Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 01. April 2019¶
Anwesende¶
- Sylvia Oldenburg (SOM)
- Fabian Rousseau (FRO)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Carlos Polo (CPO)
- Daniel Peter (DPE)
- Andreas Zimmermann (AZI)
- Jan Fader (JFA/BB)
- Ariane Beldi (ABE/VD)
- David Herzog (DHE/ZH)
Abwesende¶
- (entschuldigt/unentschuldigt)
- Alfred Blaser (ABL/BE)
- (???/VS)
- (???/ZS)
- Carlo Brancheti (CBR/TI)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz:¶
- KBR hat Admin-Rechte an SOM und FRO bei PresseCRM gegeben
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: ???/vakant¶
- GSA Interview bezüglich Urheberrecht mit La Liberté
- Nouveau responsables: Ariane (ABE) Fabian (FRO)
- KBR hat ABE und FRO die Redmine zugeteilt.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/???¶
KBR hat CiviCRM mit Admin an SOM gegeben.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: ???/vakant¶
KBR hat CiviCRM mit Admin an FPO gegeben
Social Events: vakant/???¶
- Nouveau responsables tbd: VAW/EGE??
Community Management / Social Media: ???/vakant¶
- KBR hat SOM/FRO als Admin FB die Seite der PPSde, PPSfr.
- Für PPSit bitte bei Carlo Branchetti melden.
- KBR hat SOM/FRO als Admin für die inaktive Sektionen Fribourg / Freiburg ernannt
- KBR übergibt SOM am 2. April die PW für Twitter pirate_support / ppv_ch / ppsevent / ppsde
Für die Homepage der PPSde sowie PPSfr bitte an JFA melden.
Referenden & Initiativen Wahlen & Abstimmungen: ???/JAN¶
- Transparenz-Initiative gab es eine Sitzung und Medienmitteilung, voraussichtlich im Sommer sind die Verhandlungen im Parlament
*
Vernehmlassungen: ???/JAN
- Laufende Vernehmlassungen finden sich immer unter https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html
Auf dem Radar:
- Änderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte (Überführung der elektronischen Stimmabgabe in den ordentlichen Betrieb)
- Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVG)
- Ablösung der Ausländerausweise in Papierform durch Ausweise im Kreditkartenformat
- Bundesgesetz über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen und Änderung der Grundbuchverordnung
- Änderung der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) - Ausführungsbestimmungen zur ATSG-Revision
- Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (Vereinfachung und Erweiterung des Umgangs mit zulassungsbefreiten Cannabisarzneimitteln)
- Bundesgesetz über einen nationalen Adressdienst (NAD)
- Umsetzung der Empfehlungen zu DLT und Blockchain
- Bundesgesetz über elektronische Verfahren im Steuerbereich
Politische Inhalte: ???/vakant¶
Vertreter im Bundeshaus: JAN/???¶
- Am 28.3. war Anhörung in der WBK-S bezüglich Urheberrechtsgesetz (URG), nach dem EU-Entscheid haben gewisse Artikel Auftrieb. Wir sollten mal über unsere roten Linien beim Urheberrecht sprechen, die Vernehmlassung und Positionspapiere sind auf der Website.
Website: DE DHE/???¶
*
Website: FR FRO/LAR¶
- Nouveau responsables: FRO / Loïc Arm ?
Internationales: GSA/CPO¶
- PPI
Conferenz UNOG, Dienstag 2. April, 10:00 - 19:00 - Standing Committee on Copyright and Related Rights, Genf.
- KBR hat CPO im Redmine hinzugefügt.
Finanzen: AZI/vakant¶
- Neue Unterschriften. Wer?
IT: JFA/vakant¶
- Rechnungen werden jetzt wieder verschickt.
- Der deutsche Text ist bereits angepasst https://github.com/ppschweiz/factura-content/pull/1.
- Der französische ist noch in Bearbeitung durch Res.
