Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.05.2022¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 30.05.2022
- Zeit: 21:10 - 22:03
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, Jonas
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-05-24
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
Die Pirate-Secon sieht vielversprechend aus, wir sollten unbedingt teilnehmen.
PV¶
- Alle offenen Tickets können jetzt mit Verweis aufs Protokoll abgeschlossen werden.
Initiativen, Referenden, Politik¶
Service Citoyen¶
- Sammeltage sind zu planen, Gurtenfestival anmelden.
- ToDo: Flaschenpost & Website -> PFO
Weitere¶
- VI Meeting am Dienstag 10 Uhr
- Digitalisierungsdepartement ist ein aktuelles Thema, 19.503, ev. Verfassungsanpassung, war ja ursprünglich mal unsere Idee. Medienmitteilung planen, da morgen im SR.
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Newsletter-Abmeldungen aktuell mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> JAN ist dran und prüft Eingang.
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Die Couvertiermaschine sollte ev. revidiert werden -> PFO Aktueller Stand: Erwarte Rückruf am 23.05.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- Aktuell offen und dringend: ... wird alles geupdated in den nächsten Tagen.
- Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
nächste: NDG, nächsten Montag ab 19:30
Varia¶
- Swiss IGF Donnerstag 02. Juni 0830-1730
- www.igf.swiss/
- JAN und PFO sind dabei
- Transparency International am 01.Juni 19:30 Restaurant Veranda Schanzeneckstrasse 25, 3012 Bern
- Kongress der Auslandsschweizer 20./21. August
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- PPI General Assembly will take place on Saturday, July 2nd, 2022 https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=123824 ... Delegation ist zu bestimmen
- Pirate-Camp vom 10.-12. Juni
- Programm steht zu 80% -> Camp, Vorträge, Social, Hackathon, ...
- Politpulse-Update:
- 22.3132 Motion Auf bestehende indirekte Gegenvorschläge soll auf dem Abstimmungszettel hingewiesen werden. Förderung der demokratischen Transparenz
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223132
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. - SO: SGB 0084/2022 Standesinitiative «Cannabis-Legalisierung»
-> Botschaft und Entwurf des Regierungsrates:
https://so.ch/parlament/ratsdokumente/?jumpurl=fileadmin%2Finternet%2Fpd%2FPD-Downloadcenter%2FGeschaefte%2F2022%2F2022-084_SGB_Cannabis-Legalisierung%2F0084-2022.pdf&juSecure=1&locationData=30195%3Apages%3A30195&juHash=8c91eda3f4aaee753c8f5c872cb2047fbe49700c
- 22.3132 Motion Auf bestehende indirekte Gegenvorschläge soll auf dem Abstimmungszettel hingewiesen werden. Förderung der demokratischen Transparenz
- Fyrabig.