h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 16.01.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 16.01.2023 * Zeit: 21:10 - 23:05 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: JAN, NRU, SSE, PHB * Entschuldigt: * Gäste: PFO h2. Genehmigung letztes Protokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-12-12 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. Die Sitzung vom 2.1.2024 ist ausgefallen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Nächste Stammtische siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html Dienstag 23. Januar 2024, 19 Uhr in Aarau im Frohsinn, https://frohsinn-aarau.ch/ (Parteiversammlung) Dienstag 06. Februar 2024, 19 Uhr in Baden Restaurant Schwyzerhüsli, https://schwyzerhuesli.com/ Dienstag 20. Februar 2024, 19 Uhr in Zofingen im Wirtshaus zur Markthalle, https://www.markthalle-zofingen.ch * PPBB Nächster Stammtisch am ? Ort: Grand Café Bar, Clarastrasse 2, 4058 Basel * PPBE Nächster Stamm am 25.01. um 18:00 in Bern https://www.erupt.ch/ im Bahnhof Bern 20.02. um 19:00 in Zollikofen Restaurant Bahnhof * PPZH Heute Stamm, nächster am 23.01. in Zürich Kontenzugriff noch offen Öffentlichkeitsgesuch bezüglich Twitter "Verbot" für Behörden: Sie wollen "zensieren", also Kommentare löschen können, Die Flyer zur Digitalen Integrität wurden geliefert. Start der Initiative voraussichtlich im Januar. Design etc in Arbeit. Leute werden aktiviert. 6 Mt für 6k Unterschriften. https://digitale-integritaet.ch/ Voraussichtlicher Sammelbeginn ca. April 24 Transparenzbericht Wahlen wurde eingereicht, fürs 2023 ist soweit fertig. 25.02.2023 nächste PV * International Ivan Bartos wurde von der PP CZ als Präsi wiedergewählt https://deutsch.radio.cz/ivan-bartos-als-chef-der-tschechischen-piratenpartei-wiedergewaehlt-8805558 Pirate Secon im Februar ist zu empfehlen, siehe Termine oder Chat. h2. Dringliches * Kalender auf Website anpassen -> PFO * Termin Jahresplanung 2024 https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?view * Jahresberichte fertig bis Anfang Januar * SwissIGF Themenvorschläge bis am 31. Januar einreichen * E-ID (es bizzeli verklausulisieren, ID-Zwang im Internet) * Fake News * Cybersecurity Für den Rest Arbeitssitzung * Aufgabenverteilung/Verantwortung im neuen Vorstand -> verschoben * Arbeitssitzungen tbd, vorläufig bei Bedarf und nicht fix. h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. PV * Haupt-PV mit Vorstandswahlen, tbd. WE 16./17. März geplant, Basel oder Zürich * Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV im März prüfen und dann traktandieren. - RSI hat Überarbeitung vorgenommen. h3. Initiativen, Referenden, Politik h4. Digitale Integrität * Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen. * PPZH siehe Sektion oben * Der NR hat die parlamentarische Initiative 22.479 («Das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Verfassung aufnehmen») abgelehnt. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/abstimmungen/abstimmungs-datenbank-nr?BusinessNumber=22.479 https://www.parlament.ch/poly/Abstimmung/52/out/vote_52_27832.pdf MM Sektion ZH: https://press-crm.piratenpartei.ch/civicrm/mailing/view/?id=608&reset=1 h4. No-Socialscoring * Es gibt neue Leute auf der Newsletterliste * Newsletter soll noch im Januar verschickt werden h4. Andere * Referendum gegen IDG Zürich ist absehbar. https://www.oeffentlichkeitsgesetz.ch/deutsch/2023/09/in-zuerich-sollen-protokolle-der-behoerden-weggesperrt-werden/ * E-Voting: Richard Koller hat uns kontaktiert, wir prüfen das. h3. Finance, Orga, Administratives * Die Migration Hitobito ist mit Lukas in Arbeit, nächste Sitzung am 23.01. * Die Adressdaten wurden validiert, JAN schaut mit Lukas, dass sie automatisiert im CiviCRM aktualisiert werden. * Die Brief-Retouren werden danach gegen die upgedatete DB validiert, danach vernichtet, ausser jemand will z.B. telefonisch nachhaken. * Newsletter-Abmeldungen immer noch mit Workaround * Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung * Webseite PPS - Testmigration in progress * Migration aller Kampagnenseitenseiten wurde durchgeführt * StopBuepf ist noch in Arbeit bei JAN * Flaschenpost Dezember versandt, merci an Niggi. Nächster Versand 02. Februar h3. AG DI * Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen, nicht replizierbar, siehe #8587 * Server für Swiss Data Leaks wird neu SwissDigitalFail.ch wird aufgesetzt (siehe auch #8645 #8646). WP läuft,Fails sind schon erfasst, theme ist aber noch nicht angepasst * Hostingvertrag für Matrix/Element wurde auf die Piratenpartei übertragen h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#EVD * Epidemiengesetz 22.3. * E-ID Botschaft wurde veröffentlicht, wir sollten unsere Forderungen für den parlamentarischen Prozess formulieren * Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. * Wikipedia Überarbeitung ongoing (gleiche AG) h2. Varia h3. Termine siehe auch: https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?view * 28.-29.01 Datenschutzfestival https://www.zh.ch/de/news-uebersicht/medienmitteilungen/2024/01/festival-zum-datenschutztag-2024-kuenstliche-intelligenz-mitbestimmen-statt-mitlaufen.html * 1./2. März 2024 Winterkongress * 14.03.-15.03.24 GovTec Hackathon https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/bundesarchitektur/api-architektur-bund/govtech-hackathon24.html * 05.06. SwissIGF h3. Diverses * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz? * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1 https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * politupdates h3. Nächste Vorstandssitzungen: Dienstag 30.01.2024 21 Uhr Die Arbeitssitzungen werden ad-hoc einberufen. * Fyrabig.