Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 03. September 2018¶
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 03. September 2018
- Berichte der Ressorts
- Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN
- Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/???
- Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR
- Vernehmlassungen: GSA/???
- Politische Inhalte: GSA/???
- Website: DE KBR/???
- Website: FR GSA/EGE
- Social Events: ???/GSA
- Internationales: KBR/GSA
- Finanzen: AZI/???
- IT: JAN/???
- Administration/Mitgliederdatenbank: KBR/???
- Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
- Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR
- Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/
- Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
- Administrative Mitarbeiterin:
- Piratenversammlung
- Piratengericht
- Berichte der Sektionen
- Traktanden
- Varia
- Schluss und nächste Sitzung
- Ort: Mumble
- Datum: 3.09.2018
- Zeit: 20:22 CEST
- Ende: 22:45 CEST
- Leitung: Kilian Brogli (KBR)
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
- Livestream: https://www.youtube.com/channel/UCATqZbCwSw_oFUKtE7H0deA/live
Anwesende¶
- Kilian Brogli (KBR)
- Jorgo Ananiadis (JAN) ab 20:55 CEST
- Carlos Polo (CPO) (als Zuschauer im Youtube Kanal)
- Jan Fader (JFA/BB)
- Alfred Blaser (ABL/BE)
Abwesende¶
- Guillaume Saouli (GSA)
- Andreas Zimmermann (AZI / entschuldigt, evtl. später)
- David Herzog (DHE/ZH / entschuldigt)
- Ariane Beldi (ABE/VD / entschuldigt)
- (???/VS)
- (???/ZS)
- Carlo Brancheti (CBR/TI)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN¶
- MM zu Abstimmungsparolen am 23. September 2018 versendet.
- Begründung an PPBB angelehnt und auf HP publiziert
- Datenschutzschreck RSO in der Sonntagszeitung
- An Kundgebung Seenotrettung ab 13:37 im Hintergrund
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/???¶
- n/a
Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶
- Abst18 werden noch KampaLeitung für Fairfood-Food / Velowege / Ernährungssouvernität gesucht
- Referendum ATSG: Das Kickoff Meeting hat in Bern statt gefunden. KBR war anwesend und mit Orga und anderen Beteiligten vernetzt. Dazu weitere Erläuterungen und den Antrag bei den Traktanden.
- Selbstbestimmungsinitiative: Bis jetzt erst OL langsam gestartet.
- Transparenz Initiative: BR gab Abstimmungsempfehlung NEIN
- Fairpreis Initaitive: BR gab Abstimmungsempfehlung NEIN
- eVoting: Bis jetzt ist ein Technologie Verbot
Vernehmlassungen: GSA/???¶
- Gem Sitzung vom Juli würden Vernehmlassungen definiert
- KBR hat ARO betr. CryptoCurrency geschrieben
Politische Inhalte: GSA/???¶
- m/a
Website: DE KBR/???¶
- Discourse ein paar weitere Einträge gemacht
Website: FR GSA/EGE¶
- n/a
Social Events: ???/GSA¶
- n/a
Internationales: KBR/GSA¶
- PPI Board Meeting: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Minutes
- PPEU Board Meeting https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=ppeu:boardmeeting10
neu mit Member Fees 300E pa
- PPNL: Seit dem 20.8 wird Arjen Kamphuis vermisst. Internationaler Aufruf ist gestartet und von PPS mitgetragen: https://twitter.com/PPInternational/status/1035967273419325440
- PPDE: KBR am internationale Koordinatinsmeeting teilngenommen
- PPDE: DE sucht einen Wahlkampfkoordinator für die EU19 Wahl.
- PPSU: Am kommenden Wochenende finden die Parlamentswahlen in Schweden statt.
- PPAT: In einigen Bundesländer sehr aktiv
26.08.2018 war #SaveYourInternet Day und in unzähligen Ländern wurde mitgegangen
01.09.2018 Seebrücke solidiarisiert diverse Städte in ganz Europa
Schweiz lockert Kriegsmaterialexporte neu auch in Krisen- und Kriegsgebiete.
