Project

General

Profile

Protokolle »

Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 21. Januar 2019

Anwesende

  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Andreas Zimmermann (AZI)
  • Jan Fader (JFA/BB)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Ariane Beldi (ABE/VD)
  • David Herzog (DHE/ZH)
  • (???/VS)
  • (???/ZS)
  • (???/AG)

Abwesende
  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Carlos Polo (CPO)
  • Carlo Brancheti (CBR/TI)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN

*

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/vakant

*

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR

  • FP187 hat leider nicht geklappt

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/vakant

  • n/a

Social Events: vakant/GSA

  • n/a

Community Management: KBR

  • Evtl. mit VMA noch eine zusätzliche Kapazität mit grosser Erfahrung mit Strategie

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: KBR/JAN

  • ATSG: KBR hat noch Vernehmlassungsantwort #7962 gesendet und wird Schlussrechnung 450.-- CHF noch an AG Finance stellen.
  • Transparenz-VI
  • Korrektur-VI
  • E-Voting-Moratorium: Pressekonferenz am Freitag, 25.1.2019, 10 Uhr, danach Pledge-Phase über Wecollect, ca. Mitte Februar Beginn.
  • 10. Februar Zersiedlungs-VI
    DHE hat einen Text auf der HP der PPS

Vernehmlassungen: GSA/JAN

  • KBR: Habe fristgerecht die Antwort ATSG #7962 eingereicht

Politische Inhalte: GSA/vakant

  • n/a

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

*

Website: DE DHE/KBR

  • DHE: Text für die Abst19 für den 10. Februar 2019 gemacht.

Website: FR GSA/vakant

  • n/a

Internationales: KBR/GSA

  • PSC laufen die letzten Vorbereitungen für den Event am 16/17. Februar 2019 in München.
  • PPCZ: Nomination der EP19 Kandidaten
  • PPDE: Diverse Aufstellungsversammlung auf allen Gliederungsebenen.
  • PPDE: KBR nahm an IntKoo Meeting teil
  • PPNL: PV191 mit kleinen Änderungen im Vorstand

19. Januar in divesen Städten kleine Proteste gegen UploadFilter und Linktax durchgeführt.
Art11/Art13 wurde durch den Europarat vorerst ein bisschen zurück gebunden.

Doxing Fall in Germany
Collection1 in the whole world - 760Mio eMail Adressen

Mittelmeer Sarg hat neue Dimensionen erreicht - Notrufe versanden. 170 Menschen sterben

Finanzen: AZI/vakant

*

IT: JFA/vakant

*

Administration/Mitgliederdatenbank: AZI/KBR

*

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • ABL: Shop ist Offline.

Administrative Mitarbeiterin: AZI / vakant

*

Berichte der Sektionen

Basel

  • 28.12.2018 erfolgreiche Übergabe von Kirchensteuerreferendum
  • Teilnahme an OL Stammtisch
  • Stammtisch der PPBB mit alten und neuen Gesichtern
  • Teilnahmen an 2. Klimastreik
  • 24.01.2019 Vorstandssitzung der PPBB

Bern

  • nichts Neues

Zürich

  • Piratenversammlung angesagt für 14.02.
  • Mitgliederumfrage im Discourse gestartet

Vaud

  • Wir müßen noch beschlußen, ob wir an den kommenden Bundeswähle mit einem-r Kandidat-in oder nicht. Wir werden darüber Gesprächen während unserer nächsten Sitzungen.
  • Während dieses Bundeswahlsjahr, werden wir Konferenze über für die Bürger interessanden Themen organizieren. Die erste Themen, die wir ausgewählt haben, sind digitaler Datenschutz, die Drogeproblematik, mit der Teilnahme des Profesors Zogel (ein Expert dieses Feld) und genetisch veränderten Organismus, mit dem Filmschau "Food Evolution" und die Teilnahme einigen Schweizeren Experten des Feld von der SCNAT (Schweizerische Akademie der Naturwissenschaften). Wir werden vielleicht noch 1-2 Themen hinzufügen. Diese Konfereneze werden Gelegenheiten sein, um die PPVD bekannter zu machen, und zu schauen, dass wir über mehrere Themen zusätzlich Informatik arbeiten.

St. Gallen, AI&AR

  • n/a

Vallais

  • n/a

Tessin

  • n/a

Inaktive Sektionen

Fribourg

  • n/a

Genf

  • n/a

Neuchatel

  • n/a

Assozierte Parteien: Aargau / Zentralschweiz

  • KBR Teilnahme am Stammtisch der PPAG
  • Am 12.02.2019 ist PV der Piratenpartei Aargau

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-12-11

Für die Sitzung vom 12. Januar nach dem PiratenLAB wurden keine Beschlüsse gefasst und kein formales Protokoll (Wahlen2019) gefasst.

