Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 07.05.2025¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 07.05.2025
• Zeit: 20:00 - 22:16
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 07.05.2025
  • Formelles
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • PPAG
    • PPBB
    • PPBE
    • PPZH
    • PPSG
    • PPOS
    • Ortsgruppe VS
    • International
  • Berichte aus den Ressorts
    • Besprechung Ressortverteilung
    • Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)
      • UN Cybercrime Convention
      • Politisches, Aktionen/Networking
      • Wahlkampf/Merch
    • Innenkommunikation (MHA, JAN)
      • Flaschenpost
    • Politische Arbeit (PFO, RSI)
      • Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)
      • Referenden (PFO)
      • E-ID (JAN ad interim)
      • Initiativen (PFO)
    • AG DI (PMA, RSI)
    • Backoffice/Administratives (JAN)
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Varia
    • Weitere Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Formelles¶

• Anwesend: JAN, RSI, MBA, SSE, MHA, PFO, PMA, IBU
• Entschuldigt: JWI
• Gäste:
• Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
• Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2025-04-23
  Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

• Piratenversammlung neu am 13.05. in Aarau

PPBB¶

PPBE¶

• BEA war ein voller Erfolg. Viel lobende Worte, auch bezüglich unserer Arbeit, kaum kritische Stimmen. Viele Kontakte geknüpft und mit den Gewinnspielen Kontaktpunkte erhalten. Einige Neumitglieder. Merci an alle die geholfen haben!

Verbesserungsvorschläge: auf Flaschenpost-Abo und Element-Matrix hinweisen (QR Codes)

PPZH¶

• Mitgliederversammlung verschoben
• VI Digitale Integrität wird auch von der Kommission für Staat und Gemeinden des Kantonsrats abgelehnt mit Gegenvorschlag (wahrscheinlich ohne Offline-Leben)
• Fabio ist zurückgetreten

PPSG¶

• nn.

PPOS¶

• 27. Mai Stammtisch in St. Gallen

Ortsgruppe VS¶

• Gastbeiträge von Chrigi Schnidrig können in Betracht gezogen werden. Die Zusammenarbeit muss noch konkretisiert werden.

International¶

Berichte aus den Ressorts¶

Besprechung Ressortverteilung¶

Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
Bis zur nächsten Sitzung werden Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/) vorbereitet.

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶

UN Cybercrime Convention¶

• nn.

Politisches, Aktionen/Networking¶

Wahlkampf/Merch¶

• Wir haben ca 5000 Säbel an Lager, neue Prospekte und ziemlich viel Kleinkram

Innenkommunikation (MHA, JAN)¶

Flaschenpost¶

• Heute Mitteilung zum E-ID Referendum
• Die nächste ist am 09. Mai
• MHA benötigt Zugriffsrechte und "Schulung"

Politische Arbeit (PFO, RSI)¶

• Sondersession (nur NR) 05. – 07. Mai
• Chatkontrolle, pendent
• KI-Regulierung Schweiz, pendent
• Plattformregulierung verschoben

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶

• Teilrevisionen VÜPF https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing/2025 - Stellungnahme eingereicht, MM und Text noch nicht publiziert.

• Mehr Transparenz bei Interessenbindungen im Gesundheitswesen: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/8/cons_1
  • Fällig: 16.05.
  • Verantwortlich: PFO

Referenden (PFO)¶

• Auf dem Radar: NDG, EPD

E-ID (JAN ad interim)¶

• Referendum ist offiziell zu Stande gekommen. MM versandt. Teilweise wurden wir sehr prägnant genannt, auch unsere Medienmittteilung sogar verlinkt.
• Webseite im Aufbau
• Die Abstimmungskampagne hat heute begonnen. Wie weiter?

Initiativen (PFO)¶

AG DI (PMA, RSI)¶

• JAN: Website offline während 13.-14.04 war ein grosser Fail. Ein/die Formulare haben zuviel Spam durchgelassen. Die AG DI sollte dem nochmals nachgehen und Captcha oder MU Instanz Lösungen sollten hinterfragt werden.
• Es gab noch mehrere Ausfälle der Cloud/OTRS/Projects, siehe AG DI Chat. Gibt's Feedback, was denn los war?
• Konferenzplattform mit Aufzeichnungsmöglichkeit

Backoffice/Administratives (JAN)¶

• Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
• Nächste Jahresrechnung via Abo, wurde nicht erledigt, da Testläufe und Texte fehlen
• An der PV gab es ca. 16 Neumitglieds-Anträge. Viele wollten ihr Geld zurück, nachdem sie nicht stimmberechtigt waren. Es verbleiben 9 Neumitgliederanträge. Die Mehrheit des Vorstandes beschliesst, die Mitgliedschaftsanträge abzulehnen, mit Ausnahme der einen Person, die bis zum Ende geblieben ist. JAN kontaktiert die verbleibenden 8 um das Geld zurückzuerstatten.
• Es gibt Listen mit den 2024-Überzahlungnen, d.h. Mitglieder, die zusätzlich zum Mitgliederbeitrag gespendet haben. Danken und Rückfragen, an wen/wofür.

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
#8744 wird angepasst und genehmigt
Kein weiteres Ticket wird behandelt.
JAN räumt bei Gelegenheit auf.

Varia¶

• CfI swissIGF https://igf.swiss/swiss-igf-2025/call-for-issues-2025/
• CfP Dinacon https://pretalx.com/dinacon-2025/cfp
• CfP HackThePromise https://hackthepromise.org/festival-2025/cfp/
• Erstellung Jahresbericht -> Provisorische Version auf Website intern.

Weitere Termine¶

• 10.05. Frühjahrstreffen Digiges
• 04.06. ParlDigi zur Mobilitätsdateninfrastruktur
• 03.-05.10. HackThePromise

Diverses¶

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Nächste Vorstandssitzungen:¶

Mittwoch 21.05.2025 20:00 Uhr

• Fyrabig.