbereitung, Details folgen.

Vernehmlassungen: GSA/???

  • JAN: Vernehmlassungen bezüglich den Verordnungen zum Geldspielgesetz: Feedback asap erwünscht. Wurde letzten Freitag in Umlauf gegeben.

Politische Inhalte: GSA/???

  • n/a

Website: DE KBR/???

  • Weiter einige Anpassungen gemacht und Links aktualisiert
  • Bei kantonalen Seiten sollten auch ein bisschen upgedatet werden.

Website: FR GSA/EGE

  • n/a

Social Events: ?/?

  • 7903 Rücktitt MBR Beauftragung Social Events

Internationales: KBR/GSA

  • PPDE hatten BPT181 sowie die AVEU19. Mit 10er Kandidatenliste gehts in den Wahlkampf 2019
  • PPCZ mit knapp 15% bei Wahlumfragen
  • PPSL hat leider aufgrund der Wahlhürde den Einzug ins nationale Parlament verpasst.
  • Facebook wieder mit neuem Datenleak bei der Gruppierung der Veröffentlichung an der Pinwand
  • Uploadfilter sowie die LSA im Europaparlament bald zur Abstimmung
  • Mittelmeer Fiasko am laufen und Tragödien zeichnen sich ab

Finanzen: AZI/???

  • Dokumente sind angefordert. Ich hoffe jene diese Woche oder nächste Woche zu erhalten. KBR und GSA wie seit ihr nächste/übernächste Woche erreichbar ggf. Do oder Fr Mittag/Abend in Zürich erreichbar? Terminfindung über Signal
  • #7897 Vorschlag zu Quittung/Lohn MF: Überweisung dorthin 3 monatlich mit einem Monat überhang (d.h. erste Überweisung erfolgt wenn noch Guthaben für 2 Monate vorhanden sind resp. bei Bezahlung noch einen. Damit ist gewährleistet das auch bei einer (ver)spät(et)en Freigabe min. 1 Lohn beim Dienstleister hinterlegt ist.
  • Anfrage an die Sektionen: Besteht Interesse an einem (Herbst-)Markt-Konzept (einfach) um als Sektion an zusätzliche Mittel zu kommen?
  • Meinungsbild: Anfrage für Werbung für Produkte auf unserer Webseite (in Form von Erfahrungsberichte von Piraten)
  • RSO hat sich bei mir abgemeldet (Ferien)

IT: JFA/???

  • Domains wurden verlängert

Administration/Mitgliederdatenbank: KBR/???

  • Einige neue Mitglieder aber leider auch wenige Austritte

Piratenpartei Schweiz: 1817 Mitglieder, 230 Stimmberechtigte, 36 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 69 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 222 Mitglieder, 36 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 385 Mitglieder, 57 Stimmberechtigte, 6 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 40 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 110 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 75 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 120 Mitglieder, 18 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 119 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 210 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 101 Mitglieder, 12 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • Piratensäbel waren der Renner am Ostermundinger Streetfood >Festival

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR

  • Am 31.5. Flaschenpost mit Abstimmungs-Reminder

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/???

  • Abstimmungsreminder wurde auch auf französisch versendet.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • FMG: Zahlreiche telefonische und persönliche Gespräche bezüglich Netzneutralität und Netzsperren, 4.7. JAN, 7.6. JAN&PFO, 11.6. PFO im Bundeshaus aktiv, dito diverser E-Mail-Verkehr
  • Bez. BGS kommen bereits Forderungen nach Steuererleichterungen für die ach-so-armen Casinos, die jetzt Online gehen wollen. Diverse Wünsche nach weiteren Netzsperren wurden salonfähig.
  • Session noch weitere Themen wie SBI sowie anderen Punkten am laufen.

Administrative Mitarbeiterin:

  • Übersetzungen für Abstimmung sowie Mitgliedermutationen.

