h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 11.09.2024 * Ort: BigBlueButton * Datum: 11.09.2024 * Zeit: 20:05 - 21:06 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - {{>toc}} h2. Formelles * Anwesend: JAN, PBU, NRU, JSU, SSE, RSI * Entschuldigt: PFO * Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter. * Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-08-28 * Das Protokoll wird einstimmig angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien h3. PPAG * 50% der Plakate haben Niggi und Steff im Bezirk Aarau aufgehängt - für den Rest sind etwa weitere 4h Aufwand einzuplanen (irgendwann diese Woche) * Sektion Aargau hat einige Neumitglieder - Kontaktaufnahme geplant h3. PPBB h3. PPBE * Wahlen Ostermundigen: Standaktion am Samstag 31.08. durchgeführt * Wahlen Zollikofen: 3 Kandidaten * Wahlen Stadt Bern: 5 Kandidaten, Listenverbindung mit glp, EVP, Mitte und FDP, MM verschickt * Standaktion 07.09. in Toffen durchgeführt * e-Collecting im Grossen Rat. MM versandt * AirDancer bestellt, Merch (Aufkleber) geliefert. h3. PPZH * ZOM war gut (4.-8.9.), Merch, Flyer & Promomaterial ist unter die Leute gekommen. Das Feedback war sehr gut. Ev. folgt noch Winti-Messe. Danke an alle HelferInnen h3. PPSG SSE: * Warte noch auf Feedback seitens Chris (sonst kontaktiere ich ihn demnächst) * Info Steuerverwaltung SG: Auflösungsprotokoll und Saldierungsbeleg seitens Bank benötigt. Diesjährige Veranschlagung: CHF 0 h3. International * AUT: Nationalratswahlen ohne Piratenpartei https://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Nationalratswahl_2024/start.aspx#pk_02 h4. UN Cybercrime Convention * Gastbeitrag im schweizermonat auch Print * Öffentlichkeitsgesuch gestellt, noch kein Feedback * Ist verschoben, finale Abstimmung ggf. auch nicht mehr dieses Jahr h2. Berichte aus den Ressorts h3. Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN) * MM OSZE in Vorbereitung. Bericht auf Deutsch: https://www.osce.org/files/f/documents/9/e/572287.pdf Platzierung on hold * Wikipedia gab es bereits einige Aktualisierungen, es sind alle dazu aufgerufen dies weiter zu verfolgen h4. Politisches, Aktionen/Networking * Herbstsession: https://pad.planck.security/PPS:2024-Herbstsession?view h4. Wahlkampf/Merch * PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restlichen sind unterwegs per Schiff * JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen * PFO: Pavillon fertig produziert, werden mit restlichen Sattelschonern verschifft h3. Innenkommunikation (NRU) - [x] Nächste (Budget-)PV planen, 13. Oktober 2024, online, Parolen zu https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-101624.html - [ ] Abgleich Datenbank (CiviCRM/Hitobito) bezgl. Neumitglieder, Austritt, Änderung Kontaktdaten - Prozessklärung mit RSU & LBI ** Fällig: Termin 25.9. - [ ] Flaschenpost wird am Freitag 13.09.2024 versendet RSI prüft und ergänzt noch -> Feedback im Vorstandschat h3. Politische Arbeit (PBU) * 2 Vernehmlassungsantworten sind fällig -> RSI & unten * Chatkontrolle im EU Raum ist laufend wieder Thema h4. Swiss-US Data Privacy Framework * PFO https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102054.html Öffentlichkeitsgesuch wurde beantwortet, jira-task erstellt, pdfs auch in der nextcloud Frist für Einsprache: 25.09. h4. UN Cybercrime Convention ** Verantwortlich PFO h4. Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO) h5. Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung * "Fertig" - zur Korrektur und danach Versand ** Verantwortlich: PFO ** Fällig: 13.09.2024, ist bereit in der Cloud -> JAN h5. Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente * "Fertig" - zur Korrektur und danach Versand ** Verantwortlich: PFO ** Fällig: 12.09.2024, ist bereit in der Cloud -> JAN h5. Vernehmlassung Addendum AIA-Vereinbarung (Kryptowerte) * eingereicht h5. Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität * in Arbeit ** Verantwortlich: PFO ** Fällig: Keine Fälligkeit h5. E-ID * SR am 10. September https://www.parlament.ch/centers/eparl/sessions/2024%20III/1-Sessionsprogramm%202024-09-09%20S%20DFI.pdf MM versandt: https://www.piratenpartei.ch/2024/09/10/18764895/ * #8672 Öffentlichkeitsgesuch wurde abgelehnt. Schlichtungsverhandlung am 12.09. 10:00 - keine Antwort von HOE, UUT kann leider nicht, unterstützt uns aber gerne. * Wollen wir Referendum vorbereiten? Aktuell sprechen viele Argumente dafür, eine Diskussion folgt. -> Separater Termin mit uns und ev. nahestehenden. h4. Referenden (PFO) Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD h4. Initiativen (PFO) h3. AG DI (JSU) * Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit * Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant * security.txt -> Verbesserungen / Ausweitung auf Subdomains: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8618 h3. Backoffice/Administratives (JAN) * Rechnungen aus hitobito -> Zahlungseingänge wurden nachgeführt * Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung h4. Externe Leistungen 1. Aufwand (Zeit/Kosten) * Leistungszusammenstellung (bzw. Leistungsübersicht) von PFO und allen anderen. Aufwand pro Monat wurde teilweise hinzugefügt. Für später: 1. * Grobbudget 2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget 3. Geschäftsreglement anpassen h2. Weitere Tickets & Beschlüsse Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues h2. Varia informativ/konsultativ * PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback * JSU: Feedback vom Campaign Camp: * fünf Tage intensives Program * vieles Intuitives bestätigt, einiges gelernt * die Slides sollten noch kommen * , erJSU wird uns Termin den nächstenfür Wochissen mal ausfühvermittlung ichm dRarübhmern berichten,es separatesn Meeting.s vorschlagen h3. Weitere Termine ** Netzpolitischer Abend am 19.9.2024 zur Elektronischen Identität https://www.digitale-gesellschaft.ch/event/netzpolitischer-abend-zu-stand-der-entwicklung-der-staatlichen-e-id/ Wer geht? NRU, RSI, ... ** Jugend hackt 11.-13. Oktober in Luzern https://jugendhackt.org/events/schweiz/ h3. Diverses * Politupdates * Abwesenheit PFO: 08.09.-06.10. h3. Nächste Vorstandssitzungen: Mittwoch am Mittwoch 25.09.2024. 20 Uhr * Fyrabig.