Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 07.09.2021¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 14.09.2021
• Zeit: 21:00 - 22:17
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 07.09.2021
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • Initiativen, Referenden, Politik
    • Finance, Orga, Administratives
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Variahttps://twitter.com/flschuetz/status/1428660922520854530

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO

Genehmigung letztes Protokoll¶

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2021-09-07

Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• Bern: Contact Tracing in Bars:
• Durch die Änderung der Coivid-19-Verordnung besondere Lage durch den Bundesrat, welche heute in Kraft getreten ist, fällt die Kontaktdatenerhebung in Restaurations-, Bar- und Clubbetrieben gänzlich dahin. Dafür gibt es neue eine Pflicht zur Kontaktdatenerhebung in Dancings bzw. Tanzlokalen. Kommt drauf an wie der Kanton dies nun umsetzen möchte.
• Feedback auf Öffentlichkeitsgesuch in Bern wurde interessierten weitergeleitet, es ist mager ausgefallen

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

Initiativen, Referenden, Politik¶

• Netflix Referendum ist on track, Website v1.0 steht: https://streaming-stop.ch * v2.0 multilingual geplant * Beschluss einstimmig: Wir wollen dieses Referendum unterstützen * -> PM vorbereiten, Timing abstimmen

• E-ID: JAN war an Anlass von staatskantine mit Holenstein, aktuell läuft eine öffentliche Konsultation: https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/staat/gesetzgebung/staatliche-e-id/zielbild-e-id.html

• Bez. Covid-Gesetz und Ausweitung der Zertifikatspflicht wollen wir an einem der nächsten Stammtische eine Debatte führen. -> PHB organisiert

Finance, Orga, Administratives¶

• PV: Bis heute sind uns keine Traktanden eingegangen. Darum:
• Verschiebung PV auf Termin rechtzeitig vor den Abstimmungen am 28. November
• Beschluss einstimmig: Wir verschieben auf den 17. Oktober
• -> Info an Mitglieder (Hinweis Webseite und im Element) und Flaschenpost mit dem Termin
• Traktanden PV: * Parolenfassung für die Abstimmungen im Oktober * Versammlungsordnung und Statuten harmonisieren * Wissenschaftlichkeitsparagraph

• CiviCRM

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues?set_filter=1&tracker_id=16

Varia
https://twitter.com/flschuetz/status/1428660922520854530¶

• Fyrabig.

Nächste Sitzung: 21.09.2021, 21 Uhr