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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 08.05.2024

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 08.05.2024
  • Zeit: 21:00 - 23:20
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
  • Livestream: -

Präsenz

  • Anwesend: JAN, JSU, NRU, PHB, RSI
  • Entschuldigt: SSE
  • Gäste: PFO, MAM zu Beginn

Allgemeines

Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

Genehmigung letztes Protokoll

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

  • Teilnahme Grossratswahlen 2024

PPBB

  • DI Motion eventl. zusammen mit anderen aus Basel

PPBE

  • Hauptversammlung und Stammtisch 30.05. in Bern 19:00
  • Wahlen Zollikofen und Ostermundigen in Vorbereitung, Kandidatensuche läuft, Bern und Biel noch offen

PPZH

  • Stand Initiative für Digitale Integrität: Am 1. Mai wurde fleissig gesammelt und einige Hundert Unterschriften gesammelt.

International

Politisches

E-ID

KDSG Graubünden

Politische Aktionen/Networking

Admin/Finanzen/Orga/Ressort

  • Organisation und Leitung Strategieentwicklung
    • Beschluss wie und wer weiter
    • nuudel für nächsten Termin
      MAM hat die Sitzung verlassen. JAN und PHB äussern ihren Unmut darüber.
      Es gibt eine Diskussion, wie mit der Strategieentwicklung weiter gemacht wird, wer verantwortlich sein soll, was eigentlich an der letzten Sitzung genau vereinbart wurde etc.
      PHB erklärt, dass momentan in der PPZH der Fokus auf die DI Initiative gesetzt werden muss und die Strategie demgegenüber kleine Prio für die PPZH geniesst, also aktuell sammeln statt Sitzungen.
      Option A: PFO übernimmt ab sofort und permanent die Leitung der Strategieentwicklung 1:1:3
      Option B: PFO übernimmt zumindest bis Ende Sammelphase VI ZH die Leitung der Strategieentwicklung 2:1:2
      Option C: Pause der Strategieentwicklung bis Ende Sammelphase VI DI PPZH, danach Co-Leitung 5:0:0
      Option D: Strategiemeeting am Summercamp unter Leitung PFO 2:1:2
      Es folgen Einzelabstimmungen zu jeder Option, Resultate siehe oben (JA:NEIN:Enthaltung).
      Beschluss: Option C
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
    • verantwortliche Person: JAN
  • Webseite PPS
    • Stimmen/verantwortliche Person: NRU
    • Nächste Berichterstattung: 22.05.
  • Grundsatzdisskusion «Parolenfassung»
    → unvorbereitet?
    → grundsätzliche Stimmfreigabe, aber dafür begründet (Meinungsbild/Stimmungsbild PRO/KONTRA)
    • Stimmen/verantwortliche Person: Gedanken machen
    • Entscheidung/Fälligkeit: vertagen

AG DI

  • Migration CiviCRM auf Hitobito
    https://projects.piratenpartei.ch/issues/8600
    Listmonk läuft, aber automatischer Datensync noch nicht. Für einen Versand könnte man eine manuelle Datenübernahme planen.
    Geplanter Versand für Piratenversammlung ca. 17.05.

Initiativen, Referenden, Politik

-

Weitere Tickets & Beschlüsse

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Vernehmlassungen

Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Verbrauchs von elektrischer Energie im Mobilfunk

  • in Vorbereitung
    • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
    • Entscheidung/Fälligkeit: 21.05.

Vernehmlassung VEMZ Zivilprozess mit Ton- und Videoübertragung

  • in Vorbereitung
    • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
    • Entscheidung/Fälligkeit: 22.05.

Verordnung über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse (16.07.24)

  • in Vorbereitung
  • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
  • Entscheidung/Fälligkeit: 16.07.

