Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 27.09.2022¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 27.09.2022
• Zeit: 10:08 - 12:32
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 27.09.2022
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • International
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
      • Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele
      • Service Citoyen
      • Weitere
    • Finance, Orga, Administratives
      • Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder
  • Wahlen 2023
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
    • Unterstützung https://chplusplus.org/ch-fordert-einen-aktionsplan-fur-saubere-innenluft/
    • Anfrage zur Plattformregulierung resp. Unterzeichnung Positionspapier Digiges & Algorithm Watch
  • Vernehmlassungen
  • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO

Genehmigung letztes Protokoll¶

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-09-13
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• PPBE
  Donnerstag Stammtisch Bern

• PPBB
  Stammtisch wurde letzten Donnerstag durchgeführt
  VI Digitale Integrität ein Artikel tbd.

• PPGE
  Digitale Integrität auf gutem Weg!

• PPZH
  VI Digitale Integrität zu analysieren und tbd.

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

International¶

PV¶

• Protokoll ist fertig und publiziert.
• nächste PV am 16. Oktober - online * Einladung wurde versandt, CiviCRM hat wieder mal nut teilweise versendet, Problem ungelöst. * Budget (inkl/optional Website, DB Migration, Wahlkampf) * Vergütungen -> Ein entsprechender Antrag wird durch den Vorstand eingereicht. * VIs -> Varia * Arbeitsgruppe Wahlen -> Traktandieren, informieren und AG bilden * Positionspapier "Saubere Luft" -> Traktandieren zur Annahme auf Basis Vorstandsbeschluss, siehe unten * Keine eidgenössische Abstimmung am 27. November 2022 https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89395.html * Nächste PV Termine organisieren

Initiativen, Referenden, Politik¶

Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele¶

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200069

• Abklären genauer Status, gestern war Differenzbereinigung
• MM mit Kritikpunkten und ev. Referendum -> PFO bis Do

Service Citoyen¶

• Nächste Grosspiratensammlung auf der Axalp beim Fliegerschiessen? 19. und 20. Oktober, Training 18. Oktober, VVK ab 01.10.

Weitere¶

• Zu Digiges Initiative sollten wir asap noch Gespräch führen zu einem MoU

Finance, Orga, Administratives¶

• hitobito wurde Meeting durchgeführt, Preise und Möglichkeiten evaluiert.
• Europäische Piraten verwenden Cleverreach
• Die Newsletter-Abmeldungen funktionieren immer noch mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
• Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
• Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
• Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
• VaaS in progress (1. Prio)
• FdS in progress (2. Prio)
• UaaS in progress

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶

• Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
• Jahresrückblick /-bericht aus PV

Wahlen 2023¶

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Unterstützung https://chplusplus.org/ch-fordert-einen-aktionsplan-fur-saubere-innenluft/¶

Vorstandsbeschluss: Unterstützung
Begründung:
(Draft)Allein schon aus betriebswirtschaftlicher und volkswirtschaftlicher Sicht ergibt die Förderung von sauberer Innenluft Sinn. Schon wenige verhinderte Erkältungen durch eine solche Anlage in einem Raum amortisiert eine solche Investition. Über die Jahre ist das ein kleiner Aufwand mit grosser Wirkung mit besserer Gesundheit, gesparten Kosten - für eine höhere Lebensqualität - eine klassische win-win-Situation.
Ticketeröffnung zur Offizialisierung.
wenn definitiver Text steht
-> PV 2022-4 eigenes verbessertes Positionspapier einbringen, inkl. z.B. Klimatisierung in Krankenhäusern, Altershaimen und Optimierung der Wärme/Kälterückgewinnung

Anfrage zur Plattformregulierung resp. Unterzeichnung Positionspapier Digiges & Algorithm Watch¶

siehe https://projects.piratenpartei.ch/issues/8569
Die Präasentation am Di Abend wird verfolgt und das Papier nochmals detailliert analysiert. Es gibt bereits einige Kritikpunkte.
Die hier vorliegende Version soll nicht mitunterzeichnet werden. Es hat viele gute Ansätze, doch in einzelnen Punkten sind wir nicht einverstanden. Aktuell sind wir nicht in der Lage, detailliert Stellung zu nehmen oder Verbesserungsvorschläge einzubringen.

Vernehmlassungen¶

• Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
• E-ID: Termin mit EJPD am 23.09. hat stattgefunden. Finaler Vernehmlassungstext in progress
• Kanton Zürich https://datenrecht.ch/zh-vernehmlassung-zur-totalrevision-des-idg/ -> PFO priorisieren und herumfragen
• Kanton Graubünden eGov-Gesetz: https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Erlass-eines-Gesetzes-%C3%BCber-das-E-Government-(E-Government-Gesetz,-E-Gov-G;-BR-177.100).aspx -> PHB schaut das an.

Varia¶

• Tamedia macht wieder Wahlumfragen -> mit ohne/Piraten JAN anfragen
• Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
• Jahresplanung
  - Piratencamp
  - PVs (Daten Abstimmungen)
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
• Polit-Update: * Aluhut-/Schnurtelefoninitiative ist lanciert und zerlegt sich, Einzelne haben sich zurückgezogen aber nur wegen Komiteemitgliedern, nicht wegem Thema

• Nächste Vorstandssitzungen:
  Ab sofort wieder Mitwochabend, 21. Uhr, nächste am 05.10.

• Fyrabig.