Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.11.2022¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 30.11.2022
• Zeit: 21:12 - 22:15
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.11.2022
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • International
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
      • Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN
      • Service Citoyen
      • Weitere
    • Finance, Orga, Administratives
      • Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder
  • Wahlen 2023
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Varia

Präsenz¶

• Anwesend: JAN, PHB, Steff
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO

Genehmigung letztes Protokoll¶

Letzte Sitzung: Am 23.11. war Reallife am PPZH Stamm ohne Protokoll da primär informeller Austausch.
Vorletzte: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-11-15
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• PPAG
  06.12. Stammtisch in Baden

• PPBE
  wurden bez. VI kontaktiert - Treffen 06.12. ab 17:30 in Bern

• PPBB
  VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Ein Treffen in BS ist vorgesehen aber es gibt noch keinen Termin.

• PPZH
  Stammtisch Mittwoch 23.11, 19 Uhr St. Gallerhof durchgeführt. Die nächsten Stammtische in Zürich & Winterthur werden geplant, ebenso eine PV. Email mit nuudel zur Terminfindung -> PHB

• PPVD
  Standaktion wurde in Nyon durchgeführt mit Unterschriftensammlung zu Ausweiszwang-nein.ch

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

International¶

• Einladung PPI 10.-11.12. in Prag bei den Tschechischen Piraten, https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124693
• Privacy Camp 26.01.23 https://privacycamp.eu/
• 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net

PV¶

• Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
• Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen

Initiativen, Referenden, Politik¶

Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶

• Websites https://ausweiszwang-nein.ch/ und https://identification-obligatoire-non.ch/ und https://identificazione-obbligo-no.ch/
• Unterschriftenbogen mit automatischem Ausfüllen und Versand ist aufgeschaltet (De/Fr, It fogt asap).
• Onlinewerbung ist geschalten
• Jungparteien immer noch on hold
• OL warte auf feedback
• Medien für Beilagen werden angefragt -> PFO

Service Citoyen¶

• sind dran.

Weitere¶

• Die Digiges Datenschutz-Initiative wird am 02.12. im KdG präsentiert.

Finance, Orga, Administratives¶

• Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet
• Div. Rechnungen zb.
• Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
• Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
• Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
• Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
• VaaS in progress (zurückgestellt)
• FdS in progress
• UaaS in progress

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶

• Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
• Jahresrückblick /-bericht aus PV

Wahlen 2023¶

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

• Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
• 12.12. ENERGIE: Bewirtschaftungsmassnahmen Strom https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2022/78/cons_1
• Leistungsschutzrecht geplant ab morgen 01.12.

Varia¶

https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124993

• Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ? ? und ??? (Ideen wurden diskutiert, möglichst noch im in diesem Jahr)
• Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
• https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
• Winterkongress Digiges CfP ist heute Ende Frist! Ideen: E-ID, E-Voting, 189.4, Socialscoring,
• Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
• Jahresplanung
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
• Polit-Update:
  -

• Nächste Vorstandssitzungen:
  Mittwoch 7.12. ab 21:00

• Fyrabig.