h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23.08.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 23.08.2023 * Zeit: 21:02 - 22:27 * Leitung: * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - * Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: PHB, SST, JAN, * Entschuldigt: * Gäste: PFO, niggi, tegra4 h2. Genehmigung letztes Protokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-08-09 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html > 29.08. ab 19.00 Uhr in Rheinfelden, 12.09. ab 19.00 Uhr in Aarau OTRS Zugriff organisieren > ticket #8620 im projects.piratenpartei.ch erstellt https://www.piraten-aargau.ch/aktuell.html SR-Kandidat Steff (muss noch organisiert und eingereicht werden) * PPBB VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht. Stammtisch am 31.08. * PPBE NR Liste 33 SR-Kandidatur gab diverse Nennungen, im Gegensatz zu anderen "unbekannten" Kandidaten Fotoshooting durchgeführt und Flyer in Druck Nächster Stamm am 31.08. * PPZH NR eingereicht, Liste 34 zweite Liste zh.digital für Listenverbindung tritt an. Werbung in Prishtina läuft Flyer für Winterthur 65'000 Plakate in Druck, hängen ab 9-11 Standaktionen etc am laufen, Kandidatenweekend ab 25.8. Am 30.07. Open Primaries im https://ambossrampe.ch/ durchgeführt - Pipo ist Spitzenkandidat, Linda, Jorgo und Bostan folgen * PPVD tritt bei den NR an * PPTI https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=127153 Bislang keine Rückmeldung gemäss SSE h3. International h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. PV * Nächste Termine sind noch offen. Wir planen die Budget PV für Ende November * Anpassungen bei den Statuten sind nachzuführt in De und Fr. Publikation folgt - Status warten auf RSU * Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - warte auf RSU h3. Initiativen, Referenden, Politik * Digitale Integrität-Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen. h4. Service Citoyen * Momentan bessere Zahlen, doch es fehlen immer noch viele h4. No-Socialscoring * Podiumsdiskussion am 27. September in Zürich, PFO nimmt teil, siehe Termine * PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt - PFO fragt nach * Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, nächstes am Mittwoch 06.09. um 19:30 Uhr * Die PPS hat 200.- für die laufenden Kosten überwiesen. * auf der Website Spendebutton einrichten IBAN, Twint, KK, Bitcoin -> PFO h3. Finance, Orga, Administratives * Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet. * Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN * Neue PPS Website, Schlussspurt * Flaschenpost monatlich -> PFO und Niggi Plan: Versand 1. Freitag im Monat in DE und FR - August wurde diese Woche versendet * hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen. h3. AG DI * https://projects.piratenpartei.ch/issues/8627 Beschluss: tegra4 & jonas bekommen Root Zugriff auf exoscale server und ssh auf cyon > einstimmig angenommen. JWI organisiert alles andere drumrum und alle alten Roots werden gleichzeitig überprüft. * Server überlastet, wir haben praktisch täglich Probleme. Mehr lässt sich Exoscale lässt sich hinzubuchen: https://www.exoscale.com/pricing/ Antrag: Kurzfristig ist ein Upgrade für 85.-/mt die pragmatische Lösung. Machen wir das? Antrag einstimmig angenommen. > JWI bestellt und organisiert das asap. * Eigenes Hedgedoc: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8619 "Hedgedoc+MariaDB sind als Container verfügbar, für Upload kann Block- oder Object Storage konfiguriert werden. Zu Registrierung (Mail/SMTP) habe ist nichts dokumentiert. Unser Server ist mit dem Arbeitsspeicher am Anschlag, eine weitere Datenbank auf dem gleichen Host ohne Anpassung führt zu mehr Instabilitäten." * Schlüsseltausch ist erfolgt und Einführung in die Infrastruktur durchgeführt * Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587 * Mastodon sollte auch auf https://www.piratenpartei.ch/chats-meetings/ drauf, auch im Header als Icon - geht nicht: https://www.piratenpartei.ch/wp-admin/themes.php?page=theme_options&tab=socialmedia - Eingriff am Theme? - in Arbeit, warten neue Website ab h3. Wahlen 2023 * Nächste Sitzung 24. August 19:00! Traktanden bitte asap an PFO * Transparenzbericht muss bis 45 Tage vor der Wahl angemeldet werden -> Jede Sektion für sich & JAN für PPS * We are SVP-Deepfake-Video auf https://twitter.com/ppsde/status/1693987451377995802 https://chaos.social/@ppsde/110933520907292870 https://www.youtube.com/watch?v=M51yn_4RoZI https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7099743813656539136 https://www.instagram.com/reel/CwP8riHIc_a/ h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen * PolG Zürich, 25.08. https://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/beschluesse-des-regierungsrates/rrb/regierungsratsbeschluss-507-2023.html * LSR-Vernehmlassung gestartet, Romandie einbeziehen * Jugendschutzverordnung https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-95691.html * Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD * Vernehmlassung Datenschutzgesetz Kanton Bern, 29.09. https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=67d80e23-972d-4700-ac18-4f2ea5b23dac * Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG) * Vernehmlassung zu Stalking https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-2023-05-26.aspx https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2023/33/cons_1 h2. Varia * Bei Assange wird es immer kritischer - Petition für Asyl in Vorbereitung h3. Termine * 24.08. https://events.inside-it.ch/ PFO wurde eingeladen * 01.09.2023 10:00 (UTC) DINACON CfP (https://pretalx.com/dinacon-2023/cfp) * 31.08. - 03.09. PPZH an der ZOM * 02.09. Stand Ostermundigen Märit * 11.-29. September Herbstsession * 15.-17.09. https://hackthepromise.org/ in Basel Frosch im heissen Wasser und SocialScoring angenommen * 15.-17.09. https://digitalfestival.ch/ in Zürich * 17.09. Demokratiefestival Bern (Volkinitiative neue Bundesverfassung von Dani Graf) * 27.09. Paulus Akademie Zürich - Podiumsdiskussion (MHE) accepted: https://www.paulusakademie.ch/programm/?eid=32177&event-title=Klima+retten+mit+digitalen+Belohnungssystemen%3F+%E2%80%93+27.09.2023 * 27.09. 40 Jahre GNU * 23. November DINACON h3. Diverses * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz? * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1 https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * politupdates * Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress - vor Versand MM zur Vernehmlassung Jugendschutzverordnung nochmal 40 Journis eingepflegt) h3. Nächste Vorstandssitzungen: Donnerstag 24.08. 19:00 Wahlkampfsitzung Mittwoch 30.08. Arbeitssitzung Mittwoch 06.09. Vorstandssitzung * Fyrabig.