Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 12.10.2022¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 12.10.2022
• Zeit: 21:00 - 23:18
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 12.10.2022
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • International
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
      • Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele
      • Service Citoyen
      • Weitere
    • Finance, Orga, Administratives
      • Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder
  • Wahlen 2023
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO

Genehmigung letztes Protokoll¶

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-10-06
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• PPAG
  https://www.piraten-aargau.ch/aktuell.html

• PPBE

• PPBB
  VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren.
  https://www.nzz.ch/schweiz/digitale-integritaet-kantone-gehen-in-die-offensive-ld.1705761
  Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen.
  Basel Land: § 6 Abs 2 a. das Recht auf Leben, körperliche und geistige Unversehrtheit und Bewegungsfreiheit, <- einfach zu ergänzen

• PPGE
  Digitale Integrität auf gutem Weg!

• PPZH
  VI Digitale Integrität zu analysieren und tbd. Da ist die Verfassung aber anders gestaltet und verweist auf die BV.
  Eine Stellungnahme der Piratenpartei zum Vorentwurf der Totalrevision vom Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) wurde eingereicht, basierend auf der Version der Digiges.

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

International¶

• Einladung PPI 10.-11.12. in Prag bei den Tschechischen Piraten, https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124693
• 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net

PV¶

• nächste PV am 16. Oktober - online
• Traktanden wurden versendet
• CiviCRM nochmal gross bereinigt, mails gingen nun durch

Initiativen, Referenden, Politik¶

Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele¶

• https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200069
• MM versandt, onboarding von Aktiven, etc
• Referendum in Planung https://www.piratenpartei.ch/2022/09/30/piraten-bereiten-referendum-gegen-das-ausweiszwang-gesetz-jugendschutzgesetz/
• Website ist unterwegs
• Finanzierung in Planung. Wir fragen die PPZH gemäss ihrer Zusage um eine Zuwendung von 50'000.- an.

Service Citoyen¶

• Nächste Grosspiratensammlung auf der Axalp beim Fliegerschiessen? 19. und 20. Oktober, Training 18. Oktober, VVK ab 01.10.
• Im Anschluss an die Alianz-Treffen gibts bilaterale Meetings in Bern und ev. Zürich

Weitere¶

• Die Digiges Datenschutz-Initiative und die anderen laufenden und kommenden Sammlungen.

Finance, Orga, Administratives¶

• hitobito wird der Referendumskampagne als SaaS zur Verfügung gestellt. Damit kann hitobito auf Herz und Nieren im produktiven Einsatz getestet werden.
• Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
• Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
• Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
• Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
• VaaS in progress (1. Prio)
• FdS in progress (2. Prio)
• UaaS in progress

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶

• Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
• Jahresrückblick /-bericht aus PV

Wahlen 2023¶

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

• Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
• E-ID: Finaler Vernehmlassungstext in progress, inhaltlich alles fertig, Feinschliff fehlt. Feedback wird von Supportern des E-ID-Referendums eingeholt
• Kanton Graubünden eGov-Gesetz: https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Erlass-eines-Gesetzes-%C3%BCber-das-E-Government-(E-Government-Gesetz,-E-Gov-G;-BR-177.100).aspx -> PHB schaut das an.

Varia¶

• Tamedia macht wieder Wahlumfragen -> mit ohne/Piraten JAN anfragen
• Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
• Jahresplanung
  - Piratencamp
  - PVs (Daten Abstimmungen)
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
• Polit-Update:
  Tuena/PMT-Verschärfung
  eigene Cloud-Infrastruktur in Kommission gekippt
  Augenklappen sind wörtlich in Vernehmlassungsantwort zur Gesichtsverhüllung erwähnt
  https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-90645.html
• Nächste Vorstandssitzungen:
  Mittwoch 19.10. 21:00

• Fyrabig.