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Präsidiumssitzung vom / Séance du présidence du 19.06.2012

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Anwesend / Présents: Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Alexis Roussel
Abwesend (entschuldigt) / Absents (excusé): Charly Pache
Ort / Lieu: Mumble
Leitung / Présidence: Thomas Bruderer
Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:05

Mitteilungen / Communications

  • Joseph Doekbrijder: Ich arbeite an einem Statutenänderungsantrag, welcher Trittbrettfahrer reduzieren soll.
  • Alexis Roussel: Wir haben 1.1% erreicht. Das ist eine Erhöhung um 20%! Auch wenn es kein grosser Erfolg war, hat es uns trotzdem geholfen besser Sichtbar zu sein.
  • Alexis Roussel: Piraten und Nicht-Piraten werden die e-Voting Anlagen des Kantons Waadt besuchen können. Wir können wir das System zusammen mit einigen Piraten analysieren. Das ist ein nationales Problem, da dieses System in der ganzen Schweiz eingesetzt werden soll.
  • Joseph Doekbrijder: Kann man dies verbinden mit dem Vorschlag von Patrick Mächler, welcher uns vorschlägt uns mit bezug auf e-Voting zu beteiligen?

Antwort: Nein, ist nicht relevant.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal

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Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Alexis Roussel)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion: Erwägung Beitritt e-voting-cc
eingereicht durch: Patrick Mächler

Anträge:

1) Der Vorstand soll erwägen ein Aufnahmegesuch für die PPS als juristische Person beim Verein "Swiss E-Voting Competence Center" zu stellen bzw. entsprechende Schritte in die Wege zu leiten (z.B. Absegnung durch PV/PiVote Positionsfassung).

2) Sofern Antrag (1) bzw. ein allfälliges Aufnahmegesuch abgelehnt würde: Der Vorstand soll innert eines Quartals eine Strategie der PPS bezüglich dem weiteren Vorgehen im Themenbereich E-Voting ausarbeiten und der nächsten PV vorlegen.

Begründung:

Die Piratenpartei Schweiz hat - meiner Interpretation nach - noch keine abschliessende Position zum Thema E-Voting gefasst; jedoch ein entsprechende Resolution zum Thema verfasst. Im Weiteren verwendet die PPS mit PiVote intern selbst ein elektronisches Abstimmungssystem. Das Thema dürfte meiner Einschätzung nach besonders in der Schweiz zunehmend an Bedeutung gewinnen. Es erscheint mir naheliegend, dass die PPS aufgrund der Affinität zur Informatik, sowie aufgrund des Themenbereichs "Transparenz des Staatswesens" in diesem Diskurs eine massgebliche Rolle spielen sollte. Dies bedingt meines Erachtens ein proaktiveres und konstanteres Handeln der PPS zu dieser Thematik, als es derzeit der Fall ist. Die Mitgliedschaft in einem entsprechend spezialisierten Verein könnte sich als ein möglicher "Antriebs-Motor" dazu erweisen.

  • Joseph Doekbrijder: Da wir als Piraten selber eine e-Voting-Lösung haben, sollten wir dort mitmachen.
  • Stefan Thöni: [Pascal Gloor stellt einige Fragen] Denis Simonet und ich haben die schon einmal besucht. Über eine Mitgliedschaft wurde nicht gesprochen, aber eine Zusammenarbeit wurde angesprochen. Ob eine Mitgliedschaft von uns erwünscht ist, weiss ich nicht. Mir ist nicht bekannt, dass es einen RFC zu e-Voting gibt [auf eine Frage von Joseph Doekbrijder].
  • Joseph Doekbrijder: Die IETF arbeitet meines Wissens an solch einem RFC.
  • Pascal Gloor: Was hat das mit dem IETF zu tun? Es geht dabei ja nicht um ein Protokoll.
  • Joseph Doekbrijder: RFCs sind nicht nur für Protokolle, sondern auch für Best-Practices.
  • Pascal Gloor: Ich würde eigentlich gerne dem Verein beitreten, aber ich weiss nicht, ob das erwünscht ist, da wir eine politische Partei sind. Falls Ihr einverstanden seid, werde ich mit dem Vereinspräsidenten telefonieren und klären, ob das von Ihrer Seite her auch erwünscht ist.

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    Sollen wir Kontakt für ein Aufnahmegesuch aufnehmen?
    Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Alexis Roussel)
    Nein / Non: 0
    Enthaltung / Blanc: 0
    Antrag einstimmig angenommen
    Requête acceptée à l'unanimité

Antrag 1. wird Einstimmig angenommen, Antrag 2 ergibt sich, sobald wir vom Verein auch aufgenommen werden.

Varia

keine

Fragen der Mitglieder

keine

Ende / Fin : 21:25

Für den Vorstand / Pour le comité

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Thomas Bruderer
Zürich, 19.06.2012

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

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Simon Rupf
Winterthur, 19.06.2012

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