h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 13.09.2022

* Ort: BigBlueButton
* Datum: 13.09.2022 
* Zeit: 10:11 - 11:45
* Leitung: JAN
* Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
* Livestream: -
* Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

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h2. Präsenz

* Anwesend: JAN, PHB
* Entschuldigt: 
* Gäste: PFO

h2. Genehmigung letztes Protokoll

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-08-31
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

h2. Sektionen & andere Piratenparteien

* PPBE 
EPD Status wird weiterverfolgt.
Herbstmärit Ostermundigen: Es folgt morgen ein Artikel in der Bantigerpost über Hüpfburg, Säbel und Wahlfinanzierung. Freitag ist Fyrabebier dazu.

h2. Arbeitsgruppen & Ressorts

h3. International

h3. PV

* Protokoll ist fertig und publiziert, die Formatierungen im Wiki werden noch angepasst.
* nächste PV am 16. Oktober - physisch wo? Fallback online?
    * Einladung bis 25. September
        * Budget
        * Vergütungen
        * VIs
        * Pressetraining?
        * Arbeitsgruppe Wahlen
        * Positionspapier "Saubere Luft"

Keine eidgenössische Abstimmung am 27. November 2022
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89395.html
Ob RL oder online entscheiden wir in den nächsten Tagen

h3. Initiativen, Referenden, Politik

h4. Service Citoyen

* Nächste Grosspiratensammlung auf der Axalp beim Fliegerschiessen? 19. und 20. Oktober, Training 18. Oktober, VVK ab 01.10.

h4. Weitere

* Zu Digiges Initiative sollten wir asap noch Gespräch führen zu einem MoU

h3. Finance, Orga, Administratives

* hitobito wurde Meeting durchgeführt, Preise und Möglichkeiten evaluiert.
* Die Newsletter-Abmeldungen funktionieren immer noch mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
* Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
* Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
* Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
* VaaS in progress (1. Prio)
* FdS in progress (2. Prio)
* UaaS in progress

h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

* Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
* Jahresrückblick /-bericht aus PV

h2. Wahlen 2023

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad.

h2. Weitere Tickets & Beschlüsse

Unterstützung https://chplusplus.org/ch-fordert-einen-aktionsplan-fur-saubere-innenluft/
Vorstandsbeschluss: Unterstützung
Begründung:
(Draft)Allein schon aus betriebswirtschaftlicher und volkswirtschaftlicher Sicht würde sauberere Innenluft Sinn ergeben. Schon eine verhinderte Erkältung durch eine solche Anlage in einem Raum amortisiert diese Investition. Über die Jahre ist das eine kleine Investition mit grosser Wirkung.
Ticketeröffnung zur Offizialisierung, wenn definitiver Text steht

h2. Vernehmlassungen

* Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
* E-ID: Termin mit EJPD am 23.09.
* Prio 1 NDG Vernehmlassung
Vernehmlassungsantwort, MM und Aufruf zur Einreichung einer "eigenen"  Stellungnahme erledigt
Parallel dazu NDG Treffen organisieren bezüglich Fragestunde / Interpellation zu allen bisherigen Verschärfungen im Sicherheitsbereich, Kosten, Erfolgskontrolle -> JAN, Anfragen laufen
* Kanton Zürich https://datenrecht.ch/zh-vernehmlassung-zur-totalrevision-des-idg/ -> PFO priorisieren und herumfragen
* Kanton Graubünden eGov-Gesetz: https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Erlass-eines-Gesetzes-%C3%BCber-das-E-Government-(E-Government-Gesetz,-E-Gov-G;-BR-177.100).aspx -> PHB schaut das an.

h2. Varia

* Tamedia macht wieder Wahlumfragen ohne die wichtigen Themen aufzugreifen -> JAN anfragen 
* Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
* Leaderanlass Bern 15.09. -> JAN und PFO gehen 
* Politpulse 15.09. -> JAN geht
* 40 Jahre CH Open - 22. September 2022 ab 16:30 https://www.ch-open.ch/jubilaeumsfeier-40-jahre-ch-open/
* Jahresplanung
  - Piratencamp
  - PVs
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion

* Polit-Update: 
  * Aluhut-/Schnurtelefoninitiative ist lanciert
  * https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20220912152307100194158159038_bsd115.aspx
  * https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20220912195345466194158159038_bsd162.aspx

* Nächste Vorstandssitzungen:
Di, 06.09. 10 Uhr Arbeitssitzung
Di, 13.09. 10 Uhr Vorstand
Di, 20.09. 10 Uhr Arbeitssitzung
JAN: Danach sind Schulferien, da müssen wir spontan schauen und ab Mitte Oktober würde mir Dienstag Abend gehen.

* Fyrabig.