Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 01.03.2022¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 01.03.2022
• Zeit: 21:03 - 23:23
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 01.03.2022
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • International
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
    • Finance, Orga, Administratives
      • Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB, AZI
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO

Genehmigung letztes Protokoll¶

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-02-22
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• BE:
  • Ab dieser Woche werden Couverts versendet
  • Beim Umweltrating und beim Gewerbeverband ignoriert worden - Es gab nur nichtsagende Antworten und keinen Medienbericht dazu
  • Der Teaser für die Wahl-Regionaljournale ist da: https://www.srf.ch/news/schweiz/regierungsratswahlen-bern-2022-wer-kandidiert-fuer-den-berner-regierungsrat

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

International¶

Mehrere Stellungnahmen von Piraten zu Ukraine
https://european-pirateparty.eu/joint-statement-pirates-putin-russia-ukraine/
https://pp-international.net/2022/02/joint-statement-by-european-pirates-and-pirate-parties-international-on-putins-aggression-against-ukraine/

PV¶

• Wollen wir die nächste vom 27.3. Real Life planen? Am gleichen Tag sind Berner Wahlen. Wir warten mit dem Entscheid noch zu ... Tendenz afk irgendwo Bern Downtown. Offerten einholen -> PFO
• Wir benötigen Kassier und Revisor auf die nächste PV, da Rücktritte angekündigt wurden.
• Beantragung an PV, notfalls ein Treuhandbüro engagieren zu dürfen inkl. Budget dafür.
• Ev. Revision fakultativ, wenn keine Revisoren gefunden werden.
• Pro & Contra zu den Abstimmungen organisieren.
• PV Einladung geht diese Woche raus.

Initiativen, Referenden, Politik¶

• Nächster Abstimmungstermin: 15.05.2022
  Sofern zu Stande gekommen: Lex Netflix, Frontex und Organspende (immer noch "in Auszählung: https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/rf/ref_1_3_2_5.html"))
• Lex Netflix: Präsentation Kampagne 4.3.2022 um 19.00
• Zur E-ID gibt es wieder ein Partizipations-Meeting am 3.3. 16 Uhr via Webex. Einige Quellen: https://github.com/e-id-admin/governance-sounding-board/discussions https://epicenter.works/sites/default/files/eidas-policy_paper-ewedri_0.pdf

Finance, Orga, Administratives¶

• Abschluss 2021 erledigt,
• Revision 2020 und Jahr 2021 - warten auf Feedback von PMA
• Zahlungen aus dem 2019, die doppelt eingegangen sind, werden als Mitgliederbeiträge 2021 verbucht mit entsprechender Gutschrift an die Sektionen.
• Die Zahlungseingänge (ohne Rechnungstellung) und Spenden wurden nachgeführt.
• Budget für die NR Wahlen sollte asap aufgestellt werden, ist aber erst für die Budget PV im Herbst notwendig.

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶

• Rechnung für 2022 (inkl Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
• Jahresrückblick /-bericht -> JAN

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

• Aktuell offen und dringend:
• Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
• Zu den aktuell anstehenden wird Unterstützung gesucht und am Cyberstammtisch besprochen

Varia¶

• Versammlungen von zB Digiges (11. März 2000 online), (CH-Open 24. März 16:30 BFH Bern)
• Anpassung von Userrechten in den Matrixkanälen, generell Überprüfung von Zugriffsrechten * Anpassung der Rechte aller PPS-Hauptkanäle. * Beschluss: Nur Vorstände dürfen Admin haben. In PPS-Nebenkanälen dürfen gerne Ausnahmen durch den Vorstand definiert werden. * Folge: Die anderen User mit Administrationsrechten müssen sich selbst zurückstufen.

• Fyrabig.

Nächste Sitzung: 08.03.2022, 21:00 Uhr