Kampfroboter / Drohnen / AI Verhandlungen in der EU sind ergebnislos zu Ende gegagangen.
Google speichert permament den Standort der Nutzenden.
Google matcht offline Daten Kreditkarten mit den online Werbeanzeigen
Finanzen: AZI/???¶
- AZI hat Zugriff auf die Konten und kann Zahlungen auslösen. GSA und KBR werden die entsprechende Hardware noch erhalten.
- Budget 2019 https://pps-orga.piratenpad.de/BudgetPPS2019
- Alle Vorstände und AG sind aufgefordert ihre Wünsche für das Budget 2019 einzubringen. Meldeschluss: 16.09.2018.
- Alle Sektionen die im nächsten Jahr an Wahlen (insbesondere NR/SR) sollen sich auch melden damit wir wissen wie hoch wir die Ausgaben für Politische Arbeit/Wahlkampf ansetzen müssen. Bedingungen dazu werden noch bekannt gegeben.
- Zugang zu Quitt besteht.
- DA für Quitt ist eingerichtet und läuft 14.09.2018 zum ersten mal und dann vierteljährlich.
IT: JAN/???¶
- JWI ist am inborden für die Wordpress Container
Administration/Mitgliederdatenbank: KBR/???¶
- Zwei Zu- und Abgänge
Piratenpartei Bern: 220 Mitglieder, 36 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 211 Mitglieder, 22 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 120 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 384 Mitglieder, 59 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 73 Mitglieder, 9 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 101 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 4 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 69 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Aargau: 110 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 109 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 40 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 119 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Schweiz: 1810 Mitglieder, 238 Stimmberechtigte, 37 Akkreditierte
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
- Shop nichts neues
- KBR macht noch einen Aufruf im Mailverteiler sowie Discourse betr. Glasflaschen mit PPS Logo
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR¶
- Discourse als internes Tool wieder mehr nutzen.
- Flaschenpost 184 versendet https://www.piratenpartei.ch/2018/08/31/flaschenpost-184/
- Die vermehrten Aktivitäten auf den SoMe bei FB und Twitter werden positiv aufgenommen
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/¶
- nichts neues
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
- FMG Revision läuft. Dazu die PM der KVF https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-kvf-n-2018-07-03.aspx?lang=1031
- Urheberrecht wie immer im Gespräch in den Komissionen, Uploadfilter könnten auch in diesem Bereich kommen.
- Netzsperren werden evtl. wg Verbrechen an Kindern weiter verfolgt https://www.tagblatt.ch/schweiz/per-klick-gegen-verbrechen-an-kindern-ld.1044483
Administrative Mitarbeiterin:¶
- AZI: Arbeitet einen detaillierten Aufgabenbeschrieb aus.
Piratenversammlung¶
- Die Urabstimmungen zu #7931 #7932 #7933 ist ausgezählt und publiziert https://www.piratenpartei.ch/2018/08/28/resultate-der-urabstimmung-vom-17-august-2018-zur-volksabstimmung-vom-23-9/
Piratengericht¶
- keine News
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- Vorstandssitzung am 30.08.2018
- Stammtisch am 13.09.2018
- Abstimmungsempfehlungen https://piraten-basel.ch/2018/08/parolen-zur-volksabstimmung-vom-23-september-2018/
- Am 1. September 18 Teilnahme an der Kundgebung der Seebrücke in Zürich
Bern¶
- nichts neues.
Zürich¶
- aktive Teilnahme an der Kundgebung der Seebrücke in Zürich
- 30.08.2018 war PV und Stammtisch in Winterthur mit kantonaler Parolenfassung. KBR war auf Besuch.
- 10.09.2018 ist der nächste Stammtisch in Zürich.
Vaud¶
- 01.09.2018 war PV der PP Vaud https://vd.partipirate.ch/ppvd/age-2018-09-01/
Zentralschweiz¶
- Teilnahme an der Kundgebung der Seebrücke in Zürich
- 03.09.2018 ist Stammtisch der PP Zentralschweiz
- betr. Sektionsvertreter mündlich mit STH gesprochen, aber (bis jetzt) noch keine Zusage erhalten.
