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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 11.01.2023

Präsenz

  • Anwesend: PHB, SST, JAN
  • Entschuldigt:
  • Gäste: Tabea

Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-01-04
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPAG
  • PPBE
    Sind am sortieren & bescheinigen des Ausweiszwang-Referendums
  • PPBB
    VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.
    Meeting fand statt, follow-up meeting im Januar
  • PPZH
    Stammtisch in Planung am Di 24.1. 19 Uhr im St.Gallerhof
    Für eine PV. Email mit nuudel zur Terminfindung -> PHB
  • PPVD
    Die PPVD engagiert sich auch beim Ausweiszwang-Referendum: Gestern trafen sich dann JAN und PFO mit ADU von der PPVD und es wurde über eine Wiederintegrierung der Parteien gesprochen. Wir werden wohl ab Ende Januar Verhandlungen dazu führen

Arbeitsgruppen & Ressorts

International

PV

  • Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, Einladung wurde versandt; Eingabe Traktanden bis 08. Januar, Versand Traktandenliste 15. Januar
  • Traktanden: keine Abstimmung im März (https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-90899.html), Zertifikat Referendum, Volksinitiative(n), Auftragsarbeiten, Planung Wahlen 2023, Jahresplanung. Es wurden keine weiteren Traktanden eingereicht.
  • Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL

Initiativen, Referenden, Politik

Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN

Es gab zahlreiche Berichte in den letzten Tagen:
  • Gestern wurde fast 4500 Bogen online generiert + Downloads
  • Schlussspurt - fraglich, ob es reicht

Service Citoyen

  • Es laufen aktuell Sonderefforts und Ziele für die nächsten Wochen wurden definiert.

Weitere

Follow Up Meeting SC war am Samstag. Am 4.2. nächstes.

Finance, Orga, Administratives

  • Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet. Die Aktualisierung wird ev. auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden
  • Div. Rechnungen wurden Ende Dezember bezahlt
  • Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
  • Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
  • Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
  • Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
  • VaaS in progress (zurückgestellt)
  • FdS in progress
  • UaaS in progress

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

  • Status hitobito offen, sonst manuelle Serienbriefe
  • Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
  • Jahresrückblick /-bericht aus PV
  • Beilage Unterschriftenbogen

Wahlen 2023

Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.

Weitere Tickets & Beschlüsse

Vernehmlassungen

  • Aktuell Flaute - in der Zwischenzeit werden bspw. Positionspapiere einem review-Prozess unterzogen

Varia

  • Aussprache Plattformregulierung am Donnerstag, 26. Januar ab 19.00
  • Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ? ? und ??? (Ideen wurden diskutiert, im Januar)
  • Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
  • Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
  • CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023
  • https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
  • Winterkongress 25.2. Socialscoring wurde angenommen * https://winterkongress.ch/2023/program/
  • Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
  • Jahresplanung
    - Piratencamp
    - Einladung CZ für Wahlkampf
    - Podiumsdiskussion
  • Polit-Update:
    zZzZzZZZ
  • Nächste Vorstandssitzungen:
    Mittwoch 18.01. ab 21:00 (mit Vorbehalt der Referendumseinreichung)
  • Fyrabig.

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