h1. Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 03.12.2025 * Ort: BigBlueButton * Datum: 03.12.2025 * Zeit: 20:03 - 21:38 * Leitung: JAN * Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN {{>toc}} h2. Formelles * Anwesend: JAN, PFO, RSI, IBU * Entschuldigt: JWI, MBA, MHA, SSE, PMA * Gäste: * Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt. * Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2025-11-19 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt h2. Sektionen & andere Piratenparteien h3. PPAG * Website piraten-aargau.ch wird aktualisiert und piratenaargau.ch geschlossen. h3. PPBB * n.N. h3. PPBE * Kandidaturen und Unterschriften für kantonale Wahlen im März 2026 laufen, Gespräche bez. Listenverbindungen laufen * Community Event zu dem alle "aktiven" Berner der letzten Jahre eingeladen wurde durchgeführt. * Kommunale Initiative in Ostermundigen zu ÖV wird in den nächsten Tagen zur Vorprüfung eingereicht * PFO Interview mit Schüler der Berufsschule durchgeführt h3. PPZH * Initiative abgelehnt * Kostenübernahme -> ca. 450 Franken -> Rechnung an finance@ * Gespräche wegen IDG (Streichung Verbot automatisierte Gesichtserkennung) laufen h3. PPSG * n.N. h3. PPOS * Nächster Stammtisch 27.01.2026 (Umfrage gestartet, ob wieder einmal in Person) * Memorialsantrag Digitale Integrität ist in Vorbereitung und Vorabklärung h3. International * PPI GA im Januar 2026 https://pp-international.net/2025/10/2026janga h2. Berichte aus den Ressorts h3. Besprechung Ressortverteilung Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA) Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend. https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/ Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet. Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen. TODO Ressort-Sheet * Ergänzen: was gehört dazu? * Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar? * Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweise Wir planen eine extra Sitzung dafür, ev. anlässlich der nächsten PV. h3. AG DI (PMA, RSI) Offen: * Zugänge von JSU wurden entfernt. Zu Zugriffsrechten siehe #8744 und #8753 * Bridges * Eine Sitzung fand statt, https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/wiki/Minutes%3E2025%3E11_06, PMA war nicht dabei, RSI fehlten Kontaktdaten?! Nächste Sitzung 05.03.2026 * Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira, da ist noch relativ viel offen. PFO kontaktiert PMA, es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden. h3. Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA) h4. Politisches, Aktionen/Networking * Über Anlässe wird informiert. h4. Social Media h4. Jahresbericht 2024 * Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden, was aber durch den Editor immer verändert wird (Links & Bilder). Lösung per nächste PV wird gesucht. h3. Innenkommunikation (MHA, JAN) * Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches - Status Begrüssungen? h4. Flaschenpost * Nächste am ev. am 05.12.. Themen: Vernehmlassungssitzungen, im Chat noch nachfragen, Termine, Vernehmlassung Abgabe auf der Fahrleistung von Elektrofahrzeugen / Steuer auf dem Ladestrom für Elektrofahrzeugen h4. PV 2026.1 Finanz-Hauptversammlung Wir versuchen was kostengünstiges, resp kostenloses zu organisieren, z.B. im Kaefigturm Bern (es gibt aktuell kein Budget mehr) -> JAN und MHA bereiten Vorschlag z.H. Vorstand vor. h4. Rechnungsversand * Sind mit Hitobito am Verbesserungen zu erarbeiten h4. Rückblick und Cyberstammtisch * Cyberstammtisch.ch ist on hold! Specials planen. * (Wochen)rückblick ist offen h3. Politische Arbeit (PFO, RSI) * E-Collecting: ab sofort gibt es ebenso wie bei E-ID monatliche Partizipations-Sitzungen * Chatkontrolle: https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-staaten-einigen-sich-auf-freiwillige-chatkontrolle * KI-Regulierung Schweiz, pendent * EPD -> EGD in Vernehmlassungen unten h4. Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI) * Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1 ** Ev. folgt noch was für die Website. ** Verantwortlich: PFO Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing) * Plattformregulierung https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2024/65/cons_1 Abgabe auf der Fahrleistung von Elektrofahrzeugen / Steuer auf dem Ladestrom für Elektrofahrzeugen Frist: 09.01.2026 https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/27/cons_1 Zukünftig * EPD -> EGD https://www.bag.admin.ch/de/newnsb/kr4DmHtSWC_pdU5RVB6KX * NDG -> zweite Runde mit BVGER Entscheid https://www.bvger.ch/de/newsroom/medienmitteilungen/massenueberwachung-der-grenzueberschreitenden-kommunikation-ist-nicht-grundrechtskonform-2655 * VÜPF Folgeabschätzung und ev. 2. Runde h4. Referenden (PFO) * Auf dem Radar: NDG h4. Initiativen (PFO) * Service Citoyen wurde abgelehnt. Wir haben Kostendach von 2000.-. Für die Kampagnenarbeit des Komitees sollten aus dem Restbetrag max. 1000.- an die aufgelaufenen Kosten des Komitees beigesteuert, sofern Bedarf besteht. JAN macht dann einen Umlaufbeschluss. h3. Backoffice/Administratives (JAN/MHA) * Bereinigung Accounts Email-Adressen generell und OTRS in Arbeit. * Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. Wie weiter? * Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD * Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung h2. Weitere Tickets & Beschlüsse Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues Das Ticket #8745 gab zu reden, muss weiterverfolgt werden. Kein weiteres Ticket wird besprochen. h2. Varia * 28.11.2025 Datenschutz-Festival in Zürich, RSI ging als Delegierter, PPZH zu dritt, war interessant, insbesondere die Praxis bei Datenauskunftsbegehren. h3. Weitere Termine * 06.12.2025 Bitcoin Baden https://bitcoinbaden.ch/ * Ende Dezember Chaos Congress, wir machen dann einen Piraten-C3-Reisechat * 20./21.02.2026: Winterkongress Digitale Gesellschaft in Zürich, cfp bis 07.12. https://cfp.winterkongress.ch/wk26/submit/pcLXBg/info/ h3. Diverses h3. Nächste Vorstandssitzungen: Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 17.12.2025 ab 20:00 Uhr. JAN, PFO entschuldigt sich, ev. gemäss Vorstandschat verschoben * Fyrabig.