Berichte der Sektionen

Basel

  • grenzenloser BGE Anlass in Lörrach
  • intensiv GSG auf Twitter, tlw auf FB und Insta
  • kantonale Empfehlungen weitgehend von beiden Basel angenommen
  • 14.06.2018 Stammtisch PPBB

Bern

  • Rückblick:
    • Primär Aktionen gegen BGS
    • Sharity-Academy mit div. Piraten bez. Digitale Demokratie: Cyber Security und E-Voting: https://www.youtube.com/watch?v=-MBJ6uY93mo
    • 3 Piraten waren am Netzpolitischen Zmittag der Digiges
    • Standaktion am 9.6. in Ostermundigen
  • Ausblick: 14.6. Freifunk-Präsentation und Gratis-WLAN @ Rathaus Bern mit einigen Stadtparlamentariern.

Zürich

  • DHE ist weiterhin in der Schulpflege Töss

Vaud

  • n/a

Zentralschweiz

  • 11. Juni 2018 Stammtisch
  • Richterwahlen am 24. Juni

St. Gallen

  • n/a

Genf

  • n/a

Vallais

  • n/a

Fribourg

  • n/a

Tessin

  • Einige Tweets und Posts gegen das GSG

Assozierte Parteien: Aargau

*

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-05-28
Link zum letzten Stream: https://www.youtube.com/channel/UCATqZbCwSw_oFUKtE7H0deA/live

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (4)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#7905 MemberShip Verlängerung ICRSE und Nennung auf der neuen Homepage

eingereicht von: KBR

As you know ICRSE has been reviewing and re-organising its membership structure. Over the last few years ICRSE has considerably expanded its membership and its activities. The ICRSE website has been updated and we have removed the member profiles and interactive member section which had some privacy issues and wasn't utilised much by our members.

You can visit http://www.sexworkeurope.org/join/become-icrse-member for detailed information.

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz verlängert die ICRSE und wird weiter auf der Homepage genannt.

Diskussion
  • KBR: An der PV angenommen. Bis jetzt erst auf französischen Positionspapier vorhanden.
  • JAN: Wenn sich ja faktisch nichts ändert, ok.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (KBR, JAN, AZI, JFA)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

#7904 Austragung der nächsten PPI General Assembly

eingereicht von: KBR

Die internationale Piratenpartei hat einen allgemeinen Aufruf für die Durchführung der Jahres Piratenversammlung aufgerufen.

Details https://pp-international.net/2018/05/call-for-offers-pirate-parties-international-conference-2018/

Kann sich die PPS vorstellen, diese GA durch zu führen? Welche Sektion/Verwantwortlicher würde sich diesem Projekt annehmen? Die Deadline wäre das Feedback ist der 1. Juli 2018

Antragstext:
Die PPS bewirbt sich um die PPI GA

Diskussion
  • JFA: Äh, wir bekommen unseren internen Laden kaum gestemmt und haben dafür eigentlich keine freien Kapazitäten.
  • KBR: Im Sinne des Rotationsprinzipes auch mal andere Ländern den Vortritt lassen.
  • AZI: Das letzte mal war bei uns, somit sollte ein anderes Land den Vortritt haben.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (0)
  • Nein (JAN, JFA)
  • Enthaltung (KBR, AZI)

Der Antrag ist abgelehnt!

#7823 Vernehmlassung zur Verordnung Geldspielgesetz

eingereicht von: JAN

Antragstext:
Text ist im Pad und wurde am Freitag rundgemailt. Änderungen bitte einbringen, wenn ok, Deadline bis Mittwoch 18 Uhr. Versand Donnerstag

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (JAN, KBR, JFA, AZI)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

#7901 Rechnung von 250.-- der PPI

eingereicht von: RUE via AZI

Varia

CoSin 2018

eingereicht von: KBR

Variatext:
Auch dieses Weekend findet vom 16-18. Juni 2018 wieder der Chaos Singularity 2018 in Biel mit einigen interessanten Panels von Piraten statt.
https://www.cosin.ch/de/

#7903 Rücktritt Beauftragung Social Events

eingereicht von: MBR

Variatext:
Vorstand der PPS wurde mittels Redmine Ticket über Rückgabe Beauftragung von MBR informiert. Die weiteren Beauftragungen/Resorts wird sie weiterhin wahrnehmen.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:17 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 25.06.2018 in Mumble um 21:00 CEST.

Also available in: PDF HTML TXT