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (JFA, ABL, AZI, KBR, DHE, ABE)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#8023 Beitrag an die PSC2019

eingereicht von: KBR

Die Piratenpartei Schweiz hat in den vergangenen Jahren die PSC in München tatkräftig und finanziel unterstützt. Die PSC ist eine Konferenz unter dem Patronat der PPI und dient den internationalen Themen rund um die Sicherheit, aber auch für eine Vernetzung der verschiedenen Personen.

Wie im vergangenen Jahr von KBR angekündigt, hat der Verantwortliche die PPS für eine finanzielle Beteiligung von CHF 500.-- angefragt. Die Möglichkeiten für einen Slot bestehen weiterhin, bitte für allfällige Anträge direkt mit KBR in Verbindung setzen.

Begründung:
Die Schweiz mit Ihrer internationalen Ausstrahlung in diversen piratigen aber auch weltlichen Gremien bietet diese Plattoform ein hervorragende Möglichkeit, die Vernetzung auszubauen aber auch Kernthemen einzubringen resp. sich zu präsentieren.

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz unterstützt die PSC2019 vom 16/17. Februar 2019 in München mit CHF 500.--

Diskussion
JAN: Können wir also noch Redner stellen, hat sich bereits wer gemeldet?
KBR: Die PSC hat ein provisorischen Programm erstellt, aber ich denke mir, dass weitehrin die Möglichkeit für einen Slot besteht. Bis jetzt hat sich aber noch kein interessierter bei mir gemeldet, daher bitte lieber so schnell wie möglich auch melden.
DHE: Ist dies schon so im Budget 2019 vorgesehen.
KBR: Ja, ist schon so im Budget vorgesehen.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (ABL, ABEL, JAN, KBR, DHE, JFA, AZI)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen

#7987 Kommunikationskonzept und deren #7988 Finanzierung

eingereicht von: AZI

Es gibt in der PPS keine einheitliche und verbindliche Struktur der Kommunikation. Dies ist eine dringende Notwendigkeit auch in Hinblick des Wahljahres 2019.

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen das ein Kommunikationskonzept erarbeitet wird.

Diskussion
  • AZI: Ticket wurde in der letzten Sitzung angenommen

Wurde an letzter Sitzung angenommen, Ticket war nicht aktualisiert.
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-12-11#7987-Kommunikationskonzept-und-deren-7988-Finanzierung

#7987 Kommunikationskonzept und deren #7988 Finanzierung

eingereicht von: AZI

Antragstext:
Der Vorstand möge Beschliessen bei Annahme des Antrags #7987 Kommunikationskonzept dieses in geeignete externe Hände zu geben. Der Entscheid wie und welcher Form ist bis zur nächsten Sitzung auszuarbeiten und dann zu beschliessen sofern notwendig.
Ich stelle damit ein Antrag auf Budget von CHF 300-500.

Begründung:
Der Vorstand hat im Moment zu wenig Kapazitäten um dies selber zu erarbeiten.

Diskussion
AZI konnte sich bis jetzt noch nicht darum genauer kümmern.

wird verschoben auf in 4Wochen

#8006 Änderung des Sitzungsrhythmus

eingereicht von: AZI

Wie es unschwer auffällt leidet die Präsenz an unseren Vorstandssitzungen.

Mein Vorschlag ist wie folgt:

Antragstext:
1) Sitzung findet nur noch monatlich statt
2) Anwesenheitspflicht (oder rechtzeitige Abmeldung) der gewählten Vorstandsmitglieder
3) Delegierte der Sektionen sollen dies genau so handhaben
4) Bei wiederholtem unentschuldigtem Fernbleiben ist eine Strafe in Form einer Spende fällig
5) Die Co-Präsidenten können bei Bedarf zusätzliche Sitzungen einberufen. Vorlaufzeit ist eine Woche.

