h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.10.2024 * Ort: BigBlueButton * Datum: 09.10.2024 * Zeit: 20:03 - 00:01 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - {{>toc}} h2. Formelles * Anwesend: JAN, NRU, SSE, JSU, PFO, PBU, RSI, JWI * Entschuldigt: * Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter. * Genehmigung vorletztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-09-11 * Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-09-25 * Beide Protokolle werden einstimmig angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien h3. PPAG * Wahlkampf läuft * Steff hat die Website der Sektion überarbeitet https://piratenaargau.ch/grwag/ * Gerne werden Inputs zur Optimierung entgegen genommen. File für Feedback in der Piratencloud unter Aargau/Webseite.md https://cloud.piratenpartei.ch/apps/files/files/90223 h3. PPBB * Sehr viel Piraten waren am HackThePromise, gute Gespräche * Stammtischdaten sind aktuell, ev. wird per November noch angepasst * JWI war an Digiges Herbsttreffen * PPBB nimmt an GR-Wahlen (20. Okt) nicht Teil * JWI: Öffentlichkeitsgesuch bez. Videoüberwachung wird ausgewertet, es ist viel geschwärzt. * Ein Sektionsvertreter gibt es (noch) nicht h3. PPBE * Wahlen Zollikofen: Werbemassnahmen, Flyer und Plakate * Wahlen Stadt Bern: Flyer und Plakate geliefert, Aktivierung von Helfern im Wahlkampf * Einladung an diverse öffentliche Auftritte * Teilnahme an bsides in Bern h3. PPZH * Winti Mäss Mi.13.-So.17. November steht an, falls wir 2-3 Helfer finden wie letztes Mal (ZOM). * Säbel werden gewünscht! Teillieferung per Flugpost -> JAN h3. PPSG * Saldierung am laufen h3. International * CZE: PP tritt aus Regierung aus * Das 17. Council-Meeting der PPEU findet Ende November, am 23. und 24. November (das Datum wird in Kürze auf der Sitzung des Verwaltungsrats am 17. Oktober 18:30 MESZ bestätigt) in Prag statt, es wird ein Hybrid-Meeting (Präsenz und Online) sein, auf der Tagesordnung steht die Wahl von zwei Verwaltungsratsmitgliedern. Sie können (ab sofort) Ihre Delegierten über den PPEU Discourse nominieren/deklarieren: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/delegates-for-the-17th-council-meeting/756 Delegierte werden wir an der nächsten Vorstandssitzung benennen h2. Berichte aus den Ressorts h3. Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN) * MM OSZE in Vorbereitung. Bericht auf Deutsch: https://www.osce.org/files/f/documents/9/e/572287.pdf Platzierung on hold h4. Politisches, Aktionen/Networking h4. Wahlkampf/Merch * PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restliche und Pavillon sind unterwegs per Schiff ETA 19.10. in Rotterdam * JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen * PFO: Tshirts "stay unique - be a pirate" wurden von PFO bestellt: 50 Schwarz (S-3XL) und 55 Weiss (S-5XL). -> ca 800.- werden von PPS übernommen und an Sektionen verteilt. * PFO: Drei Airdancer (Sektion Bern) wurde geliefert * PBU: Feuerzeuge und Kugis werden von PPZH nachbestellt und auch an Sektionen verteilt. h3. Innenkommunikation (NRU) - [x] Nächste (Budget-)PV planen, neu: 20. Oktober 2024, online, Parolen zu https://projects.piratenpartei.ch/versions/1109 - [ ] Anfrage an Komitees für Parolenfassung KVG -> NRU - Budgetentwurf wurde von AZI am 2.10. gesendet, wird besprochen - PBU würde Fixbetrag spenden, davon ein Teil in die Geschäftsstelle und Treuhandverwaltung für korrekte Lohn- und Sozialabrechnungen oder an externe Dienstleister. - es wird vom Vorstand gewünscht, dass AZI effektive Zahlen 2023, prov. 2024 und Budget 2025 aufbereitet - Geschäftsreglement soll die Weisungsbefugnis, Leistungsumfang ect regeln - Für die Geschäftsstelle soll es ein Pflichtenheft mit Pensum und