- Am 7. Oktober 2018 Gemeinderatswahlen mit STH
St. Gallen / AI & AR¶
- Kontaktaufnahme mit Präsident der Sektion bis jetzt noch nicht geklappt.
- 23. September 2018 kantonale Abstimmung zum Verhüllungsverbot
Genf¶
- n/a
Vallais¶
- n/a
Fribourg¶
- n/a
Tessin¶
- Mit CBR im Kontakt betr. PiratenLAB
Assozierte Parteien: Aargau¶
- 04.09.2018 Stammtisch der PP Aargau in Rheinfelden AG
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-08-20
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?- Ja (ABL, KBR)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
- Das Protokoll ist genehmigt!
#7949 Budget Kampa RefATSG für Abst18 am 25. November 2018¶
eingereicht von: KBR
Die Piratenpartei Schweiz war schon bei der Unterschriftensammlung gegen die Versicherungsspione engagiert. In der Abstimmungsphase soll die PPS auch aktiv und unterstützend für das Referendum ATSG mitwirken.
500.-- Komitee
500.-- Content und Werbung auf SoMe
300.-- Flyer / Plakate /
200.-- Organisation / Reisen / Büro
500.-- Reserve für 2. Phase
Dies sind nur ungefähre Leitplanken für die Verwendung des Budgets.
Antragstext:
Der Vorstand spricht ein provisorische Budget für die Kampagne RefATSG von 2000.--
(Alle Beträge in CHF inkl. MwSt)
- *ABL: Betrag bei Flyer erhöhen da diese sehr teuer sind.
- KBR: Die Beträge sind ungefähr und können immer noch varieren. Im grossen ganzen Stimmen wir über ein universellen Gesamtbetrag ab.
- *JFA: 2000.-- sind zu viel 1500.-- wäre angemessen, aber mit der Reserve von 500 passt es für mich auch.
- KBR: Das Budget für Wahl- und Abstimmungskämpfe ist nicht mal zur Hälfte ausgeschöpft und somit besteht weiterhin der entsprechende finanzielle Rahmen.
JAN ab 20:55 CEST auch dabei.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (ABL, JAN, KBR, JFA)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
- Der Antrag ist angenommen!
#7936 Delegation der PPS für GA der PPI¶
eingereicht von: KBR
Die Piratenpartei Schweiz (PPS) als Mitglied der Internationalen Piratenpartei (PPI) kann eine Delegation entsenden und diese vorgängig für die Akkredidierung anmelden.
Die diesjährige General Assembly (GA) der PPI findet am 3/4. November 2018 in München/Bayern statt.
Antragstext:
Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz ernennt folgende Personen:
- Kilian Brogli
- Guillaume Saouli
- Stefan Thöni
- Carlos Polo
als Delegierte für die GA der PPI am 3./4.11.2018.
- KBR: Nimmt Kontakt mit GSA/STH und CPO auf.
- ABL: Umlaufbeschluss an GSA STH und CPO
#7935 Anträge vom Vorstand an die PV 182¶
eingereicht von: KBR
Der Vorstand der Piratenpartei möge ein Budget für das Jahr 2019 beschliessen. In diesem sind die Wahlen im Herbst sowie die Abstimmungen als politische Stossrichtung klar zu fokussieren und die entsprechenden BudgetPosten entsprechend zu gestalten.
Im weiteren könnten noch folgende Punkte einfliessen:
Positionspapiere?
Weitere Initiativen/Referenden?
Die Konstituierung vom Vorstand wird auf nach der PV182 verschoben, so dass alle Resorts die Möglichkeit haben, ihren Bericht für die PV182 zu verfassen.
Die Budget für das 2019 kann von den jetzigen Resortsverantwortlichen AZI bis 16. September 2018 gesendet werden.
Diskussion
JAN: soll für die eVoting schon ein Traktandum gestellt werden?
