h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.02.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 15.02.2023 * Zeit: 21:00 - 23:13 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - * Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: PHB, SST, JAN * Entschuldigt: * Gäste: PFO, phynx h2. Genehmigung letztes Protokoll Am 8.2. fand aus 3 gesundheitlichen Gründen keine Vorstandssitzung statt. Vor 14 Tagen: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-02-01 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Stammtisch am 14.02. in Aarau durchgeführt. Nächste: 28. Februar Stammtisch Baden, 14. März Stammtisch Rheinfelden Am 28.03. ist PV in Aarau. * PPBE Stammtisch am Donnerstag 23.02. - Einladung muss raus * PPBB VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Meeting fand statt, fand halb statt, follow-up meeting asap -> phynx. Fand statt phynx, j und PFO waren anwesend * PPZH PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE lädt ein. Nächster Stammtisch am 21. Februar in Zürich, am 7. März in Winterthur. -> Einladung 21. Februar * PPVD h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. International * 18.-19.02.2023 PirateSecon in München Multiple Systemkrisen https://events.pirate-secon.net da gehen einige von uns. h3. PV * Piratenversammlung ist am 22.01.2023 erfolgt, PM fehlt noch -> JAN * Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL - CPO hat Genf im UN Büro abgeklärt. Alternative Locations werden gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd. h3. Initiativen, Referenden, Politik h4. Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN * Debriefing intern fand statt - Debriefing public am 16.02. um 18 Uhr. h4. Service Citoyen * E-Mail kam - crowdfunding so weit erfolgreich h4. Sozialkredit * Sozialkredit Meeting in Vivy durchgeführt * Ein weiteres kreatives Kreativ-Meeting scheint nötig * Neben der Pirate Secon vom Weekend wird ein Meeting dazu organisiert -> PFO h4. Covid Referendum * MM aus PV tbd. * Anschluss an das liberale komitee wurde angefragt, sie klären ab. * Beschluss PV: Wir stellen uns gegen die Verlängerung des Zertifikats und unterstützen deshalb ein Referendum gegen die Verlängerung des Covid-Gesetzes. * Wir sollten einen eigenen Unterschriftenbogen gestalten, ansonsten den von der BK nehmen. h3. Finance, Orga, Administratives * Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden. * Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben. * Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet. * Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN * Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt. * Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig. * Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder * Status hitobito offen, sonst manuelle Serienbriefe * Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft) * Jahresrückblick /-bericht aus PV * Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd. h3. Wahlen 2023 Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr. h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen * Aktuell Flaute - in der Zwischenzeit werden bspw. Wikipedia Positionspapiere einem review-Prozess unterzogen * EPD https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-92641.html Abgabe 02. Mai * Das revidierte Informationssicherheitsgesetz sieht Meldepflicht für Cybervorfälle vor, dies ist zu prüfen, da es nicht ganz unserer Forderung aus der Vernehmlassung entspricht. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20220073 h2. Varia h3. Termine * Winterkongress 25.2. Socialscoring wurde angenommen (https://winterkongress.ch/2023/program/) * Mittwoch, 8. März 2023 von 13:15 bis 14:40 Uhr, virtuelles Parldigi Open Hearing bezüglich dem geforderten Rahmengesetz über die Sekundärnutzung von Daten. * DigiGes HV am 10.3. in Bern * CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023 * https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei. * SwissIGF am 13.6., 2 Eingaben von PFO, 1 von JAN, bisher keine News h3. Polit-Monitor * Das Monitorig von der DigiGes stockt seit einiger Zeit, JAN klärt ab wieso. h3. Diverses * https://www.dsi.uzh.ch/de/current/news/2023/digitalization-monitor.html * E-ID Part-Meeting 1600-1800 war am 02.02.: Es scheint in dieselbe, falsche Richtung weiterzugehen. * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress) * Jahresplanung - Piratencamp - Einladung CZ für Wahlkampf - Podiumsdiskussion h3. Nächste Vorstandssitzungen: Mittwoch 22.02. ab 21:00 * Fyrabig.