- Wenn der neue Vorstand Anforderungen hat, dann bitte ein Ticket im Projekt AG DI erstellen oder falls Diskussionsbedarf besteht, dann auf mich per E-Mail zukommen.
Administration/Mitgliederdatenbank: AZI/???¶
KBR hat SBO die Admin Rechte im MembersCRM erteilt.
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: ABL/JAN/AZI¶
- Shop ist noch immer nicht online.
- JFA: Habe heute im Ticket nachgehakt.
Administrative Mitarbeiterin: AZI / FRO¶
*
Berichte der Sektionen¶
Aargau¶
- 02. April 2019 Stammtisch der PP Aargau in Rheinfelden/AG
- Aargau ist dabei die Wahllisten zu füllen.
Basel¶
- Am Samstag 6. April ab 14Uhr Debatte mit Parolenfassungen
- 11.04.2019 Stammtisch gewohnter Ort, gewohnte Zeit.
- Komitee Referendum Kirchensteuer für den 19. Mai 2019 am laufen
Bern¶
Zürich¶
- 2. SavetheInternet-Demo geplant für 6. April. Koordination bei AZI
Vaud¶
- Wir werden diese nächste Wochen über die 2019 Wahlprogram arbeiten, um es auf Französich zu adaptieren.
- Wir werden unsere eigene Generalversammlung am Samstag 06.04.2019 halten.
- Waadt wird auch ein Wahlisten vorstellen für die 2019 Wahl
St. Gallen, AI und AR¶
Genf¶
Valais / Wallis¶
Fribourg¶
Tessin¶
Assozierte Parteien: Zentralschweiz¶
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2019-03-18
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja (AZI, DHE, JAN, JFA, ABE)
- Nein (-)
- Enthaltung (FRO, CPO, SOM, DPE)
Das Protokoll ist genehmigt!
Provisorische Ressortverteilung¶
Siehe oben.
Demonstration vom 6.4.¶
eingereicht von: AZI
Antragstext:
CHF 500.00 Budget für die nächste Demonstration. (Gebühren Bewilligung, Bühne, Material...)
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (JAN, JFA, AZI, ABE, DHE, DPE, FRO, CPO)
- Nein (-)
- Enthaltung (-)
Der Antrag ist angenommen!
Unterschriftsberechtigungen Postfinance¶
eingereicht von: AZI
Antragstext:
Ich beantrage die Unterschriftsberechtigung für folgende Personen
- Sylvia Oldenburg (SOM)
- Fabian Rousseau (FRO)
Beibehaltung: AZI als Schatzmeister
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (JAN, JFA, DHE, AZI, ABE, CPO)
- Nein (-)
- Enthaltung (FRO)
Der Antrag ist angenommen!
Varia¶
Visitenkarten für Piraten¶
eingereicht von: CPO
Es wäre wichtig für Piraten Vertreter bei den internationalen Organisationen zu haben. Ist dies möglich?
Im Moment sind die Templates noch hier zu finden: https://pog.savvy.ch/projects/pps-mmd-swap/dmsf?folder_id=122
Termine¶
- 06.04.2019 17 Uhr Helvetiaplatz, 1730 Uhr Umzug: Trauermarsch/Demonstration für ein faires Urheberrecht
- 19.05.2019 eidg. Abstimmungen
- 26.05.2019 Europawahltermin
- 12.07.2019 Jubiläumsparty PPS
- September 2019 PPVD: Strategie Tagung über Landwirtschaft und neue Technologien
- Ende September Budget PV der PPS
- 20.10.2019 WAHLSONNTAG #WahlCH19 / #Wahlen19
- Oktober - November 2019 PPVD: Strategie Tagung über e-voting und die Patienten e-dossier
- Dez. 2019 Wintersession mit Vereidigung neuer Nationalrat:innen
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:03 CEST.
Die nächste Sitzung ist am 15.04.2019 in Jitsi um 21:00 CEST.