h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.11.2022

* Ort: BigBlueButton
* Datum: 30.11.2022
* Zeit: 21:12 - 22:15
* Leitung: JAN
* Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
* Livestream: -
* Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

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h2. Präsenz

* Anwesend: JAN, PHB, Steff
* Entschuldigt: 
* Gäste: PFO 

h2. Genehmigung letztes Protokoll

Letzte Sitzung: Am 23.11. war Reallife am PPZH Stamm ohne Protokoll da primär informeller Austausch.
Vorletzte: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-11-15
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

h2. Sektionen & andere Piratenparteien

* PPAG
06.12. Stammtisch in Baden

* PPBE
wurden bez. VI kontaktiert - Treffen 06.12. ab 17:30 in Bern

* PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Ein Treffen in BS ist vorgesehen aber es gibt noch keinen Termin.

* PPZH 
Stammtisch Mittwoch 23.11, 19 Uhr St. Gallerhof durchgeführt. Die nächsten Stammtische in Zürich & Winterthur werden geplant, ebenso eine PV. Email mit nuudel zur Terminfindung -> PHB

* PPVD 
Standaktion wurde in Nyon durchgeführt mit Unterschriftensammlung zu Ausweiszwang-nein.ch

h2. Arbeitsgruppen & Ressorts

h3. International

* Einladung PPI 10.-11.12. in Prag bei den Tschechischen Piraten, https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124693
* Privacy Camp 26.01.23 https://privacycamp.eu/
* 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net

h3. PV

* Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
* Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen

h3. Initiativen, Referenden, Politik

h4. Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN

* Websites https://ausweiszwang-nein.ch/ und https://identification-obligatoire-non.ch/ und https://identificazione-obbligo-no.ch/
* Unterschriftenbogen mit automatischem Ausfüllen und Versand ist aufgeschaltet (De/Fr, It fogt asap).
* Onlinewerbung ist geschalten
* Jungparteien immer noch on hold
* OL warte auf feedback
* Medien für Beilagen werden angefragt -> PFO

h4. Service Citoyen

* sind dran.

h4. Weitere

* Die Digiges Datenschutz-Initiative wird am 02.12. im KdG präsentiert.

h3. Finance, Orga, Administratives

* Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet
* Div. Rechnungen zb.
* Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
* Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
* Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
* Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
* VaaS in progress (zurückgestellt)
* FdS in progress
* UaaS in progress

h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

* Rechnung für 2022 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2022, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
* Jahresrückblick /-bericht aus PV

h2. Wahlen 2023

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

h2. Weitere Tickets & Beschlüsse

h2. Vernehmlassungen

* Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
* 12.12. ENERGIE: Bewirtschaftungsmassnahmen Strom https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2022/78/cons_1
* Leistungsschutzrecht geplant ab morgen 01.12.

h2. Varia

https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124993

* Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ??? ??? und ??? (Ideen wurden diskutiert, möglichst noch im in diesem Jahr)
* Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
* https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
* Winterkongress Digiges CfP ist heute Ende Frist! Ideen: E-ID, E-Voting, 189.4, Socialscoring, 
* Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
* Jahresplanung
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
* Polit-Update:
  - 

* Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 7.12. ab 21:00

* Fyrabig.