h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 06.10.2022

* Ort: BigBlueButton
* Datum: 06.10.2022
* Zeit: 10:00 - 11:28
* Leitung: JAN
* Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
* Livestream: -
* Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

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h2. Präsenz

* Anwesend: JAN, PHB
* Entschuldigt: 
* Gäste: PFO

h2. Genehmigung letztes Protokoll

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-09-27
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

h2. Sektionen & andere Piratenparteien

* PPBE 
Videoüberwachung in Bern
https://www.bernerzeitung.ch/kanton-bern-will-gemeinden-videoueberwachung-aufzwingen-940582869173
Schulinformatik
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/gemeinderat-beantragt-kredite-fuer-schulinformatik

* PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd.
https://www.nzz.ch/schweiz/digitale-integritaet-kantone-gehen-in-die-offensive-ld.1705761
Sammlung parallel zum Referendum?

* PPGE
Digitale Integrität auf gutem Weg!

* PPZH
VI Digitale Integrität zu analysieren und tbd.

h2. Arbeitsgruppen & Ressorts

h3. International

h3. PV

* nächste PV am 16. Oktober - online
Es fehlen noch folgende Traktanden
  * Arbeitsgruppe Wahlen -> Traktandieren, informieren und AG bilden
  * Positionspapier "Saubere Luft" -> Traktandieren zur Annahme auf Basis Vorstandsbeschluss, siehe unten
  * Nächste PV Termine organisieren
  * Keine eidgenössische Abstimmung am 27. November 2022
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89395.html
  * Traktanendenversand bis nächsten Sonntag! CiviCRM hat wieder mal nur teilweise versendet, Problem ungelöst. Ev. starten wir nochmals einen Versuch mit CiviCRM 

h3. Initiativen, Referenden, Politik

h4. Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele

* https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200069
* MM versandt, onboarding von aktiven, etc
* Referendum in Planung https://www.piratenpartei.ch/2022/09/30/piraten-bereiten-referendum-gegen-das-ausweiszwang-gesetz-jugendschutzgesetz/
* Website ist unterwegs, Domains sind vorbereitet
* Finanzierung in Planung

h4. Service Citoyen

* Nächste Grosspiratensammlung auf der Axalp beim Fliegerschiessen? 19. und 20. Oktober, Training 18. Oktober, VVK ab 01.10.
* Von uns war niemand an den Alianz-Treffen 

h4. Weitere

* Zu Digiges Initiative sollten wir asap noch Gespräch führen zu einem MoU

h3. Finance, Orga, Administratives

Kontostand: 43'775.21 (-1500)
Mitgliederbeiträge: 1475 + 1 unzuordenbar
Spenden: 670

* hitobito prüfen wir vorerst die Cloud Lösung für ca 100.-/p.m.
* Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
* Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
* Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
* Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
* VaaS in progress (1. Prio)
* FdS in progress (2. Prio)
* UaaS in progress

h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

* Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
* Jahresrückblick /-bericht aus PV

h2. Wahlen 2023

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV

h2. Weitere Tickets & Beschlüsse

Unterstützung https://chplusplus.org/ch-fordert-einen-aktionsplan-fur-saubere-innenluft/
Vorstandsbeschluss: Unterstützung
Begründung:
(Draft)Allein schon aus betriebswirtschaftlicher und volkswirtschaftlicher Sicht ergibt die Förderung von sauberer Innenluft Sinn. Schon wenige verhinderte Erkältungen durch eine solche Anlage in einem Raum amortisiert eine solche Investition. Über die Jahre ist das ein kleiner Aufwand mit grosser Wirkung mit besserer Gesundheit, gesparten Kosten - für eine höhere Lebensqualität - eine klassische win-win-Situation.
Ticketeröffnung zur Offizialisierung.
Wenn definitiver Text steht 
-> PV 2022-4 Positionspapier einbringen, inkl. zB Klimatisierung in Krankenhäusern und Optimierung Wärme/Kälterückgewinnung
* Plattformregulierung - Unterzeichnung Positionspapier Digiges+Algorithm Watch
* https://projects.piratenpartei.ch/issues/8569 in dieser Form abgelehnt.

h2. Vernehmlassungen

* Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
* E-ID: Termin mit EJPD am 23.09. hat stattgefunden. Finaler Vernehmlassungstext in progress
* Kanton Zürich https://datenrecht.ch/zh-vernehmlassung-zur-totalrevision-des-idg/ -> PFO priorisieren und herumfragen
* Kanton Graubünden eGov-Gesetz: https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Erlass-eines-Gesetzes-%C3%BCber-das-E-Government-(E-Government-Gesetz,-E-Gov-G;-BR-177.100).aspx -> PHB schaut das an.

h2. Varia

* Tamedia macht wieder Wahlumfragen -> mit ohne/Piraten JAN anfragen 
* Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
* Jahresplanung
  - Piratencamp
  - PVs (Daten Abstimmungen)
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
* Polit-Update:
** Die Digitale Integrität wird zunehmend breit diskutiert.

* Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 12.10. 21:00

* Fyrabig.