h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 06.09.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 06.09.2023 * Zeit: 21:02 - 22:27 * Leitung: * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - * Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: PHB, JAN, * Entschuldigt: * Gäste: PFO, M.A. h2. Genehmigung letztes Protokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-08-23 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html 12.09. ab 19.00 Uhr in Aarau OTRS Zugriff organisieren -> ticket #8620 im projects.piratenpartei.ch erstellt https://www.piraten-aargau.ch/aktuell.html SR-Kandidat Steff * PPBB VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht. Stammtisch am 28.09. * PPBE Flyer geliefert Nächster Stamm am 28.09. * PPZH Werbung in Prishtina läuft Flyer für Winterthur 65'000 Plakate in Druck, 50 Standorte hängen ab 9-11 Standaktionen etc am laufen, ZOM war erfolgreich Flyer laufen gut, Merch ist bereits recht ausgeschossen ;-) Nachbestellungen laufen * PPVD Tritt bei den NRW an, jetzt online https://ppvd.ch/federales-2023-presentation-de-la-campagne-du-ppvd-communique-de-presse/ * Andere h3. International h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. PV * Vorschlag Finanz-PV: Freitag 1.12. ab 19 Uhr oder Samstag 2.12. ab 11 Uhr im Berner Käfigturm Wir beginnen mit Vortrag Jean-Luc Beuchat (via Simon) zu E-ID 30min und ca 30 min Debatte. öffentlich. 30min Pause mit Imbiss Danach PV, Finanzen, möglichst kompakt innert max 2h, offen für Zuhörer und Neumitglieder, die nach dem Vortrag Sitzen bleiben. * Konsens: Gute Idee, so planen! #PV-26 * Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - RSI hat den Auftrag angenommen h3. Initiativen, Referenden, Politik * Digitale Integrität-Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen. PPZH ist eine Initiative geplant, VI, 6Mt 6000 sig. h4. Service Citoyen * Ist auf Kurs - Piraten fehlen noch _einige_ Unterschriften. Was machen wir? Aktueller Stand: Gesammelt knapp 100k Beglaubigt sind 78 000, 14000 ![](https://pad.planck.security/uploads/38b20e14-8918-4152-9877-4cef46b85a8a.png) * Wir müssen unser Soll erfüllen! h4. No-Socialscoring * Vortrag am 16.09. https://hackthepromise.org/ in Basel, PFO, MBL * A6 Postkarten ab nächster Woche mit CTA Weblink, IBAN, TWINT um an den Veranstaltungen abzugeben * Podiumsdiskussion am 27. September in Zürich, PFO nimmt teil, siehe Termine * PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt * Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, Meeting war heute, nächstes am Mittwoch 04.10. um 19:30 Uhr * auf der Website Spendebutton einrichten IBAN, Twint -> PFO (schon lange in Auftrag gegeben) h3. Finance, Orga, Administratives * Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet. * Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN * Neue PPS Website, Schlussspurt * Flaschenpost monatlich -> Aufgrund der Verzögerung Juli/August nächste geplant am 15.09. * hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen. * Problem mit Anmeldung Neumitglieder ist wieder aufgetaucht, Siehe AG DI #8587 h3. AG DI * https://projects.piratenpartei.ch/issues/8627 Beschluss: tegra4 & jonas bekommen Root Zugriff auf exoscale server und ssh auf cyon -> einstimmig angenommen. JWI organisiert alles andere drumrum und alle alten Roots werden gleichzeitig überprüft. * Es kommen mails mit den Neuanmeldungen nicht im OTRS an (siehe auch: Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587) ~~* Server Upgrade bei exoscale wurde durchgeführt, erst heute hatten wir ein Problem mit dem OTRS Demon, sonst bisher alles stabiler.~~ * Eigenes Hedgedoc: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8619 "Hedgedoc+MariaDB sind als Container verfügbar, für Upload kann Block- oder Object Storage konfiguriert werden. Zu Registrierung (Mail/SMTP) habe ist nichts dokumentiert. Unser Server ist mit dem Arbeitsspeicher am Anschlag, eine weitere Datenbank auf dem gleichen Host ohne Anpassung führt zu mehr Instabilitäten." * Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv) * Mastodon sollte auch auf https://www.piratenpartei.ch/chats-meetings/ drauf, auch im Header als Icon - geht nicht: https://www.piratenpartei.ch/wp-admin/themes.php?page=theme_options&tab=socialmedia - Eingriff am Theme? - in Arbeit, warten neue Website ab h3. Wahlen 2023 Nächste Sitzung 07. September 19:00! Traktanden bitte asap an PFO, Plakate, Event PPZH, Wahlparty. Transparenzbericht muss asap eingereicht werden. Alles ist aufgegleist. h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen * PolG Zürich, 25.08. eingereicht https://zh.piratenpartei.ch/piratenpartei-lehnt-die-teilrevision-des-kantonalen-polizeigesetzes-ab/ * LSR-Vernehmlassung eingereicht: https://www.piratenpartei.ch/2023/09/06/vernehmlassung-aenderung-urheberrechtsgesetz/ * Jugendschutzverordnung https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-95691.html bis 06.10.2023 * Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD * Vernehmlassung Datenschutzgesetz Kanton Bern, 29.09. https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=67d80e23-972d-4700-ac18-4f2ea5b23dac * Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG) * Vernehmlassung zu Stalking https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-2023-05-26.aspx https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2023/33/cons_1 h2. Varia * Bei Assange wird es immer kritischer - Petition für Asyl in Vorbereitung h3. Termine * 11.09.2023 10:00 (UTC) DINACON CfP (https://pretalx.com/dinacon-2023/cfp) * 11.-29. September Herbstsession, https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen/sessionsprogramme-nr?CouncilId=1&SessionId=2023+III * 15.-17.09. https://hackthepromise.org/ in Basel Frosch im heissen Wasser und SocialScoring angenommen * 15.-17.09. https://digitalfestival.ch/ in Zürich * 17.09. Demokratiefestival Bern (Volkinitiative neue Bundesverfassung von Dani Graf) * 27.09. Paulus Akademie Zürich - Podiumsdiskussion (MHE) accepted: https://www.paulusakademie.ch/programm/?eid=32177&event-title=Klima+retten+mit+digitalen+Belohnungssystemen%3F+%E2%80%93+27.09.2023 * 27.09. 40 Jahre GNU * 23. November DINACON * 01.12. Partizipationsmeeting E-ID in Zollikofen h3. Diverses * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz? * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1 https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * politupdates * Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress - vor Versand MM zur Vernehmlassung Jugendschutzverordnung nochmal 40 Journis eingepflegt) h3. Nächste Vorstandssitzungen: Donnerstag 07.09. 19:00 Wahlkampfsitzung, JAN ist entschuldigt Mittwoch 13.09. Arbeitssitzung Mittwoch 20.09. Vorstandssitzung * Fyrabig.