Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.06.2021¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 15.06.2021
• Zeit: 21:00 - 22:18
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/T8RDYGC-TOiFc2PJZXoSnA#

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.06.2021
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • Initiativen, Referenden, Politik
    • Finance, Orga, Administratives
    • Weitere Tickets & Beschlüsse
    • PPI
    • Vernehmlassungen durchgehen
    • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB, BLU
• Entschuldigt:
• Gäste:

Genehmigung letztes Protokoll¶

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2021-06-08

Die Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

• Wir machen PPS Wallets für Monero und Bitcoins, möglichst asap.
• Bridges Matrix, Telegram, Signal, Threema etc. sind in Arbeit

Initiativen, Referenden, Politik¶

• PMT Referendum:
  Es sind zahlreiche Spenden eingegangen
  Mit 56.6% JA wurde das PMT angenommen
  d.h. wir haben relativ gut abgeschnitten
  2000.- Vorschuss an das BG wurden überwiesen (JAN)
  PPS internes Debriefing wird noch durchgeführt (PFO)
  Komitee Debriefing ist morgen 16.6.
  Fotos des Wahlonntags kommen noch (BLU)
  Eine Sitzung mit AI folgt bezüglich weiteren Aktionen und Verordnung (BLU, PFO nehmen teil)
• Transparenzinitiative: Wir machen noch eine MM gleich nach dieser Sitzung.

Zu prüfen / beobachten

• Lobbying resp. Referenden bez. Jugendschutz Video/Gaming
• Lex Netflix
• Abschaltung UKW

Finance, Orga, Administratives¶

• Diverse Rechnungen wurden bezahlt
• Eine Spendenstatistik folgt nach der Sitzung

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

• Wie letzte Woche angesprochen wäre ein Threema Broadcast nice. Wollen wir mit dem kleinsten mal anfangen? 4.90 p.m. für bis zu 15 Empfänger frei skalierbar bei mehr Usern, siehe https://broadcast.threema.ch/de
  Beschluss: Wir prüfen erst, wie wir mit Bridges und Bots alle Plattformen zentralisiert steuern können.

PPI¶

• Mit PPI sind wir in Kontakt insbesondere bezüglich DAO & NFT
• Es gab eine Anfrage bezüglich Mitgliedschaftsbeitrag, Beschluss: wir bezahlen Mitgliedschaftsstufe € 185.-, PFO bestätigt dies bei PPI und organisiert die Rechnung / Bankverbindung
• PPI GA vom 3.7.: Wir sollten Delegierte(n) bestimmen -> nächste Vorstandssitzung

Vernehmlassungen durchgehen¶

• https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing
• E-Voting https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2021/61/cons_1
• Sicherheitspolitischer Bericht 2021 https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2021/36/cons_1 -> Mit PPS Cyberstrategiepapier abgleichen.
• PMT Verordnung auf Radar behalten

Varia¶

• Einige Piraten planen ein Portal für Zitatdatenbank und Hatespeech von Politikern.
• Fyrabig.

Nächste Sitzung: 22.06.2021, 21 Uhr