h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 04.10.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 04.10.2023 * Zeit: 21:20 - 22:39 * Leitung: * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - * Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: PHB, JAN, SSE * Entschuldigt: * Gäste: PFO, NRU h2. Genehmigung letztes Protokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-09-20 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html Dienstag 10. Oktober 2023 / 19:00 Uhr in Zofingen im Wirtshaus zur Markthalle, https://www.markthalle-zofingen.ch/ Dienstag 24. Oktober 2023 / 19:00 Uhr in Aarau im Frohsinn, https://frohsinn-aarau.ch/ OTRS Zugriff organisieren -> ticket #8620 im projects.piratenpartei.ch erstellt * PPBB VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht. Stammtisch am 26.10. * PPBE Motion Gugger gab Presse Vorbereitung 2. Flyer-Aktion -> Nichtwähler aktivieren Unterschriftensammlung für Service-Citoyen an Klimademo (150 Stück) KDSG Vernehmlassung eingereicht SR-Portrait in BZ/Bund Ö-Gesuch einreichen zu Stelleninseraten der letzten 3 Jahre der Stadt Bern im Bereich IT Nächster Stamm am 26.10. * PPZH Zweite Serie mit 85 Plakaten beginnt in den nächsten Tagen über den ganzen Kanton an Bahnhöfen, teilweise Portrait, teilweise Sprüche bis zum Abstimmungssonntag Neue Website läuft Stamm gestern war gut besucht Viele neue Flyer, Merch etc vorhanden, Standaktionen etc am laufen Nächster Stamm am 18.10. in Winti, ev. bald einer im Züri Oberland Party ist noch offen, prio auf Standaktionen. * PPVD NRW Kandidatenkampagne SM läuft * Andere h3. International * PPI GA 09.12. * Die EU Kandidaten der Piraten werden laufend nominiert * In Luxemburg sind Anfang Oktober Wahlen, die PP hat gemäss Umfragen 10% Potential * ARO ist in Prag und hat die bekannten Piraten getroffen h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. PV * Finanz-PV: Samstag 2.12. ab 11 Uhr im Berner Käfigturm Wir beginnen mit Vortrag Jean-Luc Beuchat (via Simon) zu E-ID 30min und ca 30 min Debatte. öffentlich. 30min Pause mit Imbiss Danach PV, Finanzen, möglichst kompakt innert max 2h, offen für Zuhörer und Neumitglieder, die nach dem Vortrag Sitzen bleiben. * JAN hat in den Statuten noch was feingeschliffen und das fehlt noch in der FR Version * Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - RSI hat den Auftrag angenommen h3. Initiativen, Referenden, Politik h4. Digitale Integrität * Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen. * PPZH hat Initiative eingereicht zur Vorprüfung -> 6Mt 6000 sig. Webseite: https://digitale-integritaet.ch/ h4. Service Citoyen * Ist auf Kurs - Piraten fehlen noch _einige_ Unterschriften. Wir sammeln weiter. gesammelte Unterschriften: 111'200 Beglaubigt und valid: ca. 89'000 Gebraucht werden noch: 14'000 Unterschriften (davon auf Nummer sicher haben wir 12'000). Piraten ca. 880 von 3000 (wobei Pipo ja auch schon Geld gespendet hat) Wir versenden diese Woche noch einen Reminder! -> PFO h4. No-Socialscoring * auf der Website Spende eingerichtet IBAN, Twint ok * Podiumsdiskussion am 27. September in Zürich, PFO hat teilgenommen * DINACON angenommen * neue Leute auf der Newsletterliste * PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt * Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, Meeting war heute, nächstes am Mittwoch 01.11. um 19:30 Uhr h4. Andere * Referendum gegen IDG Zürich ist absehbar. https://www.oeffentlichkeitsgesetz.ch/deutsch/2023/09/in-zuerich-sollen-protokolle-der-behoerden-weggesperrt-werden/ * Referendum Polizeigesetz Bern tbd. https://www.derbund.ch/polizeigesetz-im-grossen-rat-was-der-ausbau-der-fahrzeugfahndung-bedeutet-670971676030 h3. Finance, Orga, Administratives * Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet. * Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN * Neue PPS Website, Schlussspurt * Flaschenpost monatlich -> DE ist fertig, jetzt Übersetzung FR, Versand September durchgeführt * hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen. * Problem mit Anmeldung Neumitglieder ist wieder aufgetaucht, Siehe AG DI #8587 h3. AG DI * Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen (siehe auch: Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587) * Eigenes Hedgedoc: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8619 "Hedgedoc+MariaDB sind als Container verfügbar, für Upload kann Block- oder Object Storage konfiguriert werden. Zu Registrierung (Mail/SMTP) habe ist nichts dokumentiert." - Niedrige Prio, haben direkten Kontakt zum "planck-Menschen" * Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv) * Mastodon sollte auch auf https://www.piratenpartei.ch/chats-meetings/ drauf, auch im Header als Icon - geht nicht: https://www.piratenpartei.ch/wp-admin/themes.php?page=theme_options&tab=socialmedia - Eingriff am Theme? - in Arbeit, warten neue Website ab h3. Wahlen 2023 https://wahl23.piratenpartei.ch/ Wahlparty, wie viele Personen erwarten wir? 30-40 -> PFO organisiert Lokal Beschluss: Das PPS Budget wird für Online-Werbung, lokale Printmedien und Flyerverteiler eingesetzt (ZH und BE, Orte wo bald auch kommunale Wahlen stattfinden, Image & Sujets um Nichtwähler anzusprechen) Nächste Sitzung 05. Oktober 19:00 - Traktanden bitte asap an PFO Transparenzberichte wurden von allen eingereicht. OL - "Alles nur geklaut" folgt asap h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen * Jugendschutzverordnung https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-95691.html bis 06.10.2023 * Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD * Vernehmlassung Datenschutzgesetz Kanton Bern eingereicht. https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=67d80e23-972d-4700-ac18-4f2ea5b23dac * Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG) h2. Varia * habemus Bluesky-Profil: https://bsky.app/profile/ppsde.bsky.social -> anderer crossposter: https://github.com/Linus2punkt0/bluesky-crossposter - Einsatz angefragt * diverse Piraten haben John Shipton - Julians Vater in Basel getroffen * 27.09. 40 Jahre GNU 0900-2200 h3. Termine * 17.10. Gesichtserkennung und Datenschutz im öffentlichen Raum - Käfigturm Bern https://www.polit-forum-bern.ch/veranstaltung/gesichtserkennung-und-datenschutz-im-oeffentlichen-raum-wie-weiter/ * 15.10. Demo gegen Chatkontrolle am Sonntag 15.10. 15 Uhr, * 19.10. Netzpolitischer Abend Digiges https://www.digitale-gesellschaft.ch/event/netzpolitischer-abend/ * 20.-22.10. Jugend Hackt * 25.10. inside-IT E-Government im Fokus: die Cloud & Behörden https://events.inside-it.ch/e-government-23/ * 26.10. https://ssad23.events.switch.ch * 28.10. Herbsttreffen Digiges * 03.11. Datenschutzfestival * 09.11. Jugendsession https://www.jugendsession.ch/de/das-projekt/session-2023 * 23.11. DINACON 10:50 Vortrag zu SocialScoring * 23.11. Netzpolitischer Abend Digiges https://www.digitale-gesellschaft.ch/event/netzpolitischer-abend-2/ * 29.11. Gastreferat PFO an der ETH (Law&Tech) zu Altersverifikation etc. * 01.12. Partizipationsmeeting E-ID in Zollikofen * 02.12. Finanz-PV in Bern * 09.12. PPI-GA 12:00 UTC * 27.12.-30.12. C3 in Hamburg h3. Diverses * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz? * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1 https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * politupdates h3. Nächste Vorstandssitzungen: Donnerstag 05.10. 19 Uhr Wahlkampfsitzung Mittwoch 11.10. Arbeitssitzung Mittwoch 18.10. Vorstandssitzung Sonntag 22.10. ab 12 Uhr Wahlparty in Bern * Fyrabig.