Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.03.2022¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 15.03.2022
• Zeit: 21:02 - 22:39
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.03.2022
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • International
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
    • Finance, Orga, Administratives
      • Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO

Genehmigung letztes Protokoll¶

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-03-08
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• BE: plant Petition/VI

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

International¶

PV¶

• Einladung ist raus
• Die PV wird online stattfinden (Am gleichen Tag sind Berner Wahlen, darum muss sie spätestens 17 Uhr beendet sein)
• Wir führen Abstimmungen etc analog den letzten PVs durch
• Wir benötigen Kassier und Revisor auf die nächste PV, da Rücktritte angekündigt wurden.
• Beantragung an PV, notfalls ein Treuhandbüro engagieren zu dürfen inkl. Budget dafür.
• Ev. Revision fakultativ machen, wenn keine Revisoren gefunden werden.
• Pro & Contra zu den Abstimmungen organisieren. 1. Prio Frontex pro-contra organisieren -> PFO

Weitere Traktanden?

Initiativen, Referenden, Politik¶

• Nächster Abstimmungstermin: 15.05.2022
  Alle drei Referenden sind zustande gekommen
  https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-87602.htmln)
  Lex Netflix:
  Kampagnenfirma kommt noch auf PFO zu
  Neue Webseite noch nicht online.
  Jeder Partner muss eine konkrete Ansprechsperson definieren. -> PFO
• Zur E-ID gibt es regelmässig Partizipations-Meetings, JAN war dabei und informiert, PHB ergänzt unsere Forderungen auf Github: https://github.com/e-id-admin/governance-sounding-board/discussions https://epicenter.works/sites/default/files/eidas-policy_paper-ewedri_0.pdf

Finance, Orga, Administratives¶

• Abschluss 2021 erledigt,
• Revision 2020 und Jahr 2021 - warten auf Feedback von PMA, hat alle Unterlagen. PFO hat heute nachgehakt
• Die Zahlungseingänge (ohne Rechnungstellung) und Spenden wurden teilweise nachgeführt.
• Budget für die NR Wahlen sollte asap aufgestellt werden, ist aber erst für die Budget PV im Herbst notwendig.

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶

• Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
• Jahresrückblick /-bericht -> JAN

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

• Aktuell offen und dringend:
• Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
• Zu den aktuell anstehenden wird Unterstützung gesucht und am Cyberstammtisch besprochen

Varia¶

Digiges: Netzpolitischer Stammtisch zu unserem ADM-Positionspapier am 17.03. ab 20:00 - Cyberstammtisch ab 21:30
https://www.digitale-gesellschaft.ch/event/netzpolitischer-stammtisch-zu-unserem-adm-positionspapier/

• Versammlungen von
  • Digiges, 11. März 2000 online -> PFO berichtet
  • CH-Open 24. März 16:30 BFH Bern Anmeldung 17. März 2022 (https://www.ch-open.ch/ch-open-hauptversammlung-2022/) -> Delegierter ist PFO

• Mastodon: Eigener PPS account oder eigenen Server betreiben? Die Frage wurde im Chat diskutiert. PHB meint, es gebe eh nur ca 100 Leute aus der ganzen Schweiz, CCC und einige Piraten, der Mehrwert ist wohl marginal. PFO frägt die "Techies" für die Umsetzung an, so können wir das unterstützen, sonst halt nicht.
  Warte auf Feedback bez. eigenes Crosspost-Tool(15.03.)

• Anpassung von Userrechten in den Matrixkanälen, generell Überprüfung von Zugriffsrechten * Anpassung der Rechte aller PPS-Hauptkanäle. * Beschluss: Nur Vorstände dürfen Admin haben. In PPS-Nebenkanälen dürfen gerne Ausnahmen durch den Vorstand definiert werden. * Folge: Die anderen User mit Administrationsrechten müssen sich selbst zurückstufen.

• Fyrabig.

Nächste Sitzung: 22.03.2022, 21:00 Uhr