h1. Protokolle>2024-03-12

*Originalprotokoll in der cloud /Vorstand als pdf*

Piratenpartei Schweiz
Vorstandssitzung PPS
Verfasser NRU Datum, Uhrzeit 12.03.2024, 21:00 – 23:10 Uhr
Gäste PFO Version 1.0
Teilnehmer RSI, PBU, JAN, SSE, NRU
Entschuldigt
Allgemeines
Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf
https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl-
und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen
Sektionsvertreter.
Der Jahresplan 2024 dient zur Orientierung und wird von allen Vorstandsmitglieder der PPS und der
Sektionen selbständig aktualisiert unter https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?both
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
1 Genehmigung Protokoll vom 27.02.2024
Vor Beginn der heutigen Vorstandssitzung, wird
darüber abgestimmt, ob alle das letzte Protokoll
vom 27.02.2024 genehmigen
https://cloud.piratenpartei.ch/apps/files/files/
60406?dir=/CH/Vorstand
5 Stimmen: JA angenommen
2 News aus den Sektionen
• AG : Digitale Integrität – diskutiert, aber
vertagt
→ Nachfragen wie lange die Prüfung des
Initiativtextes im Kanton AG geht.
Antwort 10-14 Tage
→ Neues Mitglied war am Stammtisch
Aarau
• BB
→ DI Motion eventl. zusammen mit anderen
aus Basel
• NRU
• JWI
erledigt
April/Mai 2024
Traktanden Vorstandssitzung 2024.03.12_V1_NRU.odt Seite 1 / 3
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
• ZH
→ Protokoll wird noch auf der HP
veröffentlicht
Initiative Digitale Integrität
→ 2-3 Zeitungsartikel zum Start der DI
→ positive Rückmeldungen
→ Helfer und Helferinnen haben sich
gemeldet
→ Aktion auch für Mitgliederversammlung
durchgeführt
→ Anfrage Magazin TI&M
• BE
→ Mitgliederversammlung (Terminfindung
offen)
→ Stammtisch mit neuen Mitglieder (!)
• RSI / PBU / FWI
• MAM / JAN
• JAN / PFO
erledigt
erledigt
April/Mai 2024
3 Jahresbericht & Rechnung 2024 für Mitglieder
Jahresbericht 2024 verzögert sich
Jahresbericht 2024 wird an der MV aufgelegt
• JAN / PFO
• JAN / PFO
17.03.2024
17.03.2024
4 Ordentliche MV PPS am So 17.03.2024
• Alles aufgegleist
• Vorstandswahlen – Wiederwahl JAN / PBU /
NRU
→ Vorstandserweiterung:
JSU stellt sich zur Wahl
• Inkonsistenzen Versammlungsordnung
beseitigen
• Traktandenliste rechtzeitig versendet
• JAN / PFO / RSU /
MAM / PBU
• bisherige sind bereit
wieder Amtszeit
• NRU
• JAN / RSI
• PFO / RSU
01.03.2024
17.03.2024
erledigt
5 Politische Arbeiten
• E-ID
→ Fertigstellung der Semesterarbeit
→ Fraktionssitzung (!)
→ Behandlung in der Frühlingssession NR
→ Schlussabstimmung NR
→ Kommissionssitzung RK-S
→ Kommissionssitzung RK-S
→ Sommersession SR
→ Podiumsdisskusion E-ID 28.05.2024
• JAN / PFO
• JAN / PFO
• PFO / JAN
Juni 2024
08.03.2024
14.03.2024
15.03.2024
18.03.2024
23.04.2024
?
Traktanden Vorstandssitzung 2024.03.12_V1_NRU.odt Seite 2 / 3
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
→ Beschaffung SIMAP – noch keine Antwort
• Epidemiengesetz
→ Vernehmlassungsantwort in Arbeit
• Sekundärnutzung Daten
→ Positionspapier würden wir gerne
machen, aber nicht dringend
• Service-Citoyenne von BR abgelehnt ohne
Gegenvorschlag
• PBU / PFO / RSI 22.03.2024
6 Politische Aktionen / Networking
• 14.-15.03 GovTec Hackathon (Warteliste)
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/
digitale-transformation-ikt-lenkung/
bundesarchitektur/api-architektur-bund/
govtech-hackathon24.html
• 21.03. HV CHOpen
• 24.-25.03. Open Legal Lab
https://opendata.ch/events/open-legal-lab-
2024/
•
• JAN / PFO / (NRU)
• PFO fragt HOE offen
7 Admin / Finanzen / Orga
• Migration CiviCRM auf Hitobito
→ CiviCRM API
→ Hitobito ausprobieren und an LBI
Rückmeldung geben
• Homepage PPS
Wenn Chs nicht liefert – Geld zurück
Neuer Webdesigner suchen! FWI?
• Grundsatzentscheid fällen bezgl.
Positionspapier (Aufräumen, in Frage
stellen, neue Variante)
• RSI Zugriffe gewähren
• Summercamp Terminfindung
→ Programm / Themen vorschlagen (was,
wer, Form)
• JAN (LBI) / JWI
• alle mit Login
•
•
• rollender Prozess
• JAN / PFO
• PBU / PFO / RSU
• alle
26.03.2024
vertagen
vertagen
1-2mal / Jahr
24.03.2024
07-09.06.24
26.03.2024
Traktanden Vorstandssitzung 2024.03.12_V1_NRU.odt Seite 3 / 3