Spesenreglemt geben - [ ] Flaschenpost wird am Freitag 08.11.2024 versendet h3. Politische Arbeit (PBU) h4. Chatkontrolle Wurde wieder verschoben, am 10.10. öffentliche Debatte Petition gegen Chatkontrolle - Text wurde erstellt. Warten auf Zeitpunkt für Lancierung, Text verfeinern, Medienmitteilung, ev. Bebildern 10. Oktober 2024: Beratung durch die EU-Innenminister (Rat „Justiz und Inneres“), Livestream ab 12.50 Uhr sowie Aufzeichnung hier https://video.consilium.europa.eu/event/de/27642 ** Verantwortlich: PBU ** Fällig: 23.10.2024 h4. Swiss-US Data Privacy Framework * PFO https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102054.html Öffentlichkeitsgesuch wurde beantwortet, jira-task erstellt, pdfs auch in der nextcloud. * Es handelt sich nur um eine Selbstdeklaration der US Unternehmen, voraussichtlich wird das wieder durch die juristischen Instanzen gehen mit den bekannten Folgen. h4. UN Cybercrime Convention * Öffentlichkeitsgesuch gestellt, wurde am 26.09. informiert, dass es länger dauert. * Geschäft verschoben, finale Abstimmung ggf. auch nicht mehr dieses Jahr * https://schweizermonat.ch/die-uno-konvention-zur-cyberkriminalitaet-ist-ein-globaler-ueberwachungspakt/ h4. Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO) h5. Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität * in Arbeit ** Verantwortlich: PFO ** Fällig: Keine Fälligkeit h5. E-ID * Es bestehen Differenzen zwischen NR & SR, Schlussabstimmung frühestens in Dezember-Session am 20.12.2024. * #8672 Öffentlichkeitsgesuch Schlichtungsverhandlung war am 12.09. 10:00 - 12:30. Alle Dokumente werden öffentlich nach Ablauf der Beschwerdefrist der Ausschreibung. Wir bekommen vorher Einblick unter NDA * Besprechung ob Referendum ergriffen wird am 11.10. 20:00 h5. Luftfahrtgesetz Vernehmlassung ** Verantwortlich: PFO ** Fällig: 30.11. h4. Referenden (PFO) Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD h4. Initiativen (PFO) h3. AG DI (JSU) * Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit * Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant * Listmonk Zugriffsberechtigungen sollten möglich sein * security.txt -> Verbesserungen / Ausweitung auf Subdomains: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8618 * OnlyOffice auf Nextcloud teilweise gefixt, sollte wieder laufen h3. Backoffice/Administratives (JAN) * Rechnungen aus hitobito ** Zahlungseingänge werden laufend nachgeführt ** Manungsläufe für Papierrechnungen brauchen Patch * Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung h2. Weitere Tickets & Beschlüsse Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues h2. Varia informativ/konsultativ * PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback * JSU: Feedback vom Campaign Camp folgt mit mehr Details später, JSU wird Termine für Wissensvermittlung im Rahmen eines separaten Meetings vorschlagen ** erste slides in FR erhalten, slides DE angefragt ** Rechnung an finance@ wird übernommen h3. Weitere Termine * Jugend hackt 11.-13. Oktober in Luzern https://jugendhackt.org/events/schweiz/ * 22.10.2024 SwissCyberstorm in Bern https://www.swisscyberstorm.com/schedule/ ** MAM hält Speech, die PPZH hat davon Kenntnis * 30.10.2024 Open Source AI von CH Open in Zürich https://www.ch-open.ch/open-source-ai-2024/ * 07.11.2024 Politpulse-Treffen in Bern 16:30 - 20:00 Wer geht? PFO * 21.11.2024 DINAcon in Bern https://dinacon.ch/ https://pretalx.com/dinacon-2024/schedule/ Wer geht? JAN hält Vortrag, PFO https://eventfrog.ch/de/p/wissenschaft-und-technik/ch-open-dinacon-2024-7223972267520163717.html * Chaoskongress 27.-30.12. in Hamburg h3. Diverses * Politupdates h3. Nächste Vorstandssitzungen: Mittwoch am Mittwoch 24.10.2024. 20 Uhr * Fyrabig.