h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.04.2025

* Ort: BigBlueButton
* Datum: 09.04.2025
* Zeit: 21:10 - 22:56
* Leitung: JAN
* Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
* Livestream: -

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h2. Formelles

* Anwesend: JAN, SSE, MHA, JWI, PMA, PFO (ab 21:19)
* Entschuldigt:  RSI, MBA 
* Gäste: IBU
* Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
* Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2025-03-26
Das Protokoll wird mit 2x JA bei 3 Enthaltungen genehmigt

h2. Sektionen & andere Piratenparteien

h3. Anerkennung PPOS

* #8742
* Der Mitgliederbeitrag beträgt 50.- p.J, der QR Code uss auf 130.- geändert werden. -> JAN
* Pat: Ich unterstütze das Anliegen, aber werde jede separatistische Bewegung tendenziell unterstützen
* Abstimmung: Will die Piratenpartei Schweiz die Sektion Ostschweiz anerkennen?
Einstimmig JA.

h3. PPAG

* Piratenversammlung am 15.04. 19:00 in Baden

h3. PPBB

* Motion Digitale Integrität wird morgen traktandiert
* BVB will Billetautomaten ausrangieren 

h3. PPBE

* Piratenversammlung 27. März 18:00, Käfigturm Bern durchgeführt. 10 Teilnehmer
* Teilnahme an BEA, 25.04. bis 05.05.2025

h3. PPZH

* Mitgliederversammlung 11. Mai

h3. PPSG

* nn.

h3. PPOS

* Stammtisch am 29. April in Näfels

h3. International

h2. Berichte aus den Ressorts

h3. Besprechung Ressortverteilung

Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN), Innenkommunikation (vakant), Politische Arbeit (vakant), Digitale Infrastruktur (vakant), Backoffice (JAN)
Kurze Besprechung, alle machen sich Gedanken. An der nächsten Sitzung wird Fokus auf das Thema gesetzt

h3. Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)

h4. UN Cybercrime Convention

* Aufzeichnung Winterkongress https://media.ccc.de/v/dgwk2025-56343-un-cybercrime-convention 

h4. Politisches, Aktionen/Networking

h4. Wahlkampf/Merch

* Säbel in Produktion/Auslieferung?

h3. Innenkommunikation (vakant)

h4. Piratenversammlung vom 5.4. in Aarau

h3. Politische Arbeit (JAN)

h4. Sondersession (nur NR) 05. – 07. Mai

h4. Chatkontrolle

h4. KI-Regulierung Schweiz

* Wir wollen eine Analyse/Position dazu veröffentlichen
* verantwortlich: ?

h4. Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)

* Teilrevisionen VÜPF https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing/2025 
** Fällig: 06.05.
** Verantwortlich: PFO

* Mehr Transparenz bei Interessenbindungen im Gesundheitswesen: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/8/cons_1
** Fällig: 16.05.
** Verantwortlich: PFO

h4. Plattformregulierung

* Eröffnung geplant: 06.2025

h4. Referenden (PFO)

* Auf dem Radar: NDG, EPD

h4. E-ID (JSU&NRU)

* Es wird kommuniziert, dass die 50k Unterschriften überschritten sind
* MK wurde ohne Information an der Vorstand durchgeführt.
* weiterhin werden die internen Streitigkeiten in der Presse breitgetreten. JAN versucht sein bestes um weitere negative Berichterstattung zu vermeiden.

h4. Initiativen (PFO)

* https://www.no-lobbying.ch https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis571.html
* https://www.familien-zeit.ch https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis570.html
* https://solaranlageninitiative.ch https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis572.html

h3. AG DI (vakant)

* Konferenzplattform mit Aufzeichnungsmöglichkeit
** Vorschlag PFO: BBB von ch-Open -> Sache eines ev. neuen Vorstandes

h3. Backoffice/Administratives (JAN)

* Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
* Nächste Jahresrechnung via Abo, wurde nicht erledigt, da Testläufe und Texte fehlen
* An der PV gab es ca. 16 Neumitglieds-Anträge. Viele wollten ihr Geld zurück, nachdem sie nicht stimmberechtigt waren. Es verbleiben 9 Neumitglieder. Die weitere Besprechung wird auf die nächste Vorstandssitzung verschoben und die potentielle Aufnahme damit ebenfalls.

h2. Weitere Tickets & Beschlüsse

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Kein weiteres Ticket wird behandelt. Es sollte aber viel aufgeräumt werden.

h2. Varia

* Erstellung Jahresbericht -> Provisorische Version auf Website intern.
* https://sgp-ssp.net/#gesellschaft PFO wurde als Einzelpersonen aufgenommen.

h3. Weitere Termine

* 17.04. Netzpolitischer Abend Bern mit Podium Digitale Integrität der Digiges mit Jorgo im Lichtspiel Bern 
* 10.05. Frühjahrstreffen Digiges in der Bitwäscherei

h3. Diverses

h3. Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 23.04.2025 20 Uhr

* Fyrabig.