h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23.10.2024 * Ort: BigBlueButton * Datum: 23.10.2024 * Zeit: 20:04 - 22:36 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN * Livestream: - {{>toc}} h2. Formelles * Anwesend: JAN, NRU, SSE, JSU, PFO, PBU, RSI * Entschuldigt: * Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter. * Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-10-09 * Beide Protokolle werden einstimmig angenommen. h2. Sektionen & andere Piratenparteien h3. PPAG * Wahlen: Die PPAG erhielt im Bezirk Aargau 0.71%, was mehr als eine Verdoppelung der Stimmen gegenüber vor 4 Jahren entspricht. Wichtig wäre eine für das nächste Mal, eine volle Liste, damit es auch genügend Parteistimmen gibt. h3. PPBB h3. PPBE * Wahlen Zollikofen: evtl. Buchung von Videoscreens (Buslinien Bern-Zollikofen, Post, Promopost usw) * Wahlen Stadt Bern: Debatte Gaskessel, ev. Podium Telebärn, Planung Flyeraktionen, Sattelschoner etc. * MM zu den Wahlen wird morgen früh versandt, ab Fr SocialMedia h3. PPZH * Winti Mäss Mi.13.-So.17. November steht an, Helfer werden noch gesucht. * Säbel werden gewünscht! Wer noch hat -> an PPZH liefern h3. PPSG * Saldierung am laufen. h3. PPVS * Website muss noch migriert werden. * Vernehmlassung zu privatisierten Gefängnissen -> Meinungsbild ist durchzogen, vertagen -> AG Vernehmlassungen. h3. International * Das 17. Council-Meeting der PPEU findet Ende November, am 23. und 24. November (das Datum wird in Kürze auf der Sitzung des Verwaltungsrats am 17. Oktober 18:30 MESZ bestätigt) in Prag statt, es wird ein Hybrid-Meeting (Präsenz und Online) sein, auf der Tagesordnung steht die Wahl von zwei Verwaltungsratsmitgliedern. Sie können (ab sofort) Ihre Delegierten über den PPEU Discourse nominieren/deklarieren: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/delegates-for-the-17th-council-meeting/756 Delegierte PBU & JAN h2. Berichte aus den Ressorts h3. Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN) * MM OSZE wurde versandt 18.10. Keine Reaktionen & Berichte. * LinkedIn - 250 Followermarke überschritten. Ansonsten generell sehr gute KPIs (Wochenrückblick >300 views, interaction rate >10% pro Beitrag, gute Beiträge haben 1000 views) h4. Politisches, Aktionen/Networking h4. Wahlkampf/Merch * PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restliche und Pavillon sind unterwegs per Schiff. Am 19.10 in Rotterdam gelöscht. * JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen * PBU: Feuerzeuge und Kugis werden von PPZH nachbestellt und auch an Sektionen verteilt. h3. Innenkommunikation (NRU) - PV wurde am 20.10. durchgeführt. https://www.piratenpartei.ch/2024/10/21/piratenversammlung-beschliesst-parolen-fuer-die-abstimmung-am-24-november/ - PV 2025.1 Datum? (Abstimmungstermin 09.02.2025 und 18.05.2025) -> Vertagung bezüglich Terminfindung https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102721.html h3. Politische Arbeit (PBU) h4. Chatkontrolle * in Arbeit - Petitionstext ist vorbereitet. Nicht auf Kommissionsplan: https://www.parlament.ch/centers/documents/de/sitzungsplanung-rk-s.pdf - leider schon 12 Tage alt. ** Verantwortlich: PBU ** Fällig: -> vertagt bis neue Kommissionssitzungsplan h4. UN Cybercrime Convention * Öffentlichkeitsgesuch gestellt, wurde am 26.09. informiert, dass es länger dauert. * Geschäft wird am 11. November behandelt. Schlussabstimmung im Plenum könnte zwischen dem 15. und 20. Dezember sein. -> erneut mit Journalisten Kontakt aufnehmen ** Verantwortlich: PFO ** Fällig: 28.11. h4. Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO) * "kleinere" Vernehmlassungen sind offen. Plattformregulierung soll Ende Jahr eröffnet werden, LSR wird eine Botschaft Frühjahr 2025 erwartet. h5. Luftfahrtgesetz Vernehmlassung ** Verantwortlich: PFO ** Fällig: 30.11. h4. Referenden (PFO) h5. E-ID * PPS HV hat Auftrag für Vorbereitung Referendum gegeben * Vorbereitungen laufen, Kampagnenplanung 1. Phase erledigt, notwendige Tasks ins jira eingepflegt. Webseite wurde nach letztem meeting noch in Betrieb genommen, Anpassungen müssen aber noch vorgenommen werden. * Organisationssitzung 30. Oktober ab 20.00 Auf dem Radar: NDG, EPD h4. Initiativen (PFO) * lanciert wurden: ** 'Für eine direktdemokratische und wettbewerbsfähige Schweiz – keine EU-Passivmitgliedschaft (Kompass-Initiative)' ** 'Für gentechnikfreie Lebensmittel (Lebensmittelschutz-Initiative)' h3. AG DI (JSU) * Anpassungen E-ID-Referendumswebseite (Formular, "Verschönerung" rote Linien) ** Fällig: -> tbd. 30.10 * Landingpage Matrix (Beispiel von Github übernehmen? zwischen 5-20 Std) ** Fällig: ? * Matrix Bridges (Signal, Whatsapp, Threema, Telegram) * Alternativ manuell handhaben * NRU hat Kanäle WhatsApp, Threema und Signal - Kopie Paste würde gehen (Handy bzw. SIM müsste man absprechen) ** Fällig: ? * Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant ** Fällig: ? * Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit (LBI) * Newsletter ok, Neumitglieder folgt ** Fällig: ? h3. Backoffice/Administratives (JAN) * Rechnungen aus hitobito ** Zahlungseingänge werden laufend nachgeführt ** Manungsläufe für Papierrechnungen brauchen Patch * Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung h2. Weitere Tickets & Beschlüsse Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues h2. Varia * Termin Jahresplanung 2025 bis Anfang Dezenber -> Terminsuche mit Nuudel * Erstellung Jahresbericht -> Bis Anfang Januar Texte & Fotos liefern, bis Ende Januar fertigstellen informativ/konsultativ * PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback h3. Weitere Termine * 22.10.2024 SwissCyberstorm in Bern https://www.swisscyberstorm.com/schedule/ MAM hat Vortrag gehalten, JAN, NRU, JSU und HOE haben teilgenommen * 30.10.2024 Open Source AI von CH Open in Zürich https://www.ch-open.ch/open-source-ai-2024/ Wer geht? * 07.11.2024 Politpulse-Treffen in Bern 16:30 - 20:00 Wer geht? PFO * 09.11.2024 Jugendsession, wir haben einen Stand * 14.11.2024 18 Uhr Mitgliederversammlung von Grundrechte.ch im Karl der Grosse in Zürich zu NDG * 21.11.2024 DINAcon in Bern https://dinacon.ch/ https://pretalx.com/dinacon-2024/schedule/ Wer geht? JAN hält Vortrag, PFO https://eventfrog.ch/de/p/wissenschaft-und-technik/ch-open-dinacon-2024-7223972267520163717.html * Chaoskongress 27.-30.12. in Hamburg Wer geht? TWY, C??, PFO?, h3. Diverses * Flugpassagierdatengesetz: Zudem will sie (SIK-N) einen möglichst hohen Sicherheitsgewinn bei der Bekämpfung von Terrorismus und anderer Schwerstkriminalität erzielen. Deshalb lehnte sie Änderungsanträge, die namentlich den Datenschutz zusätzlich stärken wollten, ab. https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-n-2024-10-22.aspx?lang=1031 h3. Nächste Vorstandssitzungen: Mittwoch 20.11.2024. 20 Uhr zur E-ID Mittwoch 06.11.2024. 20 Uhr * Fyrabig.