h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 05.04.2023

* Ort: BigBlueButton
* Datum: 05.04.2023
* Zeit: 21:00 - 23:03
* Leitung: JAN
* Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
* Livestream: -
* Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

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h2. Präsenz

* Anwesend: PHB, JAN, SST
* Entschuldigt: 
* Gäste: PFO, Niggi

h2. Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-03-29
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

h2. Sektionen & andere Piratenparteien

* PPAG
Am 28.03. fand die PV in Aarau statt.
Protokoll folgt auf https://www.piraten-aargau.ch/protokolle.html
Nehmen an NR-Wahlen teil.

* PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht. 
Stammtisch war am 30.03.

* PPBE
Stammtisch am Donnerstag 30.03. 18:00 fand statt

* PPZH
Pendenzen von PV sind als Tickets drin
Stammtisch Winti fand am 04.04. statt.
Nächster Stammtisch am 18.4. in Zürich, Simplon Bar
Neues Vorstandsmitglied bekommt PP-Email und Zugriffsrechte auf PPZH -> JAN & PFO

* PPVD
PPS wurde von RTS kontaktiert und wurde an PPVD weiterverwiesen

h3. International

h2. Arbeitsgruppen & Ressorts

h3. PV

* Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL. -> niggi -> Malzlager 12-17 Uhr, PV Beginn ab 13 Uhr, Brauerei-Führung und Degustation um 16 Uhr. Niggi besichtigt Location nächste Woche.
* Versand Einladung bis am 08.04. (mail) und Ankündigung auf Websites, Projecs. 
* Traktanden und Jahresbericht folgen via Briefpost. 
* Parolen: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-93074.html
PFO sucht Vertreter der Parolen für Debatte.
* Nationale Wahlen als Hauptthema, Kandidatencomittment, Schwerpunktthemen -> Thema für Do. 19Uhr Meeting, PHB
* Anpassungen bei den Statuten t.b.d. (Piratengericht, digitale Interität, ...) - siehe auch Inputs RSI
* Wahlen in den Vorstand PPS
* Twitterhaken JA-NEIN
* Neueste Versionen von Abschluss 2022 ist da.

h3. Initiativen, Referenden, Politik

h4. Totalrevision Bundesverfassung

Am letzten Donnerstag war Meeting, querbeet, PFO war dabei. 17.09. ist diesbezüglich ein "Demokratiefestival" in Bern.

h4. Service Citoyen

* PFO wurde von RWU kontaktiert, es gibt 5 Sammeltage im April in Bern. Weitere Infos kommen per Mail - nachgehakt
* Wir versenden den Bogen mit dem Mitgliederbrief 
* Am 20.04. Langer Abend des Service Citoyen im Bunker Zürich
* https://www.servicecitoyen.ch/de/sammlung/ https://www.servicecitoyen.ch/recoltes/ 
* PFO bestellte Unterscxhriftenbogen gefalzt A5 -> 1500 DE und 700 FR für unseren Versand

h4. No-Socialscoring

* Prov. Website https://socialscoring-nein.ch/
* Hauptdomain wird no-socialscoring.ch
* Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu
* PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt
* Nächstes Meeting am Mittwoch 12.04. um 19:30 Uhr

h4. Covid Referendum

* Einreichung am 30.03., sieht zustandegekommen aus.
* Anschluss an das liberale Komitee wurde angefragt. Sie gründeten soeben neu, Website und Infos folgen. PHB koordiniert.

h3. Finance, Orga, Administratives

* Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
* Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben
  * Provisorischer Abschluss steht, Res macht eine Korrektur Abgrenzungen und dann ist fertig. -> Die korrigierte Version wurde heute geliefert.
  * Die korrigierte Version des Budgets wurde an der PV 2022.4 genehmigt und muss noch ins Ticket. -> JAN 
* Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
* Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
* Neue PPS Website, wir erwarten 1-2 ein Mockups, PFO organisiert Termin asap.
* Unbedingt: Flaschenpost monatlich

h4. Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

* hitobito Migration in Arbeit 
* Serienbriefe mit Rechnung 2023 sind vorbereitet
* Jahresrückblick /-bericht aus PV, ev. Booklet
* Beilagen Unterschriftenbogen (bestellt) etc. tbd.
* Säbel, Kleber, ...

h3. AG DI

* Leider konnte der geplante Schlüsseltausch am WK nicht erledigt werden (die 2 Betroffenen sollen sich bilateral organisieren) - Status? -> Immer noch offen
* Nextcloud, Jira, Confluence Instanzen stehen für Kampagnen zur Verfügung. PFO setzt alles auf für No-Socialscoring und macht bis Sonntag Info.
* Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv)
* Wir sollten uns grundsätzlich auch über eine eigene Matrix/Element Instanz Gedanken machen:
  * Digiges: 2 vCPU 4 GB RAM 50 GB HDD
  * https://etke.cc/de/order: Gut für 1000 oder weniger Nutzer CPU: 2 cores RAM: 4 GB SSD: 40 GB Traffic: 20 TB - noch grössere Version: RAM: 8 GB SSD: 80 GB. 
  * Das kritische ist wohl immer wieder der Speicherplatz.
  * Jonas würde einen Server aufsetzen. Vorschlag Testbetrieb von Vorstand und weiteren engen Personenkreis. Der Vorstand gibt das ok. 
* Wir haben ein grösseres Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587 Rahel kontaktiert AG DI, aktuell sei das Problem nicht replizierbar.

h3. Wahlen 2023

Wird an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
PHB bereitet ein Papier mit Schwerpunktthemen und Commitment für Kandidaten vor -> "Manifest von Aarau"

h2. Weitere Tickets & Beschlüsse

h2. Vernehmlassungen

* FV-ÜPF https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/mm.msg-id-93238.html
* EPD https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-92641.html Abgabe 02. Mai
* Heutige MM vom Bund: Ein Entwurf zur Platformregulierung soll erarbeitet werden
* Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen.
* Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG)

h2. Varia

h3. Termine

* 06.04. 16 Uhr E-ID Partizipationsmeeting
* https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
* SwissIGF am 13.6., 2 Eingaben von PFO, 1 von JAN, noch kein konkretes Ergebnis, jedoch schaut es schlecht aus: https://igf.swiss/swiss-igf-2023/programm-2023/
* 22.06. Cyberstammtisch afk im Käfigturm Bern zum Thema CBDC / Bargeld

In der Jahresplanung wurden weitere Termine erfasst, diese folgen

h3. Diverses

* Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz?
* Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1
https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951
* Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
* politupdates 
* Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
* Jahresplanung -> Montag 21 Uhr
  - Piratencamp
  - Einladung CZ für Wahlkampf
  - Podiumsdiskussion

h3. Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 12.04. ab 21:00