Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23.04.2025¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 23.04.2025
• Zeit: 20:00 - 22:22
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23.04.2025
  • Formelles
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • Anerkennung PPOS
    • PPAG
    • PPBB
    • PPBE
    • PPZH
    • PPSG
    • PPOS
    • International
  • Berichte aus den Ressorts
    • Besprechung Ressortverteilung
    • Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)
      • UN Cybercrime Convention
      • Politisches, Aktionen/Networking
      • Wahlkampf/Merch
    • Innenkommunikation (MHA)
      • Flaschenpost
    • Politische Arbeit (PFO)
      • Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)
      • Referenden (PFO)
      • E-ID (JSU&NRU)
      • Initiativen (PFO)
    • AG DI (vakant)
    • Backoffice/Administratives (JAN)
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Varia
    • Weitere Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Formelles¶

• Anwesend: JAN, RSI, MBA, SSE, MHA, PFO
• Entschuldigt: JWI, PMA
• Gäste: IBU
• Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
• Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2025-04-09
  Tippfehler korrigiert, das Protokoll wird einstimmig genehmigt

Sektionen & andere Piratenparteien¶

Anerkennung PPOS¶

• es wurde kein Referendum ergriffen, die PPOS ist offiziell anerkannte Sektion, Ivan ist ad interim Sektionsvertreter.

PPAG¶

• Piratenversammlung neu am 13.05. in Aarau

PPBB¶

PPBE¶

• Teilnahme an BEA, 25.04. bis 05.05.2025 - wir könnten noch Unterstützung brauchen...

PPZH¶

• Mitgliederversammlung 11. Mai

PPSG¶

• nn.

PPOS¶

• Stammtisch am 29. April in Näfels

International¶

Berichte aus den Ressorts¶

Besprechung Ressortverteilung¶

Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend. Bis zur nächsten Sitzung werden Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/) vorbereitet.

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶

UN Cybercrime Convention¶

• nn.

Politisches, Aktionen/Networking¶

Wahlkampf/Merch¶

• Säbel sind geliefert!

Innenkommunikation (MHA)¶

Flaschenpost¶

• Die nächste ist am 02. Mai

Politische Arbeit (PFO)¶

• Sondersession (nur NR) 05. – 07. Mai
• Chatkontrolle, pendent
• KI-Regulierung Schweiz, pendent
• Plattformregulierung verschoben

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶

• Teilrevisionen VÜPF https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing/2025
  • Fällig: 06.05.
  • Verantwortlich: PFO

• Mehr Transparenz bei Interessenbindungen im Gesundheitswesen: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/8/cons_1
  • Fällig: 16.05.
  • Verantwortlich: PFO

Referenden (PFO)¶

• Auf dem Radar: NDG, EPD

E-ID (JSU&NRU)¶

• 55k wurden eingereicht. FdV haben sich an die Absprache nicht gehalten, dass die Piratenpartei ihre Unterschriften selbst einreicht.
• Keine Gegenstimme für juristische Schritte, womit das korrekte Zuordnen der Unterschriften erreicht werden soll, um im Rahmen des Referendums ein offizieller Kommunikationspartner für den Bund zu sein.

Initiativen (PFO)¶

• Die Souveränitätsinitiative ist nicht zustande gekommen

AG DI (vakant)¶

• JAN: Website offline während 13.-14.04 war ein grosser Fail. Ein/die Formulare haben zuviel Spam durchgelassen. Die AG DI sollte dem nochmals nachgehen und Captcha oder MU Instanz Lösungen sollten hinterfragt werden.
• Konferenzplattform mit Aufzeichnungsmöglichkeit
  • Vorschlag PFO: BBB von ch-Open -> Sache eines ev. neuen Vorstandes

Backoffice/Administratives (JAN)¶

• Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
• Nächste Jahresrechnung via Abo, wurde nicht erledigt, da Testläufe und Texte fehlen
• An der PV gab es ca. 16 Neumitglieds-Anträge. Viele wollten ihr Geld zurück, nachdem sie nicht stimmberechtigt waren. Es verbleiben 9 Neumitgliederanträge. Die Mehrheit des Vorstandes beschliesst, die Mitgliedschaftsanträge abzulehnen, mit Ausnahme der einen Person, die bis zum Ende geblieben ist. JAN kontaktiert die verbleibenden 8 um das Geld zurückzuerstatten.
• Es gibt Listen mit den 2024-Überzahlungnen, d.h. Mitglieder, die zusätzlich zum Mitgliederbeitrag gespendet haben.

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
JAN räumt bei Gelegenheit auf.
Kein weiteres Ticket wird behandelt. Es sollte aber viel aufgeräumt werden.

Varia¶

• CfP swissIGF
• CfP Dinacon
• CfP HackThePromise https://hackthepromise.org/festival-2025/cfp/
• Erstellung Jahresbericht -> Provisorische Version auf Website intern.
• https://sgp-ssp.net/#gesellschaft PFO wurde als Einzelpersonen aufgenommen.

Weitere Termine¶

• 10.05. Frühjahrstreffen Digiges
• 03.-05.10. HackThePromise

Diverses¶

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Mittwoch 07.05.2025 20 Uhr

• Fyrabig.