Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 18.12.2024¶

Ort: BigBlueButton
Datum: 18.12.2024
Zeit: 20:10 - 21:32
Leitung: JAN
Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
Livestream: -

Formelles¶

Anwesend: JAN, PBU, PFO, JSU, NRU, SSE (ab 21.00 Uhr)
Entschuldigt: JWI, RSI
Gäste: no6
Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öﬀentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2024-12-04
Beschluss: Das Protokoll wird genehmigt

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

PPBB¶

Eine Motion für eine Digitale Integrität wurde vom Grossen Rat angenommen.

PPBE¶

Zollikofen - Coaching von TWY und MBA durch Jorgo bezüglich Gemeindepolitik. TWY wird Sitz in der Planungskommission haben.
Ostermundigen - Kommissionssitze GPK und Hochbau zugesichert, Co-Präsidium Ausmittlungsausschuss.

PPZH¶

Einige neue und bekannte am Stammtisch

PPSG¶

PPGL¶

Es gab in Flaschenpost Aufruf um Sektion zu gründen -> Es hat sich eine Person gemeldet. PBU koordiniert und schaut mal für Stamm in GL und Region.

International¶

AG du PPI le 11 janvier
AG du PPEU le 23 février.

Berichte aus den Ressorts¶

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶

UN Cybercrime Convention¶

Abstimmung wurde kurzfristig verschoben.
Petition wird inzwischen von CyberPeace Institute, ISOC Switzerland, CCC Schweiz, CCC Zürich, grundrechte.ch, Digitale Gesellschaft, Dezentrum, Opendata.ch, Wilhelm Tux und syndicom unterstützt.
PFO ist in Kontakt mit mehreren Medien, PFO hält Talk am Winterkongress

Politisches, Aktionen/Networking¶

2. Bundeshausbesuch. Erneut Gespräche mit diversen Parlamentariern und vor allem auch Presse.

Wahlkampf/Merch¶

PFO: Pavillon und Sattelschoner sind da. Welche Sektion möchte Sattelschoner haben? Eine Kiste beinhaltet 1000

Innenkommunikation (NRU)¶

Flaschenpost wurde am 13.12 versendet
PV2025.1 WE 05./06.04. Vor-Ort
Willkommensmeeting am 05.12. durchgeführt
Parolenfassung für Volksabstimmung 9. Februar via Umlaufbeschluss asap. -> NRU
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20250209/umweltverantwortungsinitiative.html

Politische Arbeit (PBU)¶

Wintersession¶

Für die PPS relevante Geschäfte:
https://cloud.piratenpartei.ch/apps/files/files/94820?dir=/CH/pads&openfile=true

Adressdienstgesetz - noch auf Sessionsprogramm aufgeführt, aber Protokoll usw. im Amtlichen Bulletin nicht zu finden.
Flugpassagierdatengesetz kam gestern mit vielen problematischen Punkten durch den Nationalrat.
HOOGAN Zugriff durch Ticketverkäufer im SR durchgewunken

Chatkontrolle¶

in Arbeit - Petitionstext ist vorbereitet. Ist nun am 27./28.01. auf Kommissionsplan der RK-S: https://www.parlament.ch/centers/documents/de/sitzungsplanung-rk-s.pdf
Auf EU Ebene auch abwartend, verantwortlich: PBU Es gibt wieder einen Anlauf -> wahrscheinlich gibt es wieder eine Sperrminorität.

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶

Referenden (PFO)¶

Auf dem Radar: NDG, EPD

E-ID (JSU&NRU)¶

ÖG: NDA direkt mit dem EJPD zeichnen. Der Zugang auf die Dokumente erfolgt online. Aktuell: JSU, NRU, JAN, IBU (ev. auch FWI)
Ticket Umlaufbeschluss bitte noch erledigen; https://projects.piratenpartei.ch/issues/8707
Es wurden einige Details dem Vorstand bekannt gegeben. Es folgen schriftliche Infos im Vorstandschat (NRU)

Initiativen (PFO)¶

AG DI (JSU)¶

Pads¶

PFO: Gemäss BoVo DE läuft das bei Ihnen stabil und ohne nennenswerte Probleme, eine Abschaltung/Wechsel ist nicht geplant und wir dürfen ihre Instanz gerne mitbenutzen. pers. Anmerkung/Kritikpunkte am cryptpad - der Vollständigkeit halber:
- Performanz beim Laden langsamer als beim Hedgedoc
- Adresszeilen-link != Teilen link
- erste Zeile wird nicht als Titel in der Dokumentenablage automatisch übernommen
- Vollverschlüsselung -> wer Zugang verliert, pads sind verloren.

Backoffice/Administratives (JAN)¶

Jahresplanung 2025 wurde am 02.12 durchgeführt https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/gxzzw5DrIFLgtlJvX0O8J-tQ/
Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Nächste Jahresrechnung via Abo lösen

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Niemand will ein weiteres Ticket behandeln.

Varia¶

Erstellung Jahresbericht -> Bis Anfang Januar Texte & Fotos liefern, bis Ende Januar fertigstellen: Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/uQSkNyMn6HAPwhZ73dZNIrnW/
https://sgp-ssp.net/#gesellschaft Anfrage gestellt, ob Mitgliedschaft wirklich so offen, wie die Statuten schreiben.

Weitere Termine¶

06.12.24 E-ID Meeting in Zollikofen
Chaoskongress 27.-30.12. in Hamburg Wer geht? TWY, C??, L**, ARO
15.-16.02.2025 www.pirate-secon.de
28.02.-01.03. www.winterkongress.ch
07.03. HV Digiges
20.03. HV CH Open
Anfang März - HV

Diverses¶

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Mittwoch 8. und 15.01.2025 20 Uhr

Fyrabig.