Varia

  • PFO: summer:camp
    • Wir brauchen ein Rahmenprogramm
    • Vorschläge Podiumsdiskussion Freitag Abend
      Bitcoin Initiative?
    • Bitte Leute an PFO melden, die dabei sein sollten
  • PFO: Vorstandssitzungen ab 20:00
    • Einstimmig JA -> PFO passt Kalender an
  • PFO: PPSDE Twitter auch an Pipo
    • Einstimmig JA -> PFO macht's

weitere Termine

Diverses

  • politupdates

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 22.05.2024 20 Uhr

  • Fyrabig.

Ergänzung von MAM aus ihrer Sicht

Beginn der Sitzung.
MAM erkundigt sich, wo die Traktandenliste ist. JAN verweist auf das Protokoll vom letzten Mal, das jeweils als Traktandenliste dient. MAM sagt, dort stehe ein anderes Datum und ihr tue es leid, aber das Dokument wirke unübersichtlich auf sie, nicht so wie Traktandenlisten die sie normalerweise antreffe. Es tue ihr leid, sie könne sich nicht orientieren in diesem Dokument. JAN bestätigt, dass das Datum falsch sei. MAM entschuldigt sich für ihr wiederholtes nachfragen, aber sie habe leider keine Traktandenliste vor der Sitzung erhalten. Es sei ihr wichtig zu verstehen, wie die Sitzung ablaufe, wann ihr Punkt dran sei. Sie erhält länger keine Antwort von JAN, der nun beginnt die Sitzung fortzuführen. MAM versucht sich nochmal zu Wort zu melden, jedoch vergeblich, sie wird übergangen von JAN. MAM meldet sich danach im Chat und fragt erneut, wo das Traktandum stehe, zu dem sie eingeladen worden sei. Es sei aus ihrer Sicht standard, dass man als Gast orientiert werde, wie die Sitzung verlaufe, im Normalfall eine Traktandenliste erhalte, oder wenigstens eine an der Sitzung zu sehen bekomme, wenn man danach frage. Sie fragt erneut nach dem Traktandum. Andere schalten sich ein und sagen JAN, MAM wolle das Traktandum sehen, weshalb sie hier sei. JAN nennt MAM die Zeile des Traktandums. MAM sagt, das was dort stehe, nämlich „Leitung Sitzung Strategie“ sei ihr bei der Einladung nicht genannt worden. Sie sagt, sie sei nicht glücklich über die Art, wie sie behandelt werde, schliesslich habe man sie hierhin gebeten. Sie habe mehrmals nachgefragt bei der Einladung, weil ihr zuerst gar kein Grund genannt worden sei, weshalb sie an der Sitzung teilnehmen solle. Nachdem sie mehrmals nachfragte, wurden Gründe genannt, die sie auch nicht verstand. Auf ihre letzte Nachfrage vor der Sitzung kam keine Antwort mehr und nun stehe hier ein ihr unbekanntes Traktandum. Dieser Grund des Traktandums sei ihr nicht für die Sitzungsteilnahme genannt worden, es hiess nie, es ginge um die Leitung der Strategiesitzung. MAM erklärt, es entstehe bei ihr ein ungutes Gesamtbild: nach dieser formlosen Einladung, ihrem mehrmaligen Nachfragen und keiner klaren Antwort - und nun einem Traktandum von dem sie nichts wusste. Man orientiere sie als Gast nicht an dieser Sitzung, gebe ihr keine Erklärungen ab, sondern übergehe sie einfach, obwohl sie nachfrage. Sie könne nicht umhin als sich respektlos behandelt zu fühlen und werde nun die Sitzung verlassen. Sie erwarte das nächste Mal eine korrekte Einladung und eine klar geführte Sitzung mit sauber aufgeführten Traktanden und einem richtigen Datum. Und vor allem, dass man ihr ehrlich sage, worum es bei dieser Sitzung gehe und sie nicht mit einem unbekannten Traktandum überrasche, das ein sensibles Thema betreffe. Unter diesen Umständen könne sie leider nicht an der Sitzung teilnehmen. MAM loggt sich aus.

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