h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 14.11.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 14.11.2023 * Zeit: 21:00 - 22:59 * Leitung: * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - * Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: PHB, JAN * Entschuldigt: SSE * Gäste: NRU h2. Genehmigung letztes Protokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-10-31 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Nächste Stammtische siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html Dienstag 21. November 2023, 19 Uhr in Zofingen im Wirtshaus zur Markthalle, https://www.markthalle-zofingen.ch Dienstag 05. Dezember 2023, 19 Uhr in Aarau im Frohsinn, https://frohsinn-aarau.ch/ * PPBB Nächster Stammtisch am 23.11. Ort: Grand Café Bar, Clarastrasse 2, 4058 Basel * PPBE Nächster Stamm am 30.11. Hatten Stand an Jugendsession am 11.11. und die Resonanz war ganz gut. * PPZH Die Flyer zur Digitalen Integrität wurden geliefert. Start der Initiative voraussichtlich im Januar. Design etc in Arbeit. Leute werden aktiviert. 6 Mt für 6k Unterschriften. https://digitale-integritaet.ch/ * International Das EU-Parlaments hat die Chatkontrolle fast einstimmig abgelehnt, vorerst: https://www.patrick-breyer.de/durchbruch-im-europaeischen-parlament-piraten-feiern-klare-absage-an-chatkontrolle-und-garantie-sicherer-verschluesselung/ h3. Wahlen, Wahlbeobachtung, E-Voting und * Beim E-Voting wurde wie erwartet ein sehr positiv kommuniziert, obwohl keine Wahlbeobachtung nöglich und erwünscht war. Für die grossen Unterschiede online:offline wurden bereits Argumente geliefert, z.B. https://www.swissinfo.ch/ger/wirtschaft/darum-waehlen-auslandschweizer-anders/48914618 h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. PV * Finanz-PV: Samstag 2.12. ab 11 Uhr im Berner Käfigturm, ca 12 Uhr Vortrag Jean-Luc Beuchat zu E-ID 30min und ca 30 min Debatte. öffentlich. 30min Pause mit Imbiss Danach PV, Finanzen, Parolen, Ergänzungswahlen, möglichst kompakt innert max 2h, offen für Zuhörer und Neumitglieder, die nach dem Vortrag Sitzen bleiben. * JAN hat in den Statuten noch was feingeschliffen und das fehlt noch in der FR Version * Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - RSI hat Überarbeitung vorgenommen, Warten auf Feedback von Jorgo und dann gehts in die Übersetzung. * Event im Anschluss braucht Reservationen, wir haken nach h3. Initiativen, Referenden, Politik h4. Digitale Integrität * Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen. * PPZH siehe Sektion oben * Die SPK-N beantragt mit 13 zu 11 Stimmen, die parlamentarische Initiative 22.479 («Das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Verfassung aufnehmen») abzulehnen. Da Kommissionssitzungen geheim sind, wissen wir nicht wer angehört wurde oder wie der Beschluss zustande kam. h4. No-Socialscoring * Team Meeting war am 8.11. Neue Postkarten werden produziert. * Vortrag an DINACON nächste Woche * neue Leute auf der Newsletterliste * PFO und JAN haben Eingabe für 37C3 gemacht * nächstes Meeting am Mittwoch 06.12. um 19:30 Uhr h4. Andere * Referendum gegen IDG Zürich ist absehbar. https://www.oeffentlichkeitsgesetz.ch/deutsch/2023/09/in-zuerich-sollen-protokolle-der-behoerden-weggesperrt-werden/ * Referendum Polizeigesetz Bern tbd. https://www.derbund.ch/polizeigesetz-im-grossen-rat-was-der-ausbau-der-fahrzeugfahndung-bedeutet-670971676030 h3. Finance, Orga, Administratives * Jira / Confluence kommt voran, wir beginnen mit Socialscoring * Newsletter-Abmeldungen immer noch mit Workaround * Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung * Nichts erhellendes wegen Website(s) * Flaschenpost -> ? * hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen. h3. AG DI * Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen, nicht replizierbar, siehe #8587 h3. Wahlen 2023 * Interviews laufen, Review folgt in einigen Wochen h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen * Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD * Wikipedia Überarbeitung ongoing (gleiche AG) h2. Varia * Am 09.11. war Cyberstammtisch mit Ursula Uttinger zum neuen Datenschutzgesetz mit viel Präsenz und sehr guter Resonanz. Video: https://www.youtube.com/watch?v=qSCRKPd_wQ8 * Bluesky-Profil: https://bsky.app/profile/ppsde.bsky.social -> anderer crossposter: https://github.com/Linus2punkt0/bluesky-crossposter - Einsatz angefragt * Wir schauen uns die Migros Gesichtserkennung genauer an und stellen Forderungen oder machen ein "Überwachungsfrei" Label für andere. h3. Termine * 23.11. DINACON 10:50 Vortrag zu SocialScoring PFO * 23.11. Netzpolitischer Abend Digiges https://www.digitale-gesellschaft.ch/event/netzpolitischer-abend-2/ * 24.11. 1300-1700 Swiss Tech Journalism Conference * 29.11. Gastreferat PFO an der ETH (Law&Tech) zu Altersverifikation etc. * 30.11. Networking Dinner Verein CH Open in Zürich * 01.12. Partizipationsmeeting E-ID in Zollikofen * 02.12. PV in Bern * 09.12. PPI-GA 12:00 UTC online: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Mumble Traktanden: https://ga.pp-international.net/c/december-2023-ga/33 * 27.12.-30.12. 37C3 in Hamburg, PFO&JAN und ARO haben eingereicht * 10.01.24 ISSS Berner Tagung 2024 "Innovation&Space" https://isss.ch/veranstaltungeb-kurse/isss-berner-tagung-2024/ * 14.03.-15.03.24 GovTec Hackathon https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/bundesarchitektur/api-architektur-bund/govtech-hackathon24.html h3. Diverses * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz? * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1 https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * politupdates h3. Nächste Vorstandssitzungen: Dienstag 28.11. 21 Uhr Vorstandssitzung Die Arbeitssitzungen werden ad-hoc einberufen. PPZH kann ev. mal einen Stamm schieben (gleicher Tag wie PPAG) damit es mit den Vorstandssitzungen passt. * Fyrabig.