h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 07.12.2022

* Ort: BigBlueButton
* Datum: 07.12.2022
* Zeit: 21:07 - 22:07
* Leitung: JAN
* Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
* Livestream: -
* Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

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h2. Präsenz

* Anwesend: JAN, PHB, SST
* Entschuldigt: 
* Gäste: PFO, RSI, Tabea

h2. Genehmigung letztes Protokoll

Letzte Sitzung: Am 23.11. war Reallife am PPZH Stamm ohne Protokoll da primär informeller Austausch.
Vorletzte: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-11-30
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

h2. Sektionen & andere Piratenparteien

* PPAG
06.12. Stammtisch in Baden durchgeführt

* PPBE
wurden bez. VI kontaktiert - Treffen 06.12. durchgeführt, weiteres am Freitag um 14:00
Vernehmlassungsfrist Fusion Bern/Ostermundigen endet am 16. 

* PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Ein Treffen in BS ist vorgesehen aber es gibt noch keinen Termin.

* PPZH 
Die nächsten Stammtische in Zürich & Winterthur werden geplant, Donnerstag 22.12. 19:00 im St.Gallerhof Zürich -> Einladung via PFO
Für eine PV. Email mit nuudel zur Terminfindung -> PHB

h2. Arbeitsgruppen & Ressorts

h3. International

* Einladung PPI 1028.-1129.1 Januar 2023. in Prag bei den Tschechischen Piraten, https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124693
* Privacy Camp 26.01.23 https://privacycamp.eu/
* 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net

h3. PV

* Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
* Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen

h3. Initiativen, Referenden, Politik

E-ID Treffen am 04.12. durchgeführt

h4. Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN

* Websites https://ausweiszwang-nein.ch/ und https://identification-obligatoire-non.ch/ und https://identificazione-obbligo-no.ch/
* Unterschriftenbogen mit automatischem Ausfüllen und Versand ist aufgeschaltet (De/Fr, It fogt asap).
* Onlinewerbung ist geschaltet
* Jungparteien bisher nur Absagen oder immer noch on hold
* OL warte auf feedback
* Medien für Beilagen werden angefragt, Versand WoZ
* aktuell viele Bögen versandt. Diese Woche 40 Sendungen mit insg. ca. 2000 Einzelbögen
* Nochmals bei Digiges nachhaken

h4. Service Citoyen

* sind dran.

h4. Weitere

* Die Digiges Datenschutz-Initiative wurd am 02.12. im KdG präsentiert. -> https://datenschutz-initiative.ch/ (noch nicht da)

h3. Finance, Orga, Administratives

* Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet
* Div. Rechnungen zb.
* Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
* Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
* Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
* Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
* VaaS in progress (zurückgestellt)
* FdS in progress
* UaaS in progress

h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

* Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
* Jahresrückblick /-bericht aus PV
* Beilage Unterschriftenbogen

h2. Wahlen 2023

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

h2. Weitere Tickets & Beschlüsse

h2. Vernehmlassungen

* Alle: https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues
* 12.12. ENERGIE: Bewirtschaftungsmassnahmen Strom https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2022/78/cons_1
* Leistungsschutzrecht verschoben auf März 2023

h2. Varia

* Wir schreiben eine Medienmitteilung zum Plan der SBB zur Abschaffung der Ticketautomaten.
* https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124993
Wir haben geantwortet und es gibt bisher keine Terminvorschläge der Digiges
* CCCZH hat angefragt, ob wir am nächsten Mittwoch das Ausweiszwang-Nein Referendum vorstellen können/wollen (ev. PFO/PHB)
* Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ??? ??? und ??? (Ideen wurden diskutiert, möglichst noch im in diesem Jahr)
* Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
* Winterchaos 29.12.2022 in Luzern - zwei Talks durch JAN und PFO 17:00 - Ausweiszwang-Nein 20:00 - Der Frosch im Wasserglas (Gesetzesverschärfungen aktuell und in der Pipeline)
* https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
* Winterkongress wurden zwei Vorschläge eingereicht von PFO & JAN für Frosch im Wasserglas, Socialscoring
* Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
* Jahresplanung
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
* Polit-Update:
  - keins

* Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 14.12. ab 21:00

* Fyrabig.