Protokolle>2024-02-13¶

Piratenpartei Schweiz
Vorstandssitzung PPS
Verfasser NRU Datum, Uhrzeit 13.02.2024, 21:00 – 23:45 Uhr
Gäste PFO, JWI Version 1.0
Teilnehmer JAN, SSE, PBU, NRU
Entschuldigt
Allgemeines
Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf
https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl-
und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen
Sektionsvertreter.
Das Merkblatt https://pad.planck.security/PPS:Template-Vorstandssitzung?both dient dazu, dass bei
der Vorstandssitzung alle wichtigen Themen behandelt und besprochen werden.
Der Jahresplan 2024 dient zur Orientierung und wird von allen Vorstandsmitglieder der PPS und der
Sektionen selbständig aktualisiert unter https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?both
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
1 Genehmigung Protokoll vom 30.01.2024
Vor Beginn der heutigen Vorstandssitzung, wird
darüber abgestimmt, ob alle das letzte Protokoll
vom 30.01.2024 genehmigen
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-
board/wiki/Protokolle>2024-01-30
4 Stimmen: JA angenommen
2 Termine Stammtische Sektionen
Die Vorstandsmitglieder der Sektionen sind dafür
verantwortlich, dass die Termine auf der
Homepage der Sektion und der Piratenpartei
Schweiz aktuell und eingetragen sind
4 Stimmen: JA angenommen
3 News aus den Sektionen
• AG: Stefan Sergi ist an der
Mitgliederversammlung zum Präsident der
Sektion Aargau gewählt worden
→ HP Sektion AG aktualisieren • SSE erledigt
Protokoll Vorstandssitzung 2024.02.13_V1_NRU.odt Seite 1 / 3
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
→ HP PPS aktualisieren
Digitale Integrität – diskutiert, aber vertagt
Kanton AG
→ Nachfragen wie lange die Prüfung des
Initiativtextes im Kanton AG geht
• BB
→ DI Motion eventl. zusammen mit anderen
aus Basel
• ZH
→ Podiumsdiskussion bezgl. Anti-Chaoten
Initiative an der MV Sektion Zürich
→ Jahresbericht 2023 für Mitglieder
verschicken
→ Digitale Integrität – ist auf gutem Weg
• SEE
• NRU
• JWI
erledigt
23.02.2024
April/Mai 2024
18.02.2024
April/Mai 2024
4 Jahresbericht 2024 für Mitglieder
Jahresbericht 2024 fertig stellen
Jahresbericht 2024 verschicken
• JAN / PFO
• JAN / PFO / NRU
22.02.2024
03-05.03.24
5 Ordentliche MV PPS am So 17.03.2024
• Der Vorstand der Sektion Zürich
übernimmt die Organisation und informiert
PFO / JAN über die Details für die
Einladung an die Mitglieder (14:00 / 17:00)
• Vorstandswahlen – Wiederwahl JAN / PBU /
NRU
→ Vorstandserweiterung?
• Inkonsistenzen Statuten beseitigen
• JAN / PFO / RSU /
MAM / PBU
• bisherige sind bereit
wieder Amtszeit
• Vorstand PPS ist
offen
• JAN / RSI
01.03.2024
01.03.2024
6 Politische Arbeiten
• AHV
→ Medienmitteilung fertigstellen
→ Analyse KI – Arbeitsmarkt – Demografie
→ Podium Arbeitsmarkt /
Sozialversicherung? Cyberstammtisch
• Digitale Integrität → weiteres Vorgehen?
→
• E-ID
→ BFH Semesterarbeit CHF 500.00?
• PBU / PFO
• JAN / PBU
4 Stimmen: JA
16.02.2024
15/22.02.2024
vertagen
angenommen
Protokoll Vorstandssitzung 2024.02.13_V1_NRU.odt Seite 2 / 3
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
→ Fertigstellung der Semesterarbeit
→ Einladung Bundesamt für Justiz
(Vorbereitung mit One Pager)
→ Fraktionssitzung (!)
→ Behandlung in der Frühlingssession
→ Podium
• StopBuepf.ch
→ HP ist archiviert
→ sensible Daten löschen
• Epidemiengesetz
→ Vernehmlassungsantwort in Arbeit
• Sekundärnutzung Daten
→ kein Handlungsbedarf
• Militärgesetz
→ Vernehmlassungsantwort in Arbeit
• JAN / PFO und
externe
• JAN / JWI
• JAN
• PBU / PFO / RSI
• PBU / PFO / RSI
Juni 2024
23.02.2024
08.03.2024
15.03.2024
Mai / Juni 2024
erledigt
erledigt
22.03.2024
22.03.2024
7 Politische Aktionen
• Julian Assange Demo
Di 20.02.2024 / 16:30 – 18:00 Uhr
Helvetiaplatz, Bern
→ Demo ist bewilligt
→ diverse Redner
→ Demos in Kalender auf HP PPS eintragen
→ Medienmitteilung läuft
→ Redner/in der PP an der Demo (2-4Min)?
→ Übergabe Offener Brief iO
→ A4 #FreeAssange
→ 20 Stk. orange Overalls vor Ort
→ jeder darf basteln :)
→ ITHAKA Film Bern Lichtspiel 19:00 Uhr –
keine Orga durch PPS, evntl Finanzen
(Lizenz, Raummiete bis max. 2000.00)
• PFO
• SSE
• PFO / MAM
•
•
•
• RSU
• PFO
• PFO
erledigt
erledigt
erledigt
8 Admin / Finanzen / Orga
• Migration CiviCRM auf Hitobito
→ CiviCRM API
→ Hitobito ausprobieren und an LBI
Rückmeldung geben
• Homepage PPS
Wenn Chs nicht liefert – Geld zurück
Neuer Webdesigner suchen! FWI?
• JAN (LBI) / JWI
• alle mit Login
•
•
29.02.2024
24.02.2024
vertagen
vertagen
Protokoll Vorstandssitzung 2024.02.13_V1_NRU.odt Seite 3 / 3