KBR: solange anscheinden eVoting VI nicht definitiv ist, kann unter Varia über den Zwischenstand an der PV182 noch informiert werden. Auf einer PV ist besser, da intenviver Diskutiert werden kann, aber im Mimimum ein Urabstimmung über die DigitaleDemokratie und einem möglichen Forschungs- und Technologieverbot in dieser Hinsicht muss erfolgen.
Varia¶
#7841 Samstags Aktivitäten PiratenLAB am 29. September 2018¶
eingereicht von: KBR
Bis jetzt sind kleine Workshops geplant und in Entstehung rund um die piratigen Themen. Weitere Ideen und ausgereifte Ideen mit dem Fokus auf Piraten, unsere Themen und Wahlen 2019 können gerne an Carlo B. und KBR gesendet werden.
CryptoParty mit GnuPG
Vision/Strategie
Wahlkampf 2019
FotoShooting für NR
Wordpress - Einstieg
Presse/Texten (evtl. mit Update bei PresseCRM)
Grafik mit Gimp/Inkscape
Interne Tools wie CryptoPad, Redmine, OTRS
ABL würde seine Streaming Machine zur Verfügung stellen. Gesucht wird noch eine Person die Aufstellt und die Bedienung des Streams vornimmt.
Diskussion- JFA: Nicht zu fest ins technische abschweifen.
- JAN: Wenn qualitativ so schlechte Bilder wie an der PV in Bern gemacht werden, kann auch darauf verzichtet werden.
- KBR: Versuche, ABR zu motivieren am SA ein paar Fotos von den Kandiadaten zu machen, auch mit dem Hintergedanken, dass weitere Personen und Interesierte am PiratenLAB teilnehmen.
- KBR: Weitere Workshops/Panels/usw können laufend noch eingereicht werden. Auch wenn nicht persönlich anwesend, kann mit dem Input auch die ganze Piratenbewegung in eine positive Richtung bewegt werden.
Aufpeppen der Piraten-Botschaften mit Bildern und Text¶
eingereicht von: PFO
Variatext:
Die Deutschen Piraten in BaWü haben ein interessantes Tool, mit welchen allen die Möglichkeit gegeben wird, Botschaften mit Piratenlogo plus Text und/oder Foto zu versenden https://ppic.stoppe-gp.de/
- KBR: Was sind die Chancen? Was sind die Gefahren? Welcher Nutzen würde uns dies bringen und inwiefern kann dies auch missbraucht werden? wie hoch wäre der Aufwand zur Implementation? wer würden den Unterhalt mit laufenden Anpassungen vom Design her machen?
- JFA: Eine eigene Instanz ist nicht absolut notwendig und Logos könnten da enigepflanzt werden
- KBR: Gefahr für Missbrauch besteht, aber sollte nicht in erster Linie im Fokus stehen
- * JAN:* Falls jmd der PPS was leidig tun möchte, kann er dies auch sonst.
- ABL: Eine kleine Spende an den Entwickler sollte diskutiert werden.
- KBR: Logo ist klar, wie sieht es mit Claim aus?
- ABL: Ja, nutze diese gerne und am besten auch in verschiedenen Sprachen.
Fragen der Mitglieder¶
Keine Mitglieder anwesend,
Auf Twitter wurde Livestream zeitnah verbreitet, 5 Personen sind/waren am zuschauen.
Termine¶
2018 09 15 https://www.trash.net/trash-history/jubilaeumsanlass/, Zürich
2018 09 23 Abstimmungwochenende VeloVI FairFood Ernährungssouvernität
2018 09 29 PiratenLAB, Locarno
2018 09 30 Piratenversammlung PV182, Locarno
2018 10 05 https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:WikiCon_2018, St. Gallen
2018 10 19 DINAcon https://dinacon.ch/, Bern
2018 10 25 DigitalDay, https://www.digitaltag.swiss/ Schweiz
2018 10 30 Swiss Cyber Storm https://www.swisscyberstorm.com/, Bern
2018 11 25 Abstimmungswochenende SBI RefATSG
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:45 CEST.
Die nächste Sitzung ist am 17.09.2018 im Mumble um 21:00 CEST.