Diskussion
AZI: kurze Vorstellung. Sofern sich die Disziplin verbessert ist den Antrag nicht nötig.
ABL: unterstütze Punkt 2 bis 5
KBR: Die Kadenz von allen 2 Wochen finde ich in der jetztigen Zeit von Wahlen und eröhter Kommunikationsbedarf gut. Der letzte sprich jetzgie Unterbruch von 6 Wochen hat leider keine Umlaufbeschlüsse oder andere Korrespondenz untereinander ausgelöst. Aus meiner Sicht sollten wir nicht mit Sanktionen arbeiten. Dies wiederspricht meinem Stil. Die Würde und Ehre der gewählten Personen sollte dies auch automatisch implziert haben.
JFA: Ich sehe das Problem, aber eine "Strafe" kann ja nicht wirklich die Lösung sein. Maximal eine freiwillige Selbstverpflichtung, aber das sollten wir doch auch so hinbekommen. Die Punkte 1, 2 und 5 unterstütze ich aber explizit.
JAN: Die Sitzungen immer ankündigt bleiben lassen, damit sicher alle die Reports der Resorts ausfüllen um so eine kleine Übersicht über die letzten 2 Wochen zu haben. Wenn nicht genügend Traktanden vorhanden sind, kann Sitzung auch ausgefallen lassen werden.
DHE: Halte das nicht für sinnvoll, da alle freiwillig arbeiten und wer sich engagieren will, kann das ja ohnehin tun. Wir sollten Leute nicht mit Strafen abschrecken.
KBR: Die Resorts und Arbeitsgruppen hätten auch die Möglichkeit, sich sonst auch noch zu treffen. Dies wurde aber auch in den letzten Wochen nicht wahrgenommen und mittels den Sitzungen wird dies wieder in Erinnerung gerufen.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (ABL )
  • Nein (DHE, KBR, JAN)
  • Enthaltung (AZI, ABE, JFA)

Der Antrag ist abgelehnt

Varia

Sektion Zentralschweiz

eingereicht von: KBR

Variatext:
Die Piratenpartei Zentralschweiz hat an der letzten PV die Unabhängigkeit von der Piratenpartei Schweiz beschlossen. https://ppzs.ch/2018/12/hello-world/

Hier das entsprechende Protokoll https://zg.piratenpartei.ch/archives/785397

Diskussion
DHE: Wie verhält es sich mit den Mitgliederbeiträgen der PPS ZS MA?
AZI: Die Mitglieder werden den Anteil der PPS in Rechnung gestellt, da sie weitehrin auch Mitglieder der PPS sind.
DHE: Meines Wissens nach hat die PP ZS einen Unvereinbarkeitsklausel mit anderen Parteien in der Schweiz?
KBR: Die PPS führt den Mitgliederstand wie bis jetzt als Mitglied der PPS weiter, da sie keine Kenntnis von anderen Mitgliedschaften hat.
KBR: Aus meiner Sicht sollte die PPS die PP ZS gleich behandeln wie die PP AG. Ein liberalen offener Umgang miteinander und sich weiterhin akzeptieren und respektieren.

#8025 Piratenversammlung 191

eingereicht von: KBR

Die Piratenversammlung 191 sollte noch im 1Q 2019 statt finden. Aufgrund der Rücktritte ist die Versammlungsleitung PPV sehr stark reduziert. Aufgrund der Standpunktes im Discours, wird JAN mit der PPV in Kontakt treten und alles Notwendige abklären.

Dies ist ein Sammelticket, unter welches alles rund um die PV191 gesammelt werden kann

Diskussion
JAN: JAN hat DCE angefragt, ob die PV 2019-1 bereits vorbereitet wird oder ob die Sektionen PPBE oder PPZH unterstützend mithelfen könne, da es sich ja im Wahljahr um eine sehr wichtige PV handeln wird.
KBR: 1Q endet am 31. März 2019 und die Einladungen müssten 30 Tage vorher versendet werden. Im
DHE: Wurde schon ein Datum fixiert?
KBR: Die Wünsche an die PPV wurden im vergangenen Jahr einmal durchgemailt, aber fixiert wurde bis jetzt noch nichts.
DHE: So schnell wie möglich bekannt geben, damit die Mitglieder das Datum vormerken können.
JAN: Meines Erachtens hat auch GSA seine letzte PV.
KBR: Ich ging davon aus, dass dies erst auf Ende seiner Amtsperiode, sprich in einem Jahr, nicht für eine weitere Amtszeit antritt.
JAN: Habe in den History nachgeschaut und die PPV hat seit der Urabstimmung keine Sitzungen mehr gemacht. Das Gleiche gilt auch für das PGer, wobei auch da noch 2 offenen Fälle sind welche nicht upgedatet wurden.
KBR: Ich bin froh um die Gewaltenteilung sowie auch die Entlastung, welche die PPV dem Vorstand gibt. Es gibt mehr Koordinationsaufwand, aber am Schluss auch eine gute Entlastung.

KBR: Damit wir für die nächste Sitzung auch schon mögliche Traktanden/Bericht/usw für die PV 182 beschliessen könnten, bitte Untertickets im Redmine eröffnen.

DHE: wird in ZH einmal schauen, ob Möglichkeiten für eine PV (1 oder 2 Tage) bestehen. Die Möglichkeiten sind allgemein offen.

