h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.01.2023 * Ort: BigBlueButton * Datum: 30.01.2023 * Zeit: 21:10 - 23:23 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - {{>toc}} h2. Präsenz * Anwesend: JAN, NRU, SSE, PHB * Entschuldigt: * Gäste: PFO h2. Genehmigung letztes Protokoll https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-01-16 Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien * PPAG Nächste Stammtische siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html Dienstag 06. Februar 2024, 19 Uhr in Baden Restaurant Arcade, Bahnhofstrasse 1, 5400 Baden (PV) Dienstag 20. Februar 2024, 19 Uhr in Zofingen im Wirtshaus zur Markthalle, https://www.markthalle-zofingen.ch Dienstag 05. März 2024, 19 Uhr in Aarau im Frohsinn, https://frohsinn-aarau.ch/ Bez. Kameras im öffentlichen Raum gibts ein Projekt, Feedback willkommen bei NRU * PPBB Nächster Stammtisch am ? Ort: Grand Café Bar, Clarastrasse 2, 4058 Basel * PPBE Interview Gymi Neufeld durch PFO Jorgo war in Jury Regionalfinal Jugend debattiert (https://yes.swiss/programme/jugend-debattiert) Nächster Stamm am 20.02. um 19:00 in Zollikofen Restaurant Bahnhof 29.02. um 18:00 in Bern https://www.erupt.ch/ im Bahnhof Bern * PPZH Vorbereitung PV 25.02. am laufen VI Adresse ist definiert Kontenzugriff noch offen Öffentlichkeitsgesuch bezüglich Twitter "Verbot" für Behörden: Sie wollen "zensieren", also Kommentare löschen können, Die Flyer zur Digitalen Integrität wurden geliefert. Start der Initiative voraussichtlich. Design etc in Arbeit. Leute werden aktiviert. 6 Mt für 6k Unterschriften. https://digitale-integritaet.ch/ Voraussichtlicher Sammelbeginn ca. April 24 Transparenzbericht Wahlen wurde eingereicht, fürs 2023 ist soweit fertig. 25.02.2023 nächste PV * International Pirate Secon 17.-18. Februar https://events.pirate-secon.net/en/the-pirate-security-conference-2024/ Pascal jonas h2. Dringliches * PV 2024.1 Termin 17.03. ZH Rahmenprogramm EU-Wahlen mit Anja Hirschel? * weitere Vorgehen Inkonsistenzen Statuten -> Versammlungsordnung - JAN bereitet es vor. * E-ID * Semesterarbeiten BFH (IT/WI) Infos zu den Rahmenbedingunen: Wirtschaft: https://www.bfh.ch/de/forschung/studentische-projekte/ Informatik: https://www.bfh.ch/dam/jcr:3806cac2-8da1-4a10-afce-776bcaf853ae/Projekte_Wirtschaftspartner_Informatik.pdf Weitere Inputs sind herzlich willkommen bis spätestens Freitag 02. März 2024 / 12:00 Uhr * SwissIGF Themenvorschläge bis am 31. Januar einreichen * E-ID (es bizzeli verklausulisieren, ID-Zwang im Internet) * Fake News * Cybersecurity * digitale Nachhaltigkeit https://igf.swiss/swiss-igf-2024/call-for-issues-2024/ bitte jeder was einreichen. * Termin Jahresplanung 2024 https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?view 15.02. 19Uhr Arbeitssitzung * Jahresberichte fertig bis Anfang Februar https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=132751 https://pretalx.com/open-education-day-2024/cfp deadline 11.02. Für den Rest Arbeitssitzung * Aufgabenverteilung/Verantwortung im neuen Vorstand -> verschoben * Arbeitssitzungen tbd, vorläufig bei Bedarf und nicht fix. h2. Arbeitsgruppen & Ressorts h3. PV * Haupt-PV mit Vorstandswahlen, tbd. WE 16./17. März geplant, Basel oder Zürich * Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV im März prüfen und dann traktandieren. - RSI hat Überarbeitung vorgenommen. h3. Initiativen, Referenden, Politik * AHV-Abstimmung - Position der PP per MM kommunizieren, bez. Digitalisierung etc.? * Wir haben gute Lösungsideen, die sollten wir kommunizieren, vor der Abstimmung und/oder am Abstimmungssonntag - Arbeitssitzung am 06. Februar 20:00 h4. Digitale Integrität * Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen. * PPZH siehe Sektion oben * Der NR hat die parlamentarische Initiative 22.479 («Das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Verfassung aufnehmen») abgelehnt. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/abstimmungen/abstimmungs-datenbank-nr?BusinessNumber=22.479 https://www.parlament.ch/poly/Abstimmung/52/out/vote_52_27832.pdf MM Sektion ZH: https://press-crm.piratenpartei.ch/civicrm/mailing/view/?id=608&reset=1 NE läuft ein parlamentarischer Vorstos, analog GE. h4. No-Socialscoring h4. Andere * Referendum gegen IDG Zürich ist absehbar. https://www.oeffentlichkeitsgesetz.ch/deutsch/2023/09/in-zuerich-sollen-protokolle-der-behoerden-weggesperrt-werden/ h3. Finance, Orga, Administratives * Die Migration Hitobito ist mit Lukas in Arbeit, nächste Sitzung am 23.01. * Die Adressdaten wurden validiert, JAN schaut mit Lukas, dass sie automatisiert im CiviCRM aktualisiert werden. * Die Brief-Retouren werden danach gegen die upgedatete DB validiert, danach vernichtet, ausser jemand will z.B. telefonisch nachhaken. * Newsletter-Abmeldungen immer noch mit Workaround * Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung * Webseite PPS - Testmigration in progress * StopBuepf ist noch in Arbeit bei JAN * Flaschenpost Februar in progress (Versanddatum 02. Februar) h3. AG DI * Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen, nicht replizierbar, siehe #8587 * Server für Swiss Data Leaks wird neu SwissDigitalFail.ch wird aufgesetzt (siehe auch #8645 #8646). WP läuft, Fails sind schon erfasst, Theme ist aber noch nicht angepasst, DB resp. Datenstrukturierung offen h2. Weitere Tickets & Beschlüsse h2. Vernehmlassungen https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#EVD * Epidemiengesetz 22.3. * Militärgesetz in Arbeit * E-ID Botschaft wurde veröffentlicht, wir sollten unsere Forderungen für den parlamentarischen Prozess formulieren * Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. * Wikipedia Überarbeitung ongoing (gleiche AG) h2. Varia h3. Termine siehe auch: https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?view * 15.02. 19 Uhr Arbeitssitzung Jahresplanung * 16.-18.02. Pirate Secon in München * 01./02. März 2024 Winterkongress https://www.winterkongress.ch/2024/program/ Einreichungsfrist für Themen abgelaufen * 07.03. Parldigi Open Hearing DigiSanté * 14.03.-15.03.24 GovTec Hackathon https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/bundesarchitektur/api-architektur-bund/govtech-hackathon24.html * 08.-09.03 Hitobito Hackathon in St.Gallen * 04.05. https://openeducationday.ch/ Themeneinreichung bis 11. Februar 2024 / 18:00 Uhr Möglichkeit auch mit einem Stand vor Ort zu sein * 29.05. Parldigi E-ID Anlass mit Dinner * 05.06. SwissIGF Frist für Ideeneingaben bis am 31. Januar 2024 h3. Diverses * Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz? * Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1 https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 * Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab. * politupdates h3. Nächste Vorstandssitzungen: Dienstag 13.02.2024 21 Uhr Die Arbeitssitzungen werden ad-hoc einberufen. * Fyrabig.