h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 08.03.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 08.03.2023 * Zeit: 21:00 - 00:00 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - * Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: PHB, SST, JAN, AZI (zu Beginn) * Entschuldigt: * Gäste: PFO, phynx, jonas, niggi h2. Genehmigung letztes Protokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-03-01 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Nächster Stammtisch: 14. März Stammtisch Rheinfelden Am 28.03. ist PV in Aarau. Einladungen werden noch versendet * PPBE Stammtisch am Donnerstag 30.03. 18:00 * PPBB VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. * PPZH Stammtisch am 7. März in Winterthur durchgeführt, Restaurant am Gleis. PV am Sonntag, dem 19. März ab 14 Uhr online. DHE hat eingeladen. Nächster Stammtisch ZH wird voraussichtlich am 21.3. wieder in Zürich sein * PPVD h3. International h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. PV * Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL. Eine Location wird gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd. Versand Einladung bis am 08.04. (mail). Besser Anfang April via Briefpost. Zur Location: * Niggi hat eine Liste mit 8 Locations, wir machten eine Shortlist * In Zürich gäbe es sehr zentral auch einige Sitzungszimmer * Wir fragen diverse Orte bis nächste Woche an und beschliessen dann -> niggi * Parolen: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-93074.html h3. Initiativen, Referenden, Politik h4. Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN * Wir beobachten die Vorstösse im Parlament * Voraussichtlich div. Interpellationen zur tatsächlichen Umsetzung h4. Service Citoyen * PFO wurde von RWU kontaktiert, es gibt 5 Sammeltage im April in Bern. Weitere Infos kommen per Mail * Wir versenden den Bogen mit dem Mitgliederbrief h4. No-Socialscoring * Eine Website mit Formular ist zum Vortrag am Winterkongress aufgeschaltet worden https://socialscoring-nein.ch/ * Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu * PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress mit angenehmem Interesse * https://media.ccc.de/v/dgwk2023-56055-sozialkreditsysteme-auf-l#t=0 Video Hauptdomain wird no-socialscoring.ch * Nächstes Meeting am Sonntag 19 Uhr h4. Covid Referendum * Anschluss an das liberale komitee wurde angefragt, sie klären ab. h3. Finance, Orga, Administratives * Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden. * Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben - meeting mit PFO am 07.03. * Provisorischer Abschluss steht, Res macht eine Korrektur Abgrenzungen und dann ist fertig. * Die korrigierte Version des Budgets wird im Ticket hochgeladen und wurde an der PV 2022.4 bereits genehmigt * Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet. * Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN * Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt. * Am Dienstag 28.2. war ein Meeting zur neuen PPS Website, in ca 2 Wochen erwarten wir weiteres ein Mockup * Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig. * Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder * Status hitobito in Abklärung * Serienbriefe mit Rechnung 2023 sind vorbereitet * Jahresrückblick /-bericht aus PV * Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd. h3. AG DI * Leider konnte der geplante Schlüsseltausch am WK nicht erledigt werden (die 2 Betroffenen sollen sich bilateral organisieren) * Wir brauchen Lösungen für Nextcloud, Jira, Confluence Instanzen, ev. auch Jitsi und BBB * Wir sollten uns grundsätzlich auch über eine eigene Matrix Instanz Gedanken machen. * Jonas recherchiert was die Anforderungen wären. h3. Wahlen 2023 Wurde an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr. PHB bereitet für PV ein Wahlprogramm und Commitment für Kandidaten vor. h2. Weitere Tickets & Beschlüsse Zur SBB hat JAN einen Vorstoss an einige NR verbreitet. Die Digiges hat uns noch angefragt: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8591 Beschluss: Einstimmig JA, mitunterzeichnen h2. Vernehmlassungen * FV-ÜPF * EPD https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-92641.html Abgabe 02. Mai * Das revidierte Informationssicherheitsgesetz sieht Meldepflicht für Cybervorfälle vor, dies ist zu prüfen, da es nicht ganz unserer Forderung aus der Vernehmlassung entspricht. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20220073 Wir bereiten eine Medienmitteilung vor, Ziel 10.3., im NR am 16.3. h2. Varia h3. Termine * Am Montag 6.3. 13 Uhr ist Parldigi HV, JAN war dabei * Mittwoch, 8. März 2023 von 13:15 bis 14:40 Uhr, virtuelles Parldigi Open Hearing bezüglich dem geforderten Rahmengesetz über die Sekundärnutzung von Daten. PFO war dabei https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223890 * DigiGes HV am 10.3. in Bern, PHB oder Ahmet übernehmen das Stimmrecht der Piraten. * CH Open MV Mittwoch, 15. März 2023 ab 15:30 in Bern, JAN geht und vertritt die PPS * https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei. * SwissIGF am 13.6., 2 Eingaben von PFO, 1 von JAN, bisher keine News h3. Polit-Monitor * Das Monitoring von der DigiGes stockt seit einiger Zeit, JAN klärt ab wieso. JAN wurde am 1.5.2022 angefragt wegem weiteren Vorgehen. Das ging unter. * PFO klärt noch andere Monitoring-Möglichkeiten ab um die nationalen politischen Geschäfte zu beobachten. h3. Diverses * E-ID Partizipations-Meeting am 2.3. 1600-1800 https://adminch.webex.com/adminch/j.php?MTID=m65e5dfde6e07f715ef418b51673ac0ea * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress) * Jahresplanung - Piratencamp - Einladung CZ für Wahlkampf - Podiumsdiskussion h3. Nächste Vorstandssitzung: Mittwoch 15.03. ab 21:00 * Fyrabig.