h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 31.08.2022 * Ort: BigBlueButton * Datum: 31.08.2022 * Zeit: 21:00 - 22:46 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - * Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: JAN, PHB * Entschuldigt: * Gäste: PFO h2. Genehmigung letztes Protokoll Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-08-15 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPBE EPD Status wird weiterverfolgt. * Herbstmärit Ostermundigen: Hüpfburg ist angekommen und wurde getestet, 6-Seiten-Flyer sind produziert, Aufkleber gross und klein ebenso, wir suchen noch Helfende für Stand und Hüpfburg Betreuung. * Stadt Bern: In der Kulturbotschaft 2024-2027 will die Stadt dem Haus der Religionen wieder 250k pro Jahr sprechen -> Vernehmlassungsantwort wurde eingereicht. MM? * Am Montag ist Digitaltag mit div. Sessions in Bern, wir versuchen teilzunehmen aber sind nicht offiziell geladen, https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/berner-digitaltag-on-tour-12-talks-am-rollenden-tisch h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. International * Der CZ Aussenminister Jan Lipavsky von den Piraten erhielt vom ukrainischen Präsidenten Selenski einen Verdienstorden für die Unterstützung durch die tschechische Diplomatie. h3. PV * Protokoll ist fertig und übersetzt, es wird asap mit angepassten Formatierungen ins Wiki überführt * nächste PV am 16. Oktober h3. Initiativen, Referenden, Politik h4. Service Citoyen * Nächste Grosspiratensammlung auf der Axalp beim Fliegerschiessen? 19. und 20. Oktober, Training 18. Oktober, VVK ab 01.10. h4. Weitere * Zu Digiges Initiative sollten wir asap noch Gespräch führen zu einem MoU h3. Finance, Orga, Administratives * hitobito wurde Meeting durchgeführt, Preise und Möglichkeiten evaluiert. * Die Newsletter-Abmeldungen funktionieren immer noch mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet. * Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN * Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt. * Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden * VaaS in progress (1. Prio) * FdS in progress (2. Prio) * UaaS in progress h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder * Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft) * Jahresrückblick /-bericht aus PV * Couvertiermaschine: Techniker hat Maschine revidiert h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen * Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues * E-ID: Entwurf steht, Anfrage: "Ab August stehe ich – und allenfalls weitere Mitglieder des E-ID-Projektteams – Ihnen gerne für ein persönliches Gespräch oder für eine Präsentation in grösserem Kreis zur Verfügung." Die DigiGes setzt aktuell andere Schwerpunkte der Problemfelder. * Prio 1 NDG Vernehmlassung Vernehmlassungsantwort der AG Sicherheit ist finalisiert, nochmal aus Piratensicht überfliegen VaaS soll Masseneingabe ermöglichen - hosting und WP steht Piraten unterzeichnen NICHT gemeinsam mit den anderen NGOs (soll unabhängig von Parteien gemacht werden). Vernehmlassung aaS Pilot - Warten auf Installation. ToDo Texte für VaaS -> daraus MM erstellen. Versand MM Montag. -> PFO Parallel dazu NDG Treffen organisieren bezüglich Fragestunde / Interpellation zu allen bisherigen Verschärfungen im Sicherheitsbereich, Kosten, Erfolgskontrolle -> JAN, Anfragen laufen * Kanton Zürich https://datenrecht.ch/zh-vernehmlassung-zur-totalrevision-des-idg/ * Kanton Graubünden eGov-Gesetz: https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Erlass-eines-Gesetzes-%C3%BCber-das-E-Government-(E-Government-Gesetz,-E-Gov-G;-BR-177.100).aspx -> PHB schaut das an. h2. Varia * Digiges Sommerfest am Samstag 20. August - PFO war vor Ort * Kongress der Auslandsschweizer war am 20./21. August E-Voting wurde nur ansatzweise angesprochen. Nochmals E-Mail mit Eigenempfehlung schicken -> PFO * Tamedia macht wieder Wahlumfragen ohne die wichtigen Themen aufzugreifen -> JAN anfragen * Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress) * Leaderanlass Bern 15.09. -> JAN geht * Politpulse 15.09. -> * 40 Jahre CH Open - 22. September 2022 ab 16:30 https://www.ch-open.ch/jubilaeumsfeier-40-jahre-ch-open/ * Jahresplanung - Piratencamp - PVs - Einladung CZ für Wahlkampf - Podiumsdiskussion * Polit-Update: * F-35 Initiative ist zu Stande gekommen. Abstimmung ist wohl nach dem Vertragsabschluss. * Nächste Vorstandssitzungen: Di, 06.09. 10 Uhr Arbeitssitzung Di, 13.09. 10 Uhr Vorstand Di, 20.09. 10 Uhr Arbeitssitzung JAN: Danach sind Schulferien, da müssen wir spontan schauen und ab Mitte Oktober würde mir Dienstag Abend gehen. * Fyrabig.