h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 28.12.2022

* Ort: BigBlueButton
* Datum: 28.12.2022
* Zeit: 21:06 - 22:00
* Leitung: JAN
* Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
* Livestream: -
* Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

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h2. Präsenz

* Anwesend: JAN, PHB
* Entschuldigt: , SST
* Gäste: PFO, Tabea, Niggi

h2. Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-12-21
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

h2. Sektionen & andere Piratenparteien

* PPAG
Hatten Stamm in Rheinfelden

* PPBE
Der Gemeinderat Bern hat die Kulturbotschaft 2024-2027 genehmigt und dabei den Beitrag fürs “Haus der Religionen” wieder auf 300’000 erhöht anstatt, wie von uns gefordert, ganz gestrichen. MM mit Empörung folgt.
Morgen ist kein Stamm.

* PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Ein Treffen in BS ist vorgesehen aber es gibt noch keinen Termin. ev. Meeting am Freitag.

* PPZH 
Am 22.12. war Stammtisch in Zürich im St.
Gallerhof.Nächstes am 24.1. in Zürich oder ev. Winterthur.
Für eine PV. Email mit nuudel zur Terminfindung -> PHB

h2. Arbeitsgruppen & Ressorts

h3. International

* Privacy Camp 26.01.23 https://privacycamp.eu/
* Einladung PPI 28./29. Januar 2023. in Prag bei den Tschechischen Piraten, https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124693 - offen, ob auch Präsenzmeeting
* 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net

h3. PV

* Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online. 
* Traktanden: Parolenfassungen, Zertifikat Referendum, Volksinitiative(n), Auftragsarbeiten, Planung Wahlen 2023, Jahresplanung
* Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen

h3. Initiativen, Referenden, Politik

h4. Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN

* Blick-Artikel https://www.blick.ch/politik/erst-20000-unterschriften-fuer-pornosperre-referendum-wird-es-eng-id18170683.html
* OL unterstützen uns, wollen aber nicht offiziell im Komitee genannt sein.
* Schlussspurt

h4. Service Citoyen

* Es laufen aktuell Sonderefforts und Ziele für die nächsten Wochen wurden definiert.

h4. Weitere

Ein SCS Meeting fand heute am 28.12. statt
Die Unterstützung des Referendums gegen die Verlängerung des Covid-19-Gesetz wird auf die PV traktandiert.

h3. Finance, Orga, Administratives

* Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet
* Div. Rechnungen zb.
* Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
* Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
* Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
* Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
* VaaS in progress (zurückgestellt)
* FdS in progress
* UaaS in progress

h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

* Status hitobito?

* Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
* Jahresrückblick /-bericht aus PV
* Beilage Unterschriftenbogen

h2. Wahlen 2023

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

h2. Weitere Tickets & Beschlüsse

h2. Vernehmlassungen

* Aktuell Flaute - in der Zwischenzeit werden bspw. Positionspapiere einem review-Prozess unterzogen

h2. Varia

* Freitag zusätzlicher Cyberstammtisch spezial - Jahresrückblick
* Aussprache Plattformregulierung am Donnerstag, 26. Januar ab 19.00
* Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ??? ??? und ??? (Ideen wurden diskutiert, im Januar)
* Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
* Winterchaos 29.12.2022 in Luzern - zwei Talks durch JAN und PFO 17:00 - Ausweiszwang-Nein 20:00 - Der Frosch im Wasserglas (Gesetzesverschärfungen aktuell und in der Pipeline) https://laborluxeria.github.io/winterchaos2022/schedule/
* CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023
* https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
* Winterkongress 25.2. Socialscoring wurde angenommen
  * https://winterkongress.ch/2023/program/
* Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
* Jahresplanung
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion
* Polit-Update:
  zZzZzZZZ
* Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 04.12. ab 21:00, JAN lässt sich entschuldigen

* Fyrabig.