Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 03.05.2022¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 03.05.2022
- Zeit: 21:02 - 21:12
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, phynx
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-04-26
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- BE: Petition / VI -> vorest on hold
- PP SG AI AA nichts Neues zur Reaktivierung oder ev. Sektion Ostschweiz von TG bis GB
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- Pirate Secon korr: ist 18.-19. Juni in Prag
- Das EU Parlament befürwortet eine 3.5% Hürde, die Grossparteien scheinen sich durchzusetzen.
PV¶
- Das Protokoll der letzen PV wurde publiziert inkl FR Übersetzungen: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-22-03-27/
- Alle offenen Tickets können jetzt mit Verweis darauf abgeschlossen werden.
Initiativen, Referenden, Politik¶
Service Citoyen¶
- PHB und JAN sind im IK der Initiative, Fotos und Quotes fehlen noch auf Website
- Die Resonanz auf die MK vom 26.4. war gut, die Piratenpartei wurde mehrfach erwähnt, da in der sda Meldung
- JAN hat Unterschriftenbogen erhalten, die sind codiert für PPS. Uns fehlt noch ein codiertes PDF
Lex Netflix¶
- Morgen Abend beginnt Blick-Duell Abstimmung
- Ansonsten keine News auf der Kampagnenzentrale
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Newsletter-Abmeldungen aktuell mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist unterwegs -> JAN ist dran und prüft Eingang.
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Die Couvertiermaschine sollte ev. revidiert werden -> PFO Aktueller Stand: Erwarte Rückruf am 20.04.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- Aktuell offen und dringend:
- FINMA Geldwäschereiverordnung bez. DLT
https://pad.pep.security/PPS:Vernehmlassung-Teilrevision-Geldw%C3%A4schereiverordnung?both#Analyse
- FINMA Geldwäschereiverordnung bez. DLT
- heute noch: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8540
- Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
Varia¶
- Treffen mit Sven Clement, PP Luxembourg ev. am Samstag, 07. Mai, wir warten auf Antwort
- 23. Netzpolitik-Synergietreffen. Hybridveranstaltung von 13:00 - 19:00 am 07. Mai = DigiGes Frühlingstreffen, PHB geht, JAN meldet an.
(https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=123734) - Es gab eine Anfrage zur Verlängerung des Politmonitorings via DigiGes -> Ticket erstellen, JAN
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- Politpulse Treffen am 12.5. 16 Uhr -> in Online Agenda
- Pirate-Camp
10.-12. Juni
24.-26. Juni
26.-28. August
Programm?? -> Camp, Vorträge, Social, Hackathon, ...
Anreise Freitag, Samstag ab 10:00 Programm - einmal Medientraining 2 Stunden, einmal Diskussion Blockchain? MW vs AR? 2 Stunden
Sonntag PB - VIs wie weiter -> Separates Pad
- Vorstösse bezüglich Data-Literacy-Strategie
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223016 - Fyrabig.