JAN wird im Verlaufe dieser Woche den aktuellsten Stand nochmals nachfragen und dann mittels Rundmail den Vorstand der PPS informieren.

#8026 Jahreswechsel mit Rücktritten und Vakanzen

eingereicht von: KBR

Mit dem Jahresende haben verdiente Personen diversen Gremien und Beauftragungen zu verlassen.
Da ich, KBR, bis jetzt keine Aktivitäten und/oder Informationen von entsprechenden Resorts über allfällige Aktionen erhalten habe und ich doch relativ viel HandsUp mache, hier mal dieses Ticket.

Da diese anfallenden Tätigkeiten auf breitmöglichst vielen Schultern zu verteilen sind (IMHO) und/oder Neu zu organisieren und/oder Vakanzen zu besetzen sind, hier ein Auflistung:

- Finanzbuchhaltungs-Assistenz
- Postverantwortliche PPS
- OTRS-Ticketschubsende
- Televotia-Verantwortliche
- Verwaltungsbeauftragte
- Mitgliederverwaltung
- Piratensupport / Triage
- Grafikbeauftragte
- Foto-Bildbeauftragte
- Übersetzungen DE/FR
- Datenschutzverantwortliche

Von anderen Gremien
- PPV Vize/ Aktuar / Übersetzung

Gibt es noch weitere Vakanzen in den Beauftragungen?

wer übernimmt den Lead zur Findung von neuen Person?
-> Die Verantwortlichen in den entsprechenden Resorts

Wer übernimmt welchen Task? Auch Personen aus Eurem Umfeld sind immer wieder gefragt aber auch innerhalb Eruer Resorts (sind teilweise Beauftragungen innerhalb deren).

Bis zur nächsten Sitzung überlegen, ergänzen und einfliessen lassen.

PiratenLAB zu den Wahlen 2019

eingereicht von: KBR

Kleiner Zwischenbericht und weiteres wird mündlich wiedergegeben sowie Teilnehmenden inkl. Gesamtvorstand sowie Vorstände der PPS. Grundsätzlich ist dieses 2. PiratenLAB mit Wahlen19 auf positive Resonanz gestossen.

Die Diskussion um das Wahlprogramm wird im Discourse angestossen.

Diskussion
DHE: Die Kommunikation des Anlasses hätte aktiver gestaltet werden können.
KBR: Nach dem Auftakt vor der PV 182 wurden als erstes die verschiedenen Vorstände angegangen, bevor dann mittels FP und Discourse auch weitere Kreise informiert wurden. Das Ziel war vor allem, dass Interessierte sich melden. Im nächsten PiratenLAB muss und sollten massiv mehr Leute zusammen kommen, damit auch Gruppenarbeiten durchgeführt werden könnten und intensiv am Wahlprogramm aber auch anderen Punkten wie Grafik/Design bis zu zentralen Dienstleistungen gearbeitet werden könnte.

#8024 Zugriffsberechtigungen

eingereicht von: KBR

Mit den Mutationen am Ende des Jahres habe ich auch festgestellt, dass es keine Übersicht über die Zugriffe auf die internen aber auch externen System (Von Bankkonto über SoMediaKanäle bis zu Umsystemen) vorhanden ist.

In der ersten Phase sollten einfach einmal die Systeme auflisten und später Erstellung einer Übersicht resp. UserManagement über die diversen Systeme (Admin/PowerUser/User) https://pps-orga.piratenpad.de/ItInfraZugriffsKonzept

Bilanz und Erfolgsrechnung 2018

eingereicht von: AZI

Der Kassier stellt den provisorischen Bilanz und ER 2018 vor.
Wer noch Belege/Auslagen usw aus dem 2018 hat, bitte dies bis am 31.01.2019 an AZI zusenden.

Diskussion
AZI: Das Vereinsjahr schliesst mit einem Verlust ab. Weitere Informationen folgen bis zur nächsten Sitzung.

Pendenzen abarbeiten

eingereicht von: KBR

Offene Tasks und weiteres

Flaschenpost 187??? https://pps-orga.piratenpad.de/Flaschenpost187
KorrekturVI und eVoting Moratorium sehe ich, KBR nirgendwo was das...sind wir bei den Komitees gemeldet? usw
#7973 eShop muss neu aufgebaut werden PPS Infra ABL: nichts neues
#7963 Firmenspenden für die PPS / AZI: nichts neues
#7929 Verhandlungen PPS mit den PP Aargau / KBR: sehr weit gediehen, siehe PVPPAG191

Fragen der Mitglieder

Keine Mitglieder im Mumble anwesend.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:22 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 04.02.2019 in Mumble um 21:00 CEST.

Also available in: PDF HTML TXT