h1. Protokolle>2024-04-10

*Originalprotokoll in der cloud /Vorstand als pdf*

Piratenpartei Schweiz
Vorstandssitzung PPS
Verfasser NRU Datum, Uhrzeit 10.04.2024, 21:00 – 23:23 Uhr
Gäste PFO, FWI Version 1.0
Teilnehmer NRU, JSU, PBU, JAN, RSI, SSE
Entschuldigt
Allgemeines
Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf
https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl-
und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen
Sektionsvertreter.
Der Jahresplan 2024 dient zur Orientierung und wird von allen Vorstandsmitglieder der PPS und der
Sektionen selbständig aktualisiert unter https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?both
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
1 Genehmigung Protokoll vom 27.03.2024
Vor Beginn der heutigen Vorstandssitzung, wird
darüber abgestimmt, ob alle das letzte Protokoll
vom 27.03.03.2024 genehmigen
https://cloud.piratenpartei.ch/apps/files/files/
62756?dir=/CH/Vorstand&openfile=true
• 6 Stimmen: JA angenommen
2 News aus den Sektionen
• AG : Digitale Integrität – diskutiert, aber
vertagt (Prüfung Staatskanzlei 10-14 Tage)
→ Teilnahme Grossratswahlen 2024
• BB
→ DI Motion eventl. zusammen mit anderen
aus Basel
• ZH
Initiative Digitale Integrität
→ 2-3 Zeitungsartikel zum Start der DI
→ positive Rückmeldungen
→ CCC & FdV unterstützt die Initiative
• NRU
• JWI
• RSI / PBU / FWI
erledigt
April/Mai 2024
gestartet
Protokoll Vorstandssitzung 2024.04.10_V1_NRU.odt Seite 1 / 3
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
→ Testlauf Unterschriftensammlung
• BE
→ Mitgliederversammlung (Terminfindung
offen)
• JAN / PFO April/Mai 2024
3 Jahresbericht & Rechnung 2024 für Mitglieder
Jahresbericht 2024 verzögert sich • JAN / PFO 24.04.2024
4 Ordentliche MV PPS am Sa 08.06.2024
• Checkliste vorhanden (irgendein Pad)
• Jahresabschluss / evntl. Parolenfassung
• PFO
• JAN 30.04.2024
5 Politische Arbeiten
• E-ID
→ Vorbereitung Kritik MM
→ Kommissionssitzung RK-S
→ Sommersession SR
→ Podiumsdisskusion E-ID
• Sekundärnutzung Daten
→ Positionspapier würden wir gerne
machen, ist aber nicht dringend
• Vernehmlassungsantwort Bundesgesetz
über politische Rechte inkl. Verordnung
• NRU
• JAN / PFO
• JAN / PFO
• PBU / PFO / RSI
• PFO / RSI / PBU
13.04.2024
23.04.2024
?
28.05.2024
vertagt
12.04.2024
6 Politische Aktionen / Networking
• Frühjahrestreffen DigiGes
• Pfingsten – Demo Assange
→ SWO organisiert die Demo in ZH
• ParlDigi-Dinner
• HackThePromise 27.-29.09.2024
→ Einreichefrist 09. Juni 2024
• SwissIGF
→ Vortrag zu SocialScoring / E-ID
• JSU (JAN)
• PPS / ZH
• NRU / JAN
•
• PFO
04.05.2024
19.05.2024
28.05.2024
05.06.2024
7 Admin / Finanzen / Orga
• Migration CiviCRM auf Hitobito
→ CiviCRM API
• Homepage PPS
Stand gem. CBI 95% (07.04.2024)
FWI erläuterte, dass es 3 Varianten gibt
A. alles migrieren – Aufwand maximal
B. Umleitung auf alte HP – Aufwand minim
• JAN (LBI) / JWI / JSU
• NRU
10.04.2024
14.04.2024
10.04.2024
Protokoll Vorstandssitzung 2024.04.10_V1_NRU.odt Seite 2 / 3
Traktanden /
Aufgaben
Stimmen /
verantwortliche Person
Entscheidung
/ Fälligkeit
C. Ein Mix von A. und B. - nur das
wichtigste migrieren
Aufwand kann erst benennt werden, wenn
die PPS angibt, welche Lösung gewünscht
• Grundsatzentscheid fällen bezgl.
Positionspapier (Aufräumen, in Frage
stellen, neue Variante)
• Merchandise (Schwerter)
Status: Offerte / Muster
• Ressortverteilung im Vorstand (bis auf
weiteres provisorisch da dies noch in den
Strategiesitzungen definitiv geklärt wird)
• Grundsatzdisskusion «Parolenfassung»
→ unvorbereitet?
→ grundsätzliche Stimmfreigabe, aber
dafür begründet
(Meinungsbild/Stimmungsbild
PRO/KONTRA)
• Art der Vorstandssitzung
→ Dokument muss kompatibel sein um den
Inhalt mit Copy Paste auf Projects zu
publizieren, mehrere Personen gleichzeitig
schreiben können, ohne Einsatz von
zusätzlicher Software, sondern im Browser
bearbeitbar ist
→ Es wollen alle, dass im Protokoll die
Verantwortlichkeit (wer) und Termine
(wann) konsequent eingehalten bleiben
→ 48 Std. vor der Sitzung die Traktanden
mit Tickets einreichen
→ 24 Std. nach Sitzung muss das Protokoll
verfügbar sein
• Info Ticket #8653 Social Scoring Zuschuss
CHF 250.00
• rollender Prozess
• JAN
• 6 Stimmen: JA
• Gedanken machen
• alle
• JAN
1-2mal / Jahr
Juli 2024
angenommen
vertagen
angenommen
erledigt
Protokoll Vorstandssitzung 2024.04.10_V1_NRU.odt Seite 3 / 3