h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.11.2022

* Ort: BigBlueButton
* Datum: 09.11.2022
* Zeit: 21:08 - 22:18
* Leitung: JAN
* Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
* Livestream: -
* Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

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h2. Präsenz

* Anwesend: JAN, PHB
* Entschuldigt: 
* Gäste: PFO, RSI, Steff

h2. Genehmigung letztes Protokoll

Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-11-02
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

h2. Sektionen & andere Piratenparteien

* PPAG
Gestern war Stamm

* PPBE
wurden bez. VI kontaktiert - warten auf feedback

* PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.

* PPZH Stammtisch wird geplant für Mittwoch 23.11, 19 Uhr St. Gallerhof. Einladungen folgen. Die PPS darf allen Zürchern eine Einladung versenden (ok von RSI).

* PPVD Koordinationsmeeting bez. Referendum am Freitag

h2. Arbeitsgruppen & Ressorts

h3. International

* Einladung PPI 10.-11.12. in Prag bei den Tschechischen Piraten, https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124693
* 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net

h3. PV

* Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
* Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen

h3. Initiativen, Referenden, Politik

h4. Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN

* Websites https://ausweiszwang-nein.ch/ und https://identification-obligatoire-non.ch/ und https://identificazione-obbligo-no.ch/
Ein Update des Multilanguage-Plugins hat vieles zerschossen, ist nun grösstenteils geflickt
* Unterschriftenbogen mit automatischem Ausfüllen und Versand ist aufgeschaltet.
* Onlinewerbung wird vorbereitet
* Finanzierung von 50'000.- ist angefragt https://projects.piratenpartei.ch/issues/8581
* ausführliches Gespräch mit wecollect
* PPVD, Grundrechte.ch unterstützen das Referendum, Kontakt mit weiteren & Jungparteien aufgenommen
* Medien für Beilagen werden angefragt -> PFO

h4. Service Citoyen

* Im Anschluss an die Alianz-Treffen gibts bilaterale Meetings in Bern und ev. Zürich
* In Bern gibt es einen neuen Kontakt, ein Treffen ist vorgesehen.
* PHB hat sich mit Noémie getroffen und den Status und das weitere Vorgehen besprochen.

h4. Weitere

* Die Digiges Datenschutz-Initiative und die anderen laufenden und kommenden Sammlungen.
* Wir wurden bezüglich eine VI angefragt, die ziemlich Deckungsgleich mit unserer ist, haben Rücksprache genommen und warten auf Antwort

h3. Finance, Orga, Administratives

* Grundrechte.ch ist Mitgliederrechnung eingegangen.
* Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
* Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
* Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.

* Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
* VaaS in progress (zurückgestellt)
* FdS in progress 
* UaaS in progress

h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

* Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
* Jahresrückblick /-bericht aus PV

h2. Wahlen 2023

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

h2. Weitere Tickets & Beschlüsse

h2. Vernehmlassungen

* Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
* https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2022/62/cons_1

* Kanton Graubünden eGov-Gesetz: https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Erlass-eines-Gesetzes-%C3%BCber-das-E-Government-(E-Government-Gesetz,-E-Gov-G;-BR-177.100).aspx -> Frist ist Sonntag

h2. Varia

* Cyberstammtisch Special mit Rahel Estermann durchgeführt - Paper erarbeitet. Interne Veröffentlichung wird durchgeführt.
* Chaostreff Bern hat am 12.11. zwei Vorträge & Diskussionen bez. Videoüberwachung und Chatkontrolle (siehe https://www.chaostreffbern.ch/)
* https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
* Winterkongress Digiges CfP
* Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
* Jahresplanung
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
* Polit-Update:
  - Das PMT wurde erstmals angewendet

* Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 16.11. 21:00 oder später, je nach PPZH Stammtisch

* Fyrabig.