h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.08.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 09.08.2023 * Zeit: 21:16 - 22:29 * Leitung: * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - * Padlink Vorlage: https://pad.planck.security/PPS:Template-Vorstandssitzung {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: PHB, SST, JAN, * Entschuldigt: * Gäste: PFO h2. Genehmigung letztes Protokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-07-26 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html am 15.08. ab 19.00 Uhr in Baden NR eingereicht; 5 KandidatInnen; Flyer wird morgen bestellt (Kosten ca. 7k plus 8k Versand) im AG gehen wir keine Listenverbindungen ein OTRS Zugriff organisieren, ticket 8620 im projects.piratenpartei.ch erstellt https://www.piraten-aargau.ch/aktuell.html SR-Kandidat sind Steff und Niggi (muss noch organisiert und eingereicht werden) * PPBB VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht. Stammtisch am 31.09. dafür am Sonntag Netzgrill - Anmeldung via Sektion BB * PPBE NR und SR-Kandidaturen eingereicht, MM verschickt, gab einen sehr positiven Artikel (https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/zu-viele-it-pannen-piratenpartei-fordert-digitale-unversehrtheit-66566944) Listenverbindung mit GLP EVP eingereicht. Fotoshooting am durchführen und Flyer in Vorbereitung Nächster Stamm am 31.08. CyberstammtischAFK wieder seeehr spät dran :-( * PPZH NR eingereicht. zweite Liste zh.digital für Listenverbindung tritt an. Werbung in Prishtina läuft Am 30.07. Open Primaries im https://ambossrampe.ch/ durchgeführt - Pipo ist Spitzenkandidat, Linda, Jorgo und Bostan folgen * PPVD tritt bei den NR an, weder MM noch Website dazu auffindbar, Smartvote Teilnahme wurde mitgeteilt * PPTI https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=127153 Bislang keine Rückmeldung gemäss SSE h3. International h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. PV * Nächste Termine sind noch offen, -> am 1. Septemberwochenende hat das Bundesgericht in Lausanne Tag der offenen Tür - zu kurzfristig * Anpassungen bei den Statuten sind nachzuführt in De und Fr. Publikation folgt - Status warten auf RSU * Mastodon sollte auch auf https://www.piratenpartei.ch/chats-meetings/ drauf, auch im Header als Icon - geht nicht: https://www.piratenpartei.ch/wp-admin/themes.php?page=theme_options&tab=socialmedia - Eingriff am Theme? - in Arbeit. * Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - warte auf RSU h3. Initiativen, Referenden, Politik * Digitale Integrität-Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen. h4. Service Citoyen https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-97290.html vom 16. – 20. August 2023 veranstaltet die Schweizer Armee auf dem Waffenplatz Kloten-Bülach den Top-Event CONNECTED. h4. No-Socialscoring * Podiumsdiskussion am 27.September in Zürich, PFO nimmt teil, siehe Termine * Hauptdomain ist https://no-socialscoring.ch * Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu * PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt - mal nachfragen... * Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, nächstes am Mittwoch 06.08. um 19:30 Uhr * Die PPS hat 200.- für die laufenden Kosten überwiesen. * auf der Website Spendebutton einrichten IBAN, Twint, KK, Bitcoin -> PFO h3. Finance, Orga, Administratives * Zahlungen funktionieren wieder * Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet. * Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN * Neue PPS Website, Schlussspurt * Flaschenpost monatlich -> PFO und Niggi Plan: Versand 1. Freitag im Monat in DE und FR - Mai wurde versendet. Juni pünktlich versandt. Juli wird mit August zusammengelegt - leider noch nicht fertiggestellt * hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen. h3. AG DI * Webseite der PP ins Tornetz? * Eigenes Hedgedoc: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8619 "Hedgedoc+MariaDB sind als Container verfügbar, für Upload kann Block- oder Object Storage konfiguriert werden. Zu Registrierung (Mail/SMTP) habe ist nichts dokumentiert. Unser Server ist mit dem Arbeitsspeicher am Anschlag, eine weitere Datenbank auf dem gleichen Host ohne Anpassung führt zu mehr Instabilitäten." * Leider konnte der geplante Schlüsseltausch am WK nicht erledigt werden (die 2 Betroffenen sollen sich bilateral organisieren) - Status? -> Immer noch offen * Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv) * Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587 h3. Wahlen 2023 nächste Sitzung 10. August 19:00! Transparenzbericht muss bis 45 Tage vor der Wahl angemeldet werden h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen * LSR-Vernehmlassung gestartet, Romandie einbeziehen * Jugendschutzverordnung https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-95691.html * Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD * Vernehmlassung Datenschutzgesetz Kanton Bern https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=67d80e23-972d-4700-ac18-4f2ea5b23dac * Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG) * Vernehmlassung zu Stalking https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-2023-05-26.aspx https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2023/33/cons_1 * PolG Zürich https://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/beschluesse-des-regierungsrates/rrb/regierungsratsbeschluss-507-2023.html h2. Varia * Vorschlag Torsten * Bei Assange wird es immer kritischer - Petition für Asyl in Vorbereitung h3. Termine * 24.08. https://events.inside-it.ch/ PFO wurde eingeladen * 25.08. CyberstammtischAFK im Käfigturm Bern zum Thema AI-Regulierung * 11.-29. September Herbstsession * 15.-17.09. https://hackthepromise.org/ in Basel Frosch im heissen Wasser und SocialScoring angenommen * 15.-17.09. https://digitalfestival.ch/ in Zürich * 17.09. Demokratiefestival Bern (Volkinitiative neue Bundesverfassung von Dani Graf) * 27.09. Paulus Akademie Zürich - Podiumsdiskussion (MHE) accepted: https://www.paulusakademie.ch/programm/?eid=32177&event-title=Klima+retten+mit+digitalen+Belohnungssystemen%3F+%E2%80%93+27.09.2023 * 27.09. 40 Jahre GNU h3. Diverses * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz? * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1 https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * politupdates * Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress - vor Versand MM zur Vernehmlassung Jugendschutzverordnung nochmal 40 Journis eingepflegt) h3. Nächste Vorstandssitzungen: Donnerstags 19:00 Wahlkampfsitzung Mittwoch 16.08. Arbeitssitzung Mittwoch 23.08. Vorstandssitzung * Fyrabig.