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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 01.03.2023

Präsenz

  • Anwesend: PHB, SST, JAN
  • Entschuldigt:
  • Gäste: PFO, niggi

Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-02-22
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPAG
    Stammtisch am 28. Februar durchgeführt
    Nächster Stammtisch: 14. März Stammtisch Rheinfelden
    Am 28.03. ist PV in Aarau.
  • PPBB
    VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht.
    Meeting fand statt, fand halb statt, follow-up meeting asap -> phynx.
    Fand statt phynx, j, j, PFO, PM waren anwesend
  • PPZH
    Nächster Stammtisch am 7. März in Winterthur, Restaurant am Gleis.
    PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE lädt ein.
    nächster Stammtisch ZH?
  • PPVD

International

  • Kampagne gegen Chatkontrolle läuft an, neu auch mit Alterskontrolle und Einführung der Ausweispflicht, https://stopscanningme.eu/
  • Judith Bellaiche hielt am Winterkongress Keynote zur Chatkontrolle: eine staatsrechtliche und wirtschaftspolitische Einordnung

Arbeitsgruppen & Ressorts

PV

  • Piratenversammlung ist am 22.01.2023 erfolgt, PM fehlt noch -> JAN
  • Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL. Eine Location wird gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd. Aufträge verteilt ;-)

Initiativen, Referenden, Politik

Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN

  • Wir beobachten Vorstösse im Parlament

Service Citoyen

  • nix neues

Sozialkredit

  • Eine Website mit Formular ist zum Vortrag am Winterkongress aufgeschaltet worden https://socialscoring-nein.ch/
  • Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu
  • PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress mit angenehmem Interesse
  • Heute Meeting zu Domains und Framing, nächstes am Sonntag. Hauptdomain wird no-socialscoring.ch

Covid Referendum

  • MM wurde versandt
  • Anschluss an das liberale komitee wurde angefragt, sie klären ab.
  • Beschluss PV: Wir stellen uns gegen die Verlängerung des Zertifikats und unterstützen deshalb ein Referendum gegen die Verlängerung des Covid-Gesetzes.
  • Wir sollten einen eigenen Unterschriftenbogen gestalten, ansonsten den von der BK nehmen.

Finance, Orga, Administratives

  • Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
  • Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben - meeting mit PFO am 07.03.
  • Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
  • Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
  • Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt.
  • Am Dienstag 28.2. war ein Meeting zur neuen PPS Website, in ca 2 Wochen erwarten wir weiteres ein Mockup
  • Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig.
  • Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

  • Status hitobito offen, sonst manuelle Serienbriefe
  • Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
  • Jahresrückblick /-bericht aus PV
  • Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd.

AG DI

  • in 7 Tagen in unserer Vorstandssitzung werden wir die nächsten Schritte besprechen

Wahlen 2023

Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
PHB bereitet für PV ein Wahlprogramm und Commitment für Kandidaten vor.

Weitere Tickets & Beschlüsse

Zur SBB hat JAN einen Vorstoss an einige NR verbreitet. Die Digiges hat uns noch angefragt: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8591
Beschluss: Einstimmig JA, mitunterzeichnen

Vernehmlassungen

Varia

Termine

Polit-Monitor

  • Das Monitoring von der DigiGes stockt seit einiger Zeit, JAN klärt ab wieso. JAN wurde am 1.5.2022 angefragt wegem weiteren Vorgehen. Das ging unter.
  • PFO klärt noch andere Monitoring-Möglichkeiten ab um die nationalen politischen Geschäfte zu beobachten.

Diverses

  • E-ID Partizipations-Meeting am 2.3. 1600-1800 https://adminch.webex.com/adminch/j.php?MTID=m65e5dfde6e07f715ef418b51673ac0ea
  • Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach
  • Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
  • Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
  • Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
  • Jahresplanung
    - Piratencamp
    - Einladung CZ für Wahlkampf
    - Podiumsdiskussion

Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 08.03. ab 21:00

  • Fyrabig.

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