Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 31.08.2022¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 31.08.2022
- Zeit: 21:00 - 22:46
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-08-15
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPBE EPD Status wird weiterverfolgt.
- Herbstmärit Ostermundigen: Hüpfburg ist angekommen und wurde getestet, 6-Seiten-Flyer sind produziert, Aufkleber gross und klein ebenso, wir suchen noch Helfende für Stand und Hüpfburg Betreuung.
- Stadt Bern: In der Kulturbotschaft 2024-2027 will die Stadt dem Haus der Religionen wieder 250k pro Jahr sprechen -> Vernehmlassungsantwort wurde eingereicht. MM?
- Am Montag ist Digitaltag mit div. Sessions in Bern, wir versuchen teilzunehmen aber sind nicht offiziell geladen, https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/berner-digitaltag-on-tour-12-talks-am-rollenden-tisch
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- Der CZ Aussenminister Jan Lipavsky von den Piraten erhielt vom ukrainischen Präsidenten Selenski einen Verdienstorden für die Unterstützung durch die tschechische Diplomatie.
PV¶
- Protokoll ist fertig und übersetzt, es wird asap mit angepassten Formatierungen ins Wiki überführt
- nächste PV am 16. Oktober
Initiativen, Referenden, Politik¶
Service Citoyen¶
- Nächste Grosspiratensammlung auf der Axalp beim Fliegerschiessen? 19. und 20. Oktober, Training 18. Oktober, VVK ab 01.10.
Weitere¶
- Zu Digiges Initiative sollten wir asap noch Gespräch führen zu einem MoU
Finance, Orga, Administratives¶
- hitobito wurde Meeting durchgeführt, Preise und Möglichkeiten evaluiert.
- Die Newsletter-Abmeldungen funktionieren immer noch mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
- Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
- VaaS in progress (1. Prio)
- FdS in progress (2. Prio)
- UaaS in progress
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Couvertiermaschine: Techniker hat Maschine revidiert
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
- E-ID: Entwurf steht, Anfrage: "Ab August stehe ich – und allenfalls weitere Mitglieder des E-ID-Projektteams – Ihnen gerne für ein persönliches Gespräch oder für eine Präsentation in grösserem Kreis zur Verfügung." Die DigiGes setzt aktuell andere Schwerpunkte der Problemfelder.
- Prio 1 NDG Vernehmlassung
Vernehmlassungsantwort der AG Sicherheit ist finalisiert, nochmal aus Piratensicht überfliegen
VaaS soll Masseneingabe ermöglichen - hosting und WP steht
Piraten unterzeichnen NICHT gemeinsam mit den anderen NGOs (soll unabhängig von Parteien gemacht werden).
Vernehmlassung aaS Pilot - Warten auf Installation. ToDo Texte für VaaS -> daraus MM erstellen. Versand MM Montag. -> PFO
Parallel dazu NDG Treffen organisieren bezüglich Fragestunde / Interpellation zu allen bisherigen Verschärfungen im Sicherheitsbereich, Kosten, Erfolgskontrolle -> JAN, Anfragen laufen - Kanton Zürich https://datenrecht.ch/zh-vernehmlassung-zur-totalrevision-des-idg/
- Kanton Graubünden eGov-Gesetz: https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Erlass-eines-Gesetzes-%C3%BCber-das-E-Government-(E-Government-Gesetz,-E-Gov-G;-BR-177.100).aspx -> PHB schaut das an.
Varia¶
- Digiges Sommerfest am Samstag 20. August - PFO war vor Ort
- Kongress der Auslandsschweizer war am 20./21. August E-Voting wurde nur ansatzweise angesprochen. Nochmals E-Mail mit Eigenempfehlung schicken -> PFO
- Tamedia macht wieder Wahlumfragen ohne die wichtigen Themen aufzugreifen -> JAN anfragen
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- Leaderanlass Bern 15.09. -> JAN geht
- Politpulse 15.09. ->
- 40 Jahre CH Open - 22. September 2022 ab 16:30 https://www.ch-open.ch/jubilaeumsfeier-40-jahre-ch-open/
- Jahresplanung
- Piratencamp
- PVs
- Einladung CZ für Wahlkampf
- Podiumsdiskussion
- Polit-Update: * F-35 Initiative ist zu Stande gekommen. Abstimmung ist wohl nach dem Vertragsabschluss.
- Nächste Vorstandssitzungen:
Di, 06.09. 10 Uhr Arbeitssitzung
Di, 13.09. 10 Uhr Vorstand
Di, 20.09. 10 Uhr Arbeitssitzung
JAN: Danach sind Schulferien, da müssen wir spontan schauen und ab Mitte Oktober würde mir Dienstag Abend gehen.
- Fyrabig.