Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 28.09.2021¶
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2021-09-21
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- In Island konnten die Piraten bei den Parlamentswahlen ihre 6 Sitze verteidigen.
- In Deutschland erreichten die Piraten etwa 0.4%
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
- JAN war heute wieder mal im Bundeshaus zu Besuch, diverse Gespräche, insbesondere Neuausrichtung E-ID.
Initiativen, Referenden, Politik¶
- PMT Beschwerde: Bundesgericht hat entschieden, Kommunikation folgt, Kontaktaufnahme mit anderen Einspracheführern, warten auf Feedback
- Bez. Covid-Gesetz und Ausweitung der Zertifikatspflicht wollen wir an einem der nächsten Stammtische eine Debatte führen. -> PHB organisiert
Finance, Orga, Administratives¶
- Beschluss einstimmig: Die PV 2020.2 findet am 24.10.2021 statt. Die Verschiebung erfolgt aus terminlichen Gründen und wird entsprechend kommuniziert.
- Erweiterung des Parteiprogramms mit einem Wissenschaftsparagraphen
- Unterstützung https://swissdatasovereignty.ch
- Bereinigung Statuten vs. Versammlungsordnung
- Parolenfassungen (Pro und contra Gäste/Vertreter suchen! -> PFO)
Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)»
Volksinitiative «Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative)»
Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrateszur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)
- Ergänzungswahlen für den Vorstand
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8473
Vernehmlassungen¶
Varia¶
Nächste Sitzung: 12.10.